Re: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner

[Maik Bröse <maikb AT europe.com>]

Niedersachsen also auch.....
http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/bundestrojaner101.html


Am Montag, den 10.10.2011, 17:42 +0200 schrieb Maik Bröse:
> Wir sollten bei der PM ein wenig aufpassen und die aktuelle Entwicklung
> zu dem Fall im Auge behalten!
> Aktueller Stand: Der Bundestrojaner ist offensichtlich der
> Landestrojaner Bayern für den 2008 die Rechnung aufgetaucht ist (siehe
> Piratenwiki). Hätte "0zapftis" ja auch vermuten lassen.
> Der Fall bei dem er eingesetzt wurde und von dem auch die FP des CCC
> stammt, war von der Staatsanwaltschaft abgesegnet, wobei selbiger nicht
> aufgefallen ist, dass die Daten die er liefert gegen die Entscheidung
> des BVerfG verstoßen. Die FP stammt vom Anwalt der den Fall vertreten
> hat.
> Das LKA Niedersachsen hatte den BT laut eigenen Aussagen nicht im
> Einsatz (Kine wollte da aber glaub ich noch einmal eine offene Anfrage
> stellen - siehe Aktive-NDS).
> 
> Was evtl gut ankommt und was viele interessiert .....es gibt eine
> Anleitung zum entfernen des Bundes(Landes)trojaners. 
> Die Anleitung mit Bildern usw auf Heide-Piraten.de und erwähnen
> ".....wer wissen will ob sein Rechner befallen ist und wie man den
> Trojaner los wird......Link"
> 
> Werde nächste Nacht mal die Anleitung und ein paar Bilder
> zusammentragen. 
>   
> 
>  
> 
> Am Montag, den 10.10.2011, 15:19 +0100 schrieb titus tscharntke:
> > Hier nur kurz das Pad. Ich selbst kann aber nicht mitarbeiten, da ich
> > eine Zeit habe.
> > 
> > 
> > http://heidepiraten.piratenpad.de/181
> > 
> > 
> > Gruß Titus
> > 
> > 
> >         
> >         ______________________________________________________________
> >         Von: dischi <pirat AT elbdeich.eu>
> >         An: 'Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)'
> >         <nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>
> >         Gesendet: 15:54 Montag, 10.Oktober 2011 
> >         Betreff: Re: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner
> >         
> >         Hallo,
> >         sowohl als auch. Ich finde auch nicht dramatisch, dass die
> >         Pressearbeit noch
> >         nicht "durchprofessionalisert" ist. Das macht ja auch einen
> >         nicht
> >         unerheblichen Teil unseres Charme als junge Partei aus. In
> >         keinem Fall
> >         sollten wir jedes bundesweite Thema aus KV-Sicht mit einer PM
> >         kommentieren -
> >         da gebe ich dir vollkommen recht. Aber es ist m.E. sinnvoll,
> >         wenn wir
> >         gelegentlich auch mit lokalem Bezug eine solche Meldung zur
> >         Steigerung und
> >         Verfestigung der Piraten im Bewustsein der Bürger rausgeben.  
> >         Wenn ich das jetzt richtig gelesen habe, bist du ja auch nicht
> >         dagegen,
> >         oder?
> >         
> >         Dazu jetzt mal ganz praktisch. Bitte bremst mich, wenn ich
> >         voreilig werde:
> >         
> >         1. ein Pad (Achtung Premiere - mein erstes Mal ;-) ähh, ...
> >         hmm. Tja, noch
> >         keine Bestätigungsmail auf meinen Accountantrag. 
> >         Vielleicht kommt der manuell angeschubst? Ich warte es mal ab
> >         und geb
> >         Bescheid, wenn's geklappt hat :-)
> >         
> >         2. ein Presseverteiler.
> >         Gibt es eine zentrale Datenbank/Sammelstelle? 
> >         Wohin gehen die PM der Heidepiraten bisher?
> >         Ich habe hier aus dem Kommunalwahlkampf der Elbmarsch:
> >         - Elbe & Geest Wochenblatt, Winsen und Buchholz?, 2x
> >         wöchentlich
> >         - Geesthachter Anzeiger, wöchentlich
> >         - Landeszeitung Lüneburg, täglich
> >         - Winsener Anzeiger, täglich
> >         - Wir am Deich, nur Elbmarsch, monatlich
> >         - De Elvmarscher, nur Elbmarsch, monatlich
> >         - Elbufer-Bote/Kreisbote, Lüneburg und Elbmarsch, monatlich
> >         
> >         3. Neben dem eigentlichen Text die Frage nach Anlagen. 
> >         Mein Vorschlag: Logo Piratenpartei Nds. und Bild KV
> >         Vorsitzender Nicolas
> >         Krüger?
> >         
> >         4. Wer mit welchem eMail-Account.
> >         Schön wäre ja sowas wie presse AT heide-piraten.de Gibt's das?
> >         Wer versendet
> >         die PM der Heidepiraten bisher?
> >         Ich kann gerne mit beliebigem Absender eine PM Mail
> >         verschicken. Nur der
> >         Absender sollte als Account da sein und auch gelesen werden.
> >         
> >         5. Der Versandtermin.
> >         Mein Vorschlag: Morgen, 12.10., 10.00 Uhr Zeitnah und doch
> >         eine Nacht
> >         Gelegenheit mitzuschreiben.
> >         
> >         Auf die Gefahr hin, etwas vorzupreschen...
> >         Viele Grüße
> >         dischi
> >         
> >         ---
> >         Christian Ditters, Drage
> >         pirat AT elbdeich.eu
> >         
> >         -----Ursprüngliche Nachricht-----
> >         Von: nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de
> >         [mailto:nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
> >         Auftrag von Arne
> >         Ludwig
> >         Gesendet: Montag, 10. Oktober 2011 13:48
> >         An: Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)
> >         Betreff: Re: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner
> >         
> >         Hi zusammen, Hi Christian,
> >         
> >         wenn du sagst "wir" haben ein Defizit, meinst du dann den KV
> >         oder die
> >         Piratenpartei als ganzes? Die Bundespartei hat meiner Meinung
> >         nach in den
> >         letzten Wochen bei den durch die Presse geisternden
> >         Bundesthemen im
> >         Gegensatz zu fr|heren Zeiten endlich zeitnah PMs gemacht.
> >         Inhaltlich will
> >         ich die jetzt nicht bewerten.
> >         
> >         Es kann m.E. nicht unser Anspruch sein, dass wir als KV zu den
> >         Bundesthemen
> >         immer differenziert Stellung nehmen, wenn schon eine Bundes-PM
> >         vorliegt. Ja,
> >         wenn die nicht gut ist, dann kvnnen wir darauf aufbauend
> >         ergdnzen. Wenn das
> >         stdndig vorkommt, dann sollten wir einen Vertreter ins
> >         Bundespresseteam
> >         entsenden (ja, das geht alles, die suchen auch hdnderingend
> >         nach Leuten).
> >         
> >         Das sollte uns auch nicht davon abhalten, Bundes-PMs auf
> >         unseren Seiten zu
> >         verwenden, zu verwursten (ist alles CC), aber es kann nicht
> >         Sinn der Sache
> >         sein, dass wir hier Arbeit verdoppeln.
> >         
> >         So, jetzt doch inhaltlich: Es ist (nicht nur von fefe),
> >         sondern auch auf
> >         diversen Mailinglisten thematisiert wurden, dass die
> >         Bundespressedusserungen, insbesondere die Interviews in der
> >         FAZ, zu
> >         weichgesp|lt waren. Auf einigen MLs ist inbesondere der
> >         angebliche Konsens
> >         (Nerz in der FAZ) kritisiert worden, dass wir Abhvren von
> >         Internettelefonie
> >         pauschal f|r notwendig hielten (von wegen Schutzl|cke, wissen
> >         schon).
> >         
> >         Nerz hat sich da sehr ungl|cklich ausgedr|ckt, wenn er sagt,
> >         dass er
> >         Quellen-TK\ f|r notwendig hdlt, aber nicht glaubt, dass sie
> >         machbar ist. Es
> >         geht ja nicht um machbar ("man kann"), sondern um Politik
> >         ("man sollte").
> >         Und da muss unsere Aussage sein, dass man vielleicht nicht
> >         immer sollte,
> >         selbst wenn man es kann.
> >         
> >         Wenn wir hier unsere eigene PM machen, dann sollten wir diese
> >         Kritik ggf.
> >         gleich mit einbeziehen.
> >         
> >         Ich w|rde unter Ber|cksichtigung des Dementis vom BKA und der
> >         sicherlich
> >         nicht ganz unabsichtlichen Bezeichnung "Staatstrojaner"
> >         durch den CCC davon ausgehen, dass der nicht (direkt) vom BKA
> >         kommt, sondern
> >         entweder von einem oder mehreren LKAs oder (eher nicht so
> >         wahrscheinlich,
> >         s.u.) von einem Geheimdienst, dem Zoll o.d. Bei Stadler wird
> >         (wie ich meine
> >         ohne sachliche Grundlage) spekuliert, dass es (wieder mal) das
> >         bayerische
> >         LKA sein kvnnte.
> >         
> >         Der CCC wird sicherlich Beweise haben, dass es ein
> >         Staatstrojaner ist, aber
> >         er sagt, er verrdt aus Informantenschutz nicht, welche Behvrde
> >         dahinter
> >         steht. Es ist also zu vermuten, dass der CCC weiss, wer
> >         dahinter steckt.
> >         Wenn fefe nun sagt, man soll sich an die LKA wenden, dann ist
> >         das ein Hint,
> >         den man nicht ignorieren sollte. 
> >         
> >         Ich w|rde also formulieren "eine Behvrde, vermutlich ein LKA".
> >         
> >         Spannend sind schon die juristischen Details, die ich nicht
> >         ganz
> >         durchblicke, dass diese Form der \berwachung wohl nirgends per
> >         Gesetz
> >         erlaubt ist, und auch die Quellen-TK\ nicht in allen
> >         Bundesldndern?!?!?
> >         
> >         In welchem Pad trifft man sich denn "heute abend"? Ich bin ab
> >         19:00 (incl. Fahrzeiten) leider am Stammtisch.
> >         
> >         Konstruktive Gr|sse,
> >         
> >         Arne
> >         
> >         On 10/10/11 at 11:27 dischi wrote:
> >         
> >         >Hallo zusammen,
> >         >an der Stelle melde ich mich auch einmal zu Wort. In der
> >         Presse- und
> >         Cffentlichkeitsarbeit haben wir in der Tat ein Defizit, dass
> >         wir mal
> >         thematisieren mC<ssen. In letzter Zeit sind einige "echte"
> >         Piratenthemen
> >         aufgekommen, die gut durch die Medien gepusht wurden, aber von
> >         uns Piraten
> >         leider ungenC<gend aufgegriffen und mit uns in Verbindung
> >         gebracht. Da ist
> >         neben der aktuellen Analyse des Bundestrojaners durch den CCC
> >         beispielsweise
> >         auch die umfassende Handy-Ortung wC$hrend der
> >         Anti-Neonazi-Demo in Dresden
> >         im Februar oder die Beschlagnahmung unserer Server im Mai.
> >         Allerdings weiC
> >         ich auch, dass die dafC<r notwendigen und entsprechend
> >         begabten Texter nicht
> >         vom Himmel fallen. 
> >         >
> >         >Viele GrC<Ce
> >         >dischi
> >         >---
> >         >Christian Ditters, Drage
> >         >pirat AT elbdeich.eu
> >         >
> >         >
> >         >-----UrsprC<ngliche Nachricht-----
> >         >Von: nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de 
> >         >[mailto:nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
> >         Auftrag von 
> >         >Florian Sievert
> >         >Gesendet: Montag, 10. Oktober 2011 08:54
> >         >An: Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)
> >         >Betreff: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner
> >         >
> >         >Moin,
> >         >
> >         >inzwischen geht es ja sogar durch die Mainstream-Medien und
> >         es ist ein
> >         ureigenes Piratenthema bei dem man noch einmal klar machen
> >         kann, was uns von
> >         den etablierten Parteien unterscheidet. Ich wC<rde also gerne
> >         eine PM auch
> >         in den regionalen Medien haben, um eine mC6glichst breite
> >         Anzahl von Leuten
> >         zu erreichen. Zumal das BKA bereits mit dem Leugnen beginnt.
> >         >Meiner Ansicht nach spielt es auch keine Rolle, ob das Ding
> >         letzten Endes
> >         von ihnen kommt oder nicht, alleine solche Gedankenspiele
> >         zerstC6ren das
> >         Grundvertrauen der BC<rger in den Rechtsstaat und zwar
> >         dauerhaft.
> >         >
> >         > Zeitlich ist es momentan ziemlich knapp bei mir, wenn sich
> >         jemand findet,
> >         der sich das zutraut, kann dies sonst gerne heute angehen.
> >         Wenn sich niemand
> >         findet, wC<rde ich heute Abend eine aufsetzen und zumindest
> >         freuen, wenn
> >         kurzfristig die gewohnten 1-2 Leute dabei sind, um noch einmal
> >         gegen zu
> >         lesen.
> >         >
> >         >Beste GrC<Ce,
> >         >Florian
> >         >--
> >         >Nds-kv-nordost mailing list
> >         >Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
> >         >https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
> >         >
> >         >--
> >         >Nds-kv-nordost mailing list
> >         >Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
> >         >https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
> >         
> >         
> >         
> >         
> >         -- 
> >         Nds-kv-nordost mailing list
> >         Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
> >         https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
> >         
> >         
> > -- 
> > Nds-kv-nordost mailing list
> > Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
> 
> -- 
> Nds-kv-nordost mailing list
> Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost

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