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nrw-ak-drogen - [NRW-AK-Drogen] Feinjustierung eZig-Antrag NRW

nrw-ak-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Nrw-ak-drogen mailing list

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[NRW-AK-Drogen] Feinjustierung eZig-Antrag NRW


Chronologisch Thread 
  • From: Michael Demus <cyfarwyddi AT t-online.de>
  • To: Piratenpartei AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>, nrw-ak-drogen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [NRW-AK-Drogen] Feinjustierung eZig-Antrag NRW
  • Date: Mon, 02 Apr 2012 19:53:42 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-drogen>
  • List-id: <nrw-ak-drogen.lists.piratenpartei.de>

http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,825312,00.html

Kleine Feinjustierung für den eZig-Wahlkampfantrag NRW:

Vielleicht ist jetzt schon der Zeitpunkt gekommen gegen eine mögliche
Einstufung der eZig nach dem Tabaksteuergesetz Front zu machen. Es kann ja
sein, dass die Konsumenten der eZig genauso abgezockt werden sollen wie die
Tabakraucher, obwohl sich die Politiker der großen Parteien doch bis gestern
einig darüber waren, dass die eZig nicht als Genussmittel, sondern als
Arzneimittel zu bewerten sind. Unterliegt die eZig erstmal dem
Tabaksteuergesetz ist es leichter sie auch dem Nichtraucherschutzgesetz zu
unterstellt. Auch das ist m.E. nicht im Sinne der Verbraucher und schon mal
gar nicht im Sinne des Nichtraucherschutzgesetzes.

LG
M.


--
"Es ist nicht wichtig, was die Leute hinter deinem Rücken reden, wichtig ist
nur, wenn du Dich umdrehst,
dass alle ihre Fresse halten!"
"Es ist nicht weise, das zu verteidigen, was man ohnehin aufgeben muß."
Niccoló Machiavelli, (1469 - 1527), italienischer Staatsmann





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