Re: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner

["dischi" <pirat AT elbdeich.eu>]

Hallo,
sowohl als auch. Ich finde auch nicht dramatisch, dass die Pressearbeit noch
nicht "durchprofessionalisert" ist. Das macht ja auch einen nicht
unerheblichen Teil unseres Charme als junge Partei aus. In keinem Fall
sollten wir jedes bundesweite Thema aus KV-Sicht mit einer PM kommentieren -
da gebe ich dir vollkommen recht. Aber es ist m.E. sinnvoll, wenn wir
gelegentlich auch mit lokalem Bezug eine solche Meldung zur Steigerung und
Verfestigung der Piraten im Bewustsein der Bürger rausgeben.  
Wenn ich das jetzt richtig gelesen habe, bist du ja auch nicht dagegen,
oder?

Dazu jetzt mal ganz praktisch. Bitte bremst mich, wenn ich voreilig werde:

1. ein Pad (Achtung Premiere - mein erstes Mal ;-) ähh, ... hmm. Tja, noch
keine Bestätigungsmail auf meinen Accountantrag. 
Vielleicht kommt der manuell angeschubst? Ich warte es mal ab und geb
Bescheid, wenn's geklappt hat :-)

2. ein Presseverteiler.
Gibt es eine zentrale Datenbank/Sammelstelle? 
Wohin gehen die PM der Heidepiraten bisher?
Ich habe hier aus dem Kommunalwahlkampf der Elbmarsch:
- Elbe & Geest Wochenblatt, Winsen und Buchholz?, 2x wöchentlich
- Geesthachter Anzeiger, wöchentlich
- Landeszeitung Lüneburg, täglich
- Winsener Anzeiger, täglich
- Wir am Deich, nur Elbmarsch, monatlich
- De Elvmarscher, nur Elbmarsch, monatlich
- Elbufer-Bote/Kreisbote, Lüneburg und Elbmarsch, monatlich

3. Neben dem eigentlichen Text die Frage nach Anlagen. 
Mein Vorschlag: Logo Piratenpartei Nds. und Bild KV Vorsitzender Nicolas
Krüger?

4. Wer mit welchem eMail-Account.
Schön wäre ja sowas wie presse AT heide-piraten.de Gibt's das? Wer versendet
die PM der Heidepiraten bisher?
Ich kann gerne mit beliebigem Absender eine PM Mail verschicken. Nur der
Absender sollte als Account da sein und auch gelesen werden.

5. Der Versandtermin.
Mein Vorschlag: Morgen, 12.10., 10.00 Uhr Zeitnah und doch eine Nacht
Gelegenheit mitzuschreiben.

Auf die Gefahr hin, etwas vorzupreschen...
Viele Grüße
dischi

---
Christian Ditters, Drage
pirat AT elbdeich.eu

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de
[mailto:nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Arne
Ludwig
Gesendet: Montag, 10. Oktober 2011 13:48
An: Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)
Betreff: Re: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner

Hi zusammen, Hi Christian,

wenn du sagst "wir" haben ein Defizit, meinst du dann den KV oder die
Piratenpartei als ganzes? Die Bundespartei hat meiner Meinung nach in den
letzten Wochen bei den durch die Presse geisternden Bundesthemen im
Gegensatz zu fr|heren Zeiten endlich zeitnah PMs gemacht. Inhaltlich will
ich die jetzt nicht bewerten.

Es kann m.E. nicht unser Anspruch sein, dass wir als KV zu den Bundesthemen
immer differenziert Stellung nehmen, wenn schon eine Bundes-PM vorliegt. Ja,
wenn die nicht gut ist, dann kvnnen wir darauf aufbauend ergdnzen. Wenn das
stdndig vorkommt, dann sollten wir einen Vertreter ins Bundespresseteam
entsenden (ja, das geht alles, die suchen auch hdnderingend nach Leuten).

Das sollte uns auch nicht davon abhalten, Bundes-PMs auf unseren Seiten zu
verwenden, zu verwursten (ist alles CC), aber es kann nicht Sinn der Sache
sein, dass wir hier Arbeit verdoppeln.

So, jetzt doch inhaltlich: Es ist (nicht nur von fefe), sondern auch auf
diversen Mailinglisten thematisiert wurden, dass die
Bundespressedusserungen, insbesondere die Interviews in der FAZ, zu
weichgesp|lt waren. Auf einigen MLs ist inbesondere der angebliche Konsens
(Nerz in der FAZ) kritisiert worden, dass wir Abhvren von Internettelefonie
pauschal f|r notwendig hielten (von wegen Schutzl|cke, wissen schon).

Nerz hat sich da sehr ungl|cklich ausgedr|ckt, wenn er sagt, dass er
Quellen-TK\ f|r notwendig hdlt, aber nicht glaubt, dass sie machbar ist. Es
geht ja nicht um machbar ("man kann"), sondern um Politik ("man sollte").
Und da muss unsere Aussage sein, dass man vielleicht nicht immer sollte,
selbst wenn man es kann.

Wenn wir hier unsere eigene PM machen, dann sollten wir diese Kritik ggf.
gleich mit einbeziehen.

Ich w|rde unter Ber|cksichtigung des Dementis vom BKA und der sicherlich
nicht ganz unabsichtlichen Bezeichnung "Staatstrojaner"
durch den CCC davon ausgehen, dass der nicht (direkt) vom BKA kommt, sondern
entweder von einem oder mehreren LKAs oder (eher nicht so wahrscheinlich,
s.u.) von einem Geheimdienst, dem Zoll o.d. Bei Stadler wird (wie ich meine
ohne sachliche Grundlage) spekuliert, dass es (wieder mal) das bayerische
LKA sein kvnnte.

Der CCC wird sicherlich Beweise haben, dass es ein Staatstrojaner ist, aber
er sagt, er verrdt aus Informantenschutz nicht, welche Behvrde dahinter
steht. Es ist also zu vermuten, dass der CCC weiss, wer dahinter steckt.
Wenn fefe nun sagt, man soll sich an die LKA wenden, dann ist das ein Hint,
den man nicht ignorieren sollte. 

Ich w|rde also formulieren "eine Behvrde, vermutlich ein LKA".

Spannend sind schon die juristischen Details, die ich nicht ganz
durchblicke, dass diese Form der \berwachung wohl nirgends per Gesetz
erlaubt ist, und auch die Quellen-TK\ nicht in allen Bundesldndern?!?!?

In welchem Pad trifft man sich denn "heute abend"? Ich bin ab
19:00 (incl. Fahrzeiten) leider am Stammtisch.

Konstruktive Gr|sse,

Arne

On 10/10/11 at 11:27 dischi wrote:

>Hallo zusammen,
>an der Stelle melde ich mich auch einmal zu Wort. In der Presse- und
Cffentlichkeitsarbeit haben wir in der Tat ein Defizit, dass wir mal
thematisieren mC<ssen. In letzter Zeit sind einige "echte" Piratenthemen
aufgekommen, die gut durch die Medien gepusht wurden, aber von uns Piraten
leider ungenC<gend aufgegriffen und mit uns in Verbindung gebracht. Da ist
neben der aktuellen Analyse des Bundestrojaners durch den CCC beispielsweise
auch die umfassende Handy-Ortung wC$hrend der Anti-Neonazi-Demo in Dresden
im Februar oder die Beschlagnahmung unserer Server im Mai. Allerdings weiC
ich auch, dass die dafC<r notwendigen und entsprechend begabten Texter nicht
vom Himmel fallen. 
>
>Viele GrC<Ce
>dischi
>---
>Christian Ditters, Drage
>pirat AT elbdeich.eu
>
>
>-----UrsprC<ngliche Nachricht-----
>Von: nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de 
>[mailto:nds-kv-nordost-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von 
>Florian Sievert
>Gesendet: Montag, 10. Oktober 2011 08:54
>An: Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)
>Betreff: [Nds-kv-nordost] PM Bundestrojaner
>
>Moin,
>
>inzwischen geht es ja sogar durch die Mainstream-Medien und es ist ein
ureigenes Piratenthema bei dem man noch einmal klar machen kann, was uns von
den etablierten Parteien unterscheidet. Ich wC<rde also gerne eine PM auch
in den regionalen Medien haben, um eine mC6glichst breite Anzahl von Leuten
zu erreichen. Zumal das BKA bereits mit dem Leugnen beginnt.
>Meiner Ansicht nach spielt es auch keine Rolle, ob das Ding letzten Endes
von ihnen kommt oder nicht, alleine solche Gedankenspiele zerstC6ren das
Grundvertrauen der BC<rger in den Rechtsstaat und zwar dauerhaft.
>
> Zeitlich ist es momentan ziemlich knapp bei mir, wenn sich jemand findet,
der sich das zutraut, kann dies sonst gerne heute angehen. Wenn sich niemand
findet, wC<rde ich heute Abend eine aufsetzen und zumindest freuen, wenn
kurzfristig die gewohnten 1-2 Leute dabei sind, um noch einmal gegen zu
lesen.
>
>Beste GrC<Ce,
>Florian
>--
>Nds-kv-nordost mailing list
>Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
>https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
>
>--
>Nds-kv-nordost mailing list
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