Re: [NRW-AK-Drogen] Feinjustierung eZig-Antrag NRW

["Andi_nRw" <andi AT piratenpartei-wesel.de>]

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----- Original Message ----- 
From: "Michael Demus" <cyfarwyddi AT t-online.de>
To: "Piratenpartei AG Drogen" <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>; 
<nrw-ak-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Sent: Monday, April 02, 2012 7:53 PM
Subject: [NRW-AK-Drogen] Feinjustierung eZig-Antrag NRW


> http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,825312,00.html
>
> Kleine Feinjustierung für den eZig-Wahlkampfantrag NRW:
>
> Vielleicht ist jetzt schon der Zeitpunkt gekommen gegen eine mögliche 
> Einstufung der eZig nach dem Tabaksteuergesetz Front zu machen. Es kann ja 
> sein, dass die Konsumenten der eZig genauso abgezockt werden sollen wie 
> die Tabakraucher, obwohl sich die Politiker der großen Parteien doch bis 
> gestern einig darüber waren, dass die eZig nicht als Genussmittel, sondern 
> als Arzneimittel zu bewerten sind. Unterliegt die eZig erstmal dem 
> Tabaksteuergesetz ist es leichter sie auch dem Nichtraucherschutzgesetz zu 
> unterstellt. Auch das ist m.E. nicht im Sinne der Verbraucher und schon 
> mal gar nicht im Sinne des Nichtraucherschutzgesetzes.
>
> LG
> M.
>
>
> --
> "Es ist nicht wichtig, was die Leute hinter deinem Rücken reden, wichtig 
> ist nur, wenn du Dich umdrehst,
> dass alle ihre Fresse halten!"
> "Es ist nicht weise, das zu verteidigen, was man ohnehin aufgeben muß."
> Niccoló Machiavelli, (1469 - 1527), italienischer Staatsmann
>
> --
> NRW-AK-Drogen mailing list
> NRW-AK-Drogen AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-drogen