Re: [Ddorf-Talk] PM: Wollen Stadt und Land sozialen Wohnungsbau in Derendorf auf dem Gelände der

[Michael Angemeer <michael AT angemeer.de>]

Der Einfachheit wegen mach ich eine Doodle Umfrage, dann habt ihr  
Werte auf die Ihr verweisen könnt, ist zwar dann kein Beschluss, aber  
zumindest Meinungen diverser Piraten zu Zahlen.
Also bitte mal jeder auf der Liste kurz mitmachen bei derUmfrage zur  
Wunsch-Quote von Sozialwohnungen in Düsseldorf:
http://doodle.com/ztaqizergpsdzfkp

LG Michael


Am 13.09.2012 um 09:02 schrieb Baldrick:

> Liebe Leute,
>
> wieder einmal ein Versuch zu den Quoten....
>
> Beim B-Planverfahren Schlüterstraße (der vom Investor aufgehübschte  
> Kunstbegriff "Grafental" ist mir dabei zuwider; zeigt aber schon  
> sprachlich wohin die Reise zukünftig geht) in Flingern werden 30  
> Sozialwohnungen gebaut. Dies entspricht - bei einem Gesamtvolumen  
> von ca. 1000 Wohnungen - einer Quote von 3%. Die schwarzgelbe  
> Mehrheit im Rat der Stadt wehrte sich dabei vehement gegen jegliche  
> Quotierung und feierte als Erfolg, dass auch ohne Quotierung  
> Sozialer Wohnungsbau entsteht.
>
> Bei den Diskussionen im Ak Kommunalitik um "Grafental" wurde dieser  
> marginale Anteil stark kritisiert und verurteilt. Dabei stand  
> bereits in der Dikussion eine Alterbativquote von 30% im Raum. die  
> unwidersprochen blieb, aber, wie immer bei Piraten, nicht fixiert  
> oder gar abgestimmt wurde.
>
> Nun frage ich mich, warum - und mit welcher Logik - man in diesem  
> Beispiel einerseits die 3%-Quote als zu gering scharf verurteilt  
> (denn streng genommen entstehen ja Sozialwohnungen) und  
> andererseits beim - Beispiel Ulmer Höh´ keine Quotierung nennen  
> will. Eine solche Schiene fährt im Übrigen zurzeit auch die  
> Düsseldorfer SPD, die sich ohne zu Reflektieren auch auf schwammige  
> Begrifflichkeiten (wie z.B. "möglichst viele") einlässt und  
> anschließend nicht bemerkt, dass die Fordeung nach mehr  
> Sozialwohnungen in der realen Umsetzung letztlich auch an der  
> eigenen Relativität scheitert. Wenn dann sämtliche Planungen  
> gelaufen sind, jammert man natürlich reflexhaft, dass "zu wenige"  
> Sozialwohnungen gebaut werden.
>
> Zusätzlich zwingt erst die konkrete Nennung einer Quote x den  
> politischen Gegner zu einer politischen Auseinandersetzung, denn  
> einerm Wunsch nach "möglichst vielen Sozialwohnungen" wird sich  
> eine "christliche Partei" oder eine christliche Organisation  
> (Miteigentümer SKFM), letztlich auch aus Gründen der Nächstenliebe,  
> nicht verschließen.
>
> Verschiebt Pirat nun eine Entscheidung zur Quote auf den  
> 22.09.2012, so ist zunächst ungeklärt, ob überhaubt - aufgrund der  
> zahlreichen Anträge - ein Beschluss erfolgt. Die Variante "keine  
> Beschlussfassung" - und die halte ich nach meinen Erfahrungen für  
> die wahrscheinlichere Variante - würde dazu führen, dass man den  
> augenblicklichen status quo zementiert und vor Ort politisch  
> handlungsunfähig bleibt. Auch die Kleine Anfrage im Landtag würde  
> verpuffen, da seitens der Piraten emtsprechende Nachfragen oder  
> öffentliche politische Reaktionen - mangels basisdemokratischer  
> Beschlüsse - nicht erfolgen dürften.
>
> Den, von Clemens im Ak-Kommunalpolitk, befürchteten "shitstorm" bei  
> Nennung einer konkreten Quotierung vermag ich nicht zu beurteilen,  
> jedoch kann m.E. diese abstrakte Befürchtung nicht als Argument  
> dienen, von der Basis ausgearbeitete Vorschläge abzuwürgen. Auch  
> die nicht weiter ausgeführten "Bauchschmerzen" über das  
> "Zustandekommen" des Textes - bei gleichzeitiger "grundsätzlicher"  
> Zustimmung - erschließt sich mir nicht so ganz, zumal der Text als  
> veränderbarer Vorschlag veröffentlicht wurde.
>
> Die geforderte Vertiefung der Argumentation (Modelle in  
> vergleichbaren Großstädten. B- Plan FH etc.) gibt es - aus  
> arbeitstechnischen Gründen - erst gegen heute Mittag/Nachmittag.....
>
> Baldrick
>
> --
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> Ihr hier:
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