Re: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner

[Maik Bröse <maikb AT europe.com>]

Wir sollten bei der PM ein wenig aufpassen und die aktuelle Entwicklung
zu dem Fall im Auge behalten!
Aktueller Stand: Der Bundestrojaner ist offensichtlich der
Landestrojaner Bayern für den 2008 die Rechnung aufgetaucht ist (siehe
Piratenwiki). Hätte "0zapftis" ja auch vermuten lassen.
Der Fall bei dem er eingesetzt wurde und von dem auch die FP des CCC
stammt, war von der Staatsanwaltschaft abgesegnet, wobei selbiger nicht
aufgefallen ist, dass die Daten die er liefert gegen die Entscheidung
des BVerfG verstoßen. Die FP stammt vom Anwalt der den Fall vertreten
hat.
Das LKA Niedersachsen hatte den BT laut eigenen Aussagen nicht im
Einsatz (Kine wollte da aber glaub ich noch einmal eine offene Anfrage
stellen - siehe Aktive-NDS).

Was evtl gut ankommt und was viele interessiert .....es gibt eine
Anleitung zum entfernen des Bundes(Landes)trojaners. 
Die Anleitung mit Bildern usw auf Heide-Piraten.de und erwähnen
".....wer wissen will ob sein Rechner befallen ist und wie man den
Trojaner los wird......Link"

Werde nächste Nacht mal die Anleitung und ein paar Bilder
zusammentragen. 
  

 

Am Montag, den 10.10.2011, 15:19 +0100 schrieb titus tscharntke:
> Hier nur kurz das Pad. Ich selbst kann aber nicht mitarbeiten, da ich
> eine Zeit habe.
> 
> 
> http://heidepiraten.piratenpad.de/181
> 
> 
> Gruß Titus
> 
> 
>         
>         ______________________________________________________________
>         Von: dischi <pirat AT elbdeich.eu>
>         An: 'Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)'
>         <nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>
>         Gesendet: 15:54 Montag, 10.Oktober 2011 
>         Betreff: Re: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner
>         
>         Hallo,
>         sowohl als auch. Ich finde auch nicht dramatisch, dass die
>         Pressearbeit noch
>         nicht "durchprofessionalisert" ist. Das macht ja auch einen
>         nicht
>         unerheblichen Teil unseres Charme als junge Partei aus. In
>         keinem Fall
>         sollten wir jedes bundesweite Thema aus KV-Sicht mit einer PM
>         kommentieren -
>         da gebe ich dir vollkommen recht. Aber es ist m.E. sinnvoll,
>         wenn wir
>         gelegentlich auch mit lokalem Bezug eine solche Meldung zur
>         Steigerung und
>         Verfestigung der Piraten im Bewustsein der Bürger rausgeben.  
>         Wenn ich das jetzt richtig gelesen habe, bist du ja auch nicht
>         dagegen,
>         oder?
>         
>         Dazu jetzt mal ganz praktisch. Bitte bremst mich, wenn ich
>         voreilig werde:
>         
>         1. ein Pad (Achtung Premiere - mein erstes Mal ;-) ähh, ...
>         hmm. Tja, noch
>         keine Bestätigungsmail auf meinen Accountantrag. 
>         Vielleicht kommt der manuell angeschubst? Ich warte es mal ab
>         und geb
>         Bescheid, wenn's geklappt hat :-)
>         
>         2. ein Presseverteiler.
>         Gibt es eine zentrale Datenbank/Sammelstelle? 
>         Wohin gehen die PM der Heidepiraten bisher?
>         Ich habe hier aus dem Kommunalwahlkampf der Elbmarsch:
>         - Elbe & Geest Wochenblatt, Winsen und Buchholz?, 2x
>         wöchentlich
>         - Geesthachter Anzeiger, wöchentlich
>         - Landeszeitung Lüneburg, täglich
>         - Winsener Anzeiger, täglich
>         - Wir am Deich, nur Elbmarsch, monatlich
>         - De Elvmarscher, nur Elbmarsch, monatlich
>         - Elbufer-Bote/Kreisbote, Lüneburg und Elbmarsch, monatlich
>         
>         3. Neben dem eigentlichen Text die Frage nach Anlagen. 
>         Mein Vorschlag: Logo Piratenpartei Nds. und Bild KV
>         Vorsitzender Nicolas
>         Krüger?
>         
>         4. Wer mit welchem eMail-Account.
>         Schön wäre ja sowas wie presse AT heide-piraten.de Gibt's das?
>         Wer versendet
>         die PM der Heidepiraten bisher?
>         Ich kann gerne mit beliebigem Absender eine PM Mail
>         verschicken. Nur der
>         Absender sollte als Account da sein und auch gelesen werden.
>         
>         5. Der Versandtermin.
>         Mein Vorschlag: Morgen, 12.10., 10.00 Uhr Zeitnah und doch
>         eine Nacht
>         Gelegenheit mitzuschreiben.
>         
>         Auf die Gefahr hin, etwas vorzupreschen...
>         Viele Grüße
>         dischi
>         
>         ---
>         Christian Ditters, Drage
>         pirat AT elbdeich.eu
>         
>         -----Ursprüngliche Nachricht-----
>         Von: nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de
>         [mailto:nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
>         Auftrag von Arne
>         Ludwig
>         Gesendet: Montag, 10. Oktober 2011 13:48
>         An: Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)
>         Betreff: Re: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner
>         
>         Hi zusammen, Hi Christian,
>         
>         wenn du sagst "wir" haben ein Defizit, meinst du dann den KV
>         oder die
>         Piratenpartei als ganzes? Die Bundespartei hat meiner Meinung
>         nach in den
>         letzten Wochen bei den durch die Presse geisternden
>         Bundesthemen im
>         Gegensatz zu fr|heren Zeiten endlich zeitnah PMs gemacht.
>         Inhaltlich will
>         ich die jetzt nicht bewerten.
>         
>         Es kann m.E. nicht unser Anspruch sein, dass wir als KV zu den
>         Bundesthemen
>         immer differenziert Stellung nehmen, wenn schon eine Bundes-PM
>         vorliegt. Ja,
>         wenn die nicht gut ist, dann kvnnen wir darauf aufbauend
>         ergdnzen. Wenn das
>         stdndig vorkommt, dann sollten wir einen Vertreter ins
>         Bundespresseteam
>         entsenden (ja, das geht alles, die suchen auch hdnderingend
>         nach Leuten).
>         
>         Das sollte uns auch nicht davon abhalten, Bundes-PMs auf
>         unseren Seiten zu
>         verwenden, zu verwursten (ist alles CC), aber es kann nicht
>         Sinn der Sache
>         sein, dass wir hier Arbeit verdoppeln.
>         
>         So, jetzt doch inhaltlich: Es ist (nicht nur von fefe),
>         sondern auch auf
>         diversen Mailinglisten thematisiert wurden, dass die
>         Bundespressedusserungen, insbesondere die Interviews in der
>         FAZ, zu
>         weichgesp|lt waren. Auf einigen MLs ist inbesondere der
>         angebliche Konsens
>         (Nerz in der FAZ) kritisiert worden, dass wir Abhvren von
>         Internettelefonie
>         pauschal f|r notwendig hielten (von wegen Schutzl|cke, wissen
>         schon).
>         
>         Nerz hat sich da sehr ungl|cklich ausgedr|ckt, wenn er sagt,
>         dass er
>         Quellen-TK\ f|r notwendig hdlt, aber nicht glaubt, dass sie
>         machbar ist. Es
>         geht ja nicht um machbar ("man kann"), sondern um Politik
>         ("man sollte").
>         Und da muss unsere Aussage sein, dass man vielleicht nicht
>         immer sollte,
>         selbst wenn man es kann.
>         
>         Wenn wir hier unsere eigene PM machen, dann sollten wir diese
>         Kritik ggf.
>         gleich mit einbeziehen.
>         
>         Ich w|rde unter Ber|cksichtigung des Dementis vom BKA und der
>         sicherlich
>         nicht ganz unabsichtlichen Bezeichnung "Staatstrojaner"
>         durch den CCC davon ausgehen, dass der nicht (direkt) vom BKA
>         kommt, sondern
>         entweder von einem oder mehreren LKAs oder (eher nicht so
>         wahrscheinlich,
>         s.u.) von einem Geheimdienst, dem Zoll o.d. Bei Stadler wird
>         (wie ich meine
>         ohne sachliche Grundlage) spekuliert, dass es (wieder mal) das
>         bayerische
>         LKA sein kvnnte.
>         
>         Der CCC wird sicherlich Beweise haben, dass es ein
>         Staatstrojaner ist, aber
>         er sagt, er verrdt aus Informantenschutz nicht, welche Behvrde
>         dahinter
>         steht. Es ist also zu vermuten, dass der CCC weiss, wer
>         dahinter steckt.
>         Wenn fefe nun sagt, man soll sich an die LKA wenden, dann ist
>         das ein Hint,
>         den man nicht ignorieren sollte. 
>         
>         Ich w|rde also formulieren "eine Behvrde, vermutlich ein LKA".
>         
>         Spannend sind schon die juristischen Details, die ich nicht
>         ganz
>         durchblicke, dass diese Form der \berwachung wohl nirgends per
>         Gesetz
>         erlaubt ist, und auch die Quellen-TK\ nicht in allen
>         Bundesldndern?!?!?
>         
>         In welchem Pad trifft man sich denn "heute abend"? Ich bin ab
>         19:00 (incl. Fahrzeiten) leider am Stammtisch.
>         
>         Konstruktive Gr|sse,
>         
>         Arne
>         
>         On 10/10/11 at 11:27 dischi wrote:
>         
>         >Hallo zusammen,
>         >an der Stelle melde ich mich auch einmal zu Wort. In der
>         Presse- und
>         Cffentlichkeitsarbeit haben wir in der Tat ein Defizit, dass
>         wir mal
>         thematisieren mC<ssen. In letzter Zeit sind einige "echte"
>         Piratenthemen
>         aufgekommen, die gut durch die Medien gepusht wurden, aber von
>         uns Piraten
>         leider ungenC<gend aufgegriffen und mit uns in Verbindung
>         gebracht. Da ist
>         neben der aktuellen Analyse des Bundestrojaners durch den CCC
>         beispielsweise
>         auch die umfassende Handy-Ortung wC$hrend der
>         Anti-Neonazi-Demo in Dresden
>         im Februar oder die Beschlagnahmung unserer Server im Mai.
>         Allerdings weiC
>         ich auch, dass die dafC<r notwendigen und entsprechend
>         begabten Texter nicht
>         vom Himmel fallen. 
>         >
>         >Viele GrC<Ce
>         >dischi
>         >---
>         >Christian Ditters, Drage
>         >pirat AT elbdeich.eu
>         >
>         >
>         >-----UrsprC<ngliche Nachricht-----
>         >Von: nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de 
>         >[mailto:nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
>         Auftrag von 
>         >Florian Sievert
>         >Gesendet: Montag, 10. Oktober 2011 08:54
>         >An: Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)
>         >Betreff: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner
>         >
>         >Moin,
>         >
>         >inzwischen geht es ja sogar durch die Mainstream-Medien und
>         es ist ein
>         ureigenes Piratenthema bei dem man noch einmal klar machen
>         kann, was uns von
>         den etablierten Parteien unterscheidet. Ich wC<rde also gerne
>         eine PM auch
>         in den regionalen Medien haben, um eine mC6glichst breite
>         Anzahl von Leuten
>         zu erreichen. Zumal das BKA bereits mit dem Leugnen beginnt.
>         >Meiner Ansicht nach spielt es auch keine Rolle, ob das Ding
>         letzten Endes
>         von ihnen kommt oder nicht, alleine solche Gedankenspiele
>         zerstC6ren das
>         Grundvertrauen der BC<rger in den Rechtsstaat und zwar
>         dauerhaft.
>         >
>         > Zeitlich ist es momentan ziemlich knapp bei mir, wenn sich
>         jemand findet,
>         der sich das zutraut, kann dies sonst gerne heute angehen.
>         Wenn sich niemand
>         findet, wC<rde ich heute Abend eine aufsetzen und zumindest
>         freuen, wenn
>         kurzfristig die gewohnten 1-2 Leute dabei sind, um noch einmal
>         gegen zu
>         lesen.
>         >
>         >Beste GrC<Ce,
>         >Florian
>         >--
>         >Nds-kv-nordost mailing list
>         >Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
>         >https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
>         >
>         >--
>         >Nds-kv-nordost mailing list
>         >Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
>         >https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
>         
>         
>         
>         
>         -- 
>         Nds-kv-nordost mailing list
>         Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
>         https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
>         
>         
> -- 
> Nds-kv-nordost mailing list
> Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost

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