Re: [NRW-AK-Drogen] Feinjustierung eZig-Antrag NRW

["Dirk H." <the.moonopool AT googlemail.com>]

Morgen 21:30 im Mumble wird auch das sein Plätzchen finden ;-)
Aber das wird ein toughes Programm...
Freitag abend ist Schicht, d.h. morgen müssen auch noch die
Antragsbegründungen werden.


Am 2. April 2012 20:12 schrieb Andi_nRw <andi AT piratenpartei-wesel.de>:
> +1
>
> ----- Original Message ----- From: "Michael Demus" <cyfarwyddi AT t-online.de>
>> Vielleicht ist jetzt schon der Zeitpunkt gekommen gegen eine mögliche
>> Einstufung der eZig nach dem Tabaksteuergesetz Front zu machen. Es kann ja
>> sein, dass die Konsumenten der eZig genauso abgezockt werden sollen wie die
>> Tabakraucher, obwohl sich die Politiker der großen Parteien doch bis 
>> gestern
>> einig darüber waren, dass die eZig nicht als Genussmittel, sondern als
>> Arzneimittel zu bewerten sind. Unterliegt die eZig erstmal dem
>> Tabaksteuergesetz ist es leichter sie auch dem Nichtraucherschutzgesetz zu
>> unterstellt. Auch das ist m.E. nicht im Sinne der Verbraucher und schon mal
>> gar nicht im Sinne des Nichtraucherschutzgesetzes.
>>