Re: [Nds-kv-nordost] [Lüneburg] Frage zur Satzung

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Hi.

Ok. Mein Ausgangspunkt war der ST am Freitag und hier habe ich den Entgegnungen ja auch entnommen, dass einiges verbesserungswert wäre und wie Nicolas schreibt ist es früher geradliniger gelaufen ist, zB mit Vers.leiter, TO und Protokoll, damit auch mal nachgelesen werden kann.

 

Da niemand dem bislang widersprochen hat dürfte dies der erste Ansatzpunkt für eine Optimierung sein und ich möchte auch dringend dafür werben, dass wir dies umsetzen.

Die Aussage von Nicolas "Das Prinzip Selbstorganisation scheint bei einem Treffen mit 26 Teilnehmern und 50% Besucherquote nicht mehr zu funktionieren." finde ich sehr treffend.

 

Die andere Sache ist die, dass ich lediglich versucht habe, die aktuelle Satzungslage zu verstehen, was mir ja auch gelungen zu sein scheint.

Wobei ich weniger an Gründung von OV oder an satzungsmäßige Verankerung der ST dachte sondern an ein rechtlich bindendes Instrument für die Mitglieder.

Andere Parteien zB die Grünen haben eine verbindliche monatliche Kreismitgliederversammlung auch neben einigen informellen und stammtischähnlichen Treffen.

„Bitte verstehe mich da nicht falsch, aber als Vorstandsmitglied habe ich ein wenig mein Problem damit, wenn solche Vorschläge aufkommen.
Wird dadurch suggeriert, dass ein einzelnes Mitglied kein Mitspracherecht hätte.“

Naja Florian, wie geschrieben, ich hatte mich bemüht die Satzungslage zu verstehen suggeriert habe ich gar nix.

Nur warum sollten denn keine Vorschläge aufkommen? Ist denn wirklich darüber keine Diskussion gewünscht? Ich kann mein Engangement durchaus auf andere Punkte konzentrieren und im KV auf Null fahren, aber das wolltest Du doch sicher nicht bezwecken?

Ich finde den Versuch der Diskussionsbeschränkung auch mit Hinweis auf „Neue“ die noch nicht alles verstehen nicht gerade motivierend.

Mir geht es darum zu verstehen wie in einem Konfliktfall -und wie häufig es Konflikte, auch ekliger Art, gibt zeigen uns auch andere Parteien und deswegen stehen in der Kreissatzung ja auch viele Hinweise auf Ordnungsmaßnahmen- die Regelungen aussehen.

Du hast natürlich recht, dass noch niemand in seinen Rechten verletzt worden ist, dass es kurze Wege gibt, dass es Antragsrecht für Mitglieder gibt, etc.

Das war aber nicht Gegenstand dessen was ich versuchte zu verstehen und worüber ich nachdenke.

Was Du schreibst ist die gelebte Seite eines wunderbaren Aspektes von Politik so wie sie auch längere Zeit wirklich funktioniert hat und auch noch einige Zeit funktionieren wird.

Die von Nicolas erwähnten Crews in anderen LV (deren Verankerung ich mir noch ansehen werde) scheinen mir jedoch auch ein Hinweis zu sein, dass andere das Fehlen eines Strukturelements festgestellt haben.

„Sich nun über die Satzung her zu machen oder die ST gegen das Parteiengesetz zu treiben, erscheint mir eher destruktiv.“

Über diesen Satz bin ich besonders traurig, ich bin Politologe und einer meiner Schwerpunkte war schon immer Parteiorganisation, sollte mein Versuch, die Satzung zu verstehen und evt. auch später einen Vorschlag dazu zu machen auch von anderen als Destruktion verstanden worden sein bin ich im Kreisverband vielleicht nicht gut aufgehoben, denn das hätte für mich nun rein gar nichts mit Mitgliederrechten, Transparenz, offener Diskussion, etc. zu tun.

 

Ich gehe mal davon aus, dass hier eine Klarstellung erfolgt, so lange werde ich mich mit weiteren Beiträgen und Aktivitäten im KV völlig zurückhalten.

 

Sorry, dass ich so reagiere aber wenn ich mir schon als Neumitglied Gedanken mache diese als destruktiv abzutun trifft mich emotional sehr, zumal für diesen Vorwurf jede Grundlage fehlt und man somit wohl mich -aus mir unverständlichen Gründen- als Person treffen möchte. Ok, ist gelungen, ich bin getroffen.

 

Grüßle WDL

----- Original Message -----

  From: 
  Florian 
  Sievert

To: lueneburg AT lists.piratenpartei.de ; Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)

Sent: Sunday, October 09, 2011 12:32 PM

Subject: Re: [Nds-kv-nordost][Lüneburg] Frage zur Satzung

Hi 
  Wolf-Dieter,

Dieser tagt allerdings nur einmal jährlich; in der Zeit dazwischen gibt es - und hier begann dann mein gedanklicher Konflikt- nur den Kreisvorstand der bindende Beschlüsse fassen kann.

Jetzt nicht falsch verstehen: Mir geht es um die offizielle Satzungslage auf die sich alle beziehen müssen.

Problematisch für mich als einfaches Mitglied ist also das formal fehlende Mitspracherecht das mir lt. Satzung nur einmal im Jahr -auf dem Kreisparteitag- eingeräumt wird (von der Sondersituation eines ao Kreisparteitags mal abgesehen). Dazwischen dürfen die Piraten des Kreisvorstands die Politik des Kreises ganz alleine festlegen.

Konkret nochmal die Frage ob meine formalen Überlegungen richtig sind, je nach Antwort würde ich dann versuchen einen Vorschlag zu machen.

Bitte verstehe mich 
  da nicht falsch, aber als Vorstandsmitglied habe ich ein wenig mein Problem 
  damit, wenn solche Vorschläge aufkommen.
Wird dadurch suggeriert, dass ein 
  einzelnes Mitglied kein Mitspracherecht hätte. Sollte es entsprechend Fälle 
  geben, sollten wir uns darüber unterhalten. Sofern es ein abstraktes Konstrukt 
  ist, finde ich dies als Vorstandsmitglied eher kontra-produktiv. Insbesondere 
  dann, wenn auch viele Neue unterwegs sind, die die aktuelle Lage noch gar 
  nicht richtig abschätzen können. Wer sich wirklich eingebracht hat in die 
  politische Arbeit, sollte wissen, dass die ST einen sehr kurzen Dienstweg zum 
  Vorstand haben und wir auch gerade im Wahlkampf gezeigt haben, dass dort sehr 
  schnell reagiert werden kann. Das ein einzelnes Mitglied nur auf dem 
  Kreisparteitag sich einbringen könnte, halte ich daher gleich aus mehrfachen 
  Gründen falsch...

1) Die ST sind unsere Think-Tanks. Gute Idee, die 
  dort gefasst werden und auch eine Mehrheit haben, sind im Vorstand i.d.R. nur 
  noch ein bürokratischer Akt. Dieser ist notwendig, da vom Parteiengesetz 
  vorgegeben. Gerade dann, wenn auch Geld dafür benötigt wird, können wir nicht 
  einfach ne Spardose auf dem Tisch legen und sagen: Realisiert etwas. Es hat 
  seinen Grund, dass Stammtische kein Parteiorgan sind. Wer aber z.B. nächstes 
  Wochenende gerne einen Info-Stand machen will, kann dies gerne anmelden und 
  wir können mal testen, wie schnell eine konkret realisierte Idee in die Tat 
  umgesetzt werden kann (ggf. mit Übernahme der Gebühren etc.).
2) Du 
  suggerierst, dass der Vorstand nur alleine Beschlussfähig ist. Auch dies ist 
  aus dem Parteiengesetz hergeleitet. Dies bedeutet jedoch nur, dass der 
  Vorstand Beschlüsse verabschiedet, nicht jedoch, dass nur er diese fassen 
  kann. Im Gegensatz zu vielen anderen Organisationen hat jeder Piraten 
  (teilweise sogar ohne direkte Mitgliedschaft) ein Antragsrecht gegenüber dem 
  Vorstand. Wer also etwas organisieren will und dafür Geld braucht, kann einen 
  Antrag formulieren, der bei der nächsten Sitzung dann behandelt wird. In 
  besonderer Dringlichkeit (z.B. Wahlkampf) sogar noch ein wenig schneller. Im 
  letzten Jahr sind nahezu keine Anträge an den Vorstand gestellt worden seitens 
  der Basis. Nutzt doch bitte dieses Instrument zuvor, mehr Mitbestimmung ist 
  kaum möglich.
3) Wir sind uns unserer besonderen Lage durch die Größe des 
  KVs bewusst und haben daher einen relativ großen Vorstand. Üblicherweise haben 
  die KVs den engeren Vorstand und 2-3 Beisitzer. Bei uns sind ca. 8 Leute im 
  Vorstand und es wird mitunter darauf geachtet, dass diese auch aus 
  unterschiedlichen Teilen kommen, so dass jeder in seiner Region einen direkten 
  Ansprechpartner in den Vorstand hat. Das ist ein ziemlicher Luxus, da sich mit 
  wenigen Leuten leichter "durchregieren" lässt. Ich denke im Vorstand besteht 
  da allerdings nahezu Konsens darüber, dass es sich trotzdem lohnt, damit ein 
  Gebiet nicht zu kurz kommt. Die traditionelle Unterteilung in Ortsverbände 
  hingegen würde ein Overhead erzeugen, der ganz konträr mit der Forderung 
  steht, dass man möglichst wenig Bürokratie haben möchte. Jedes Gebiet hätte 
  sonst einen eigenen Vorstand, eigene Vorstandssitzungen, eigene 
  Mitgliederversammlungen (also wieder mehr Termine), eigene Buchhaltung 
  etc.
4) Stammtische sind lose zusammentreffen von Piraten und 
  Interessierten. Wir haben aktive Piraten, die nur selten zu den Stammtischen 
  kommen können. Wir haben Piraten, die nur zu einem der Stammtische kommen 
  können. Ich denke es würde viel mehr Hintertüren öffnen, würde man die 
  Stammtische als Organ begreifen. Abgesehen, dass dieses Organ seitens des 
  Parteigesetzes derart verkrüppelt wäre, dass es ohnehin nur eine Fassade wäre. 
  Die Aufgabe der Stammtische ist es zwischen den Piraten Kontakte zu knüpfen, 
  neue Interessierte einzubinden, sich mit politischen Gegner auszutauschen und 
  manchmal eben auch, um anstehende Veranstaltungen zu organisieren. Wenn Du 
  beschreibst, dass dies nicht optimal läuft, sollten die Stammtische sich 
  darauf konzentrieren. Das z.B. Mitglieder des Vorstandes häufiger mal mit dem 
  Kopf untereinander über den Tisch hängen, hat vorwiegend auch logistische 
  Gründe. Wenn man bereits zusammen kommt, lohnt es sich. Dazu kommt, dass auch 
  Leute wie ich sehr schlecht einseitig hören und kaum sinnvoll an einem großen 
  Tisch diskutieren können. Ggf. also einfach mal dazu setzen und man kann dies 
  im großen Rahmen diskutieren. Das ist nun einmal eine Dynamik, die bei den ST 
  normal ist, da auch das Interesse der Leute unterschiedlich groß an Themen 
  sind.
5) Wir als Kreisvorstand geben weites gehend politische Autonomie. 
  Wenn Du schreibst "Dazwischen dürfen die Piraten des 
  Kreisvorstands die Politik des Kreises ganz alleine festlegen." dann 
  resigniere ich ein Stück innerlich, da mir kein einziger Fall bekannt ist, in 
  denen der KVV wirklich die Politik vorgegeben hat. Gerade die Mandatsträger 
  nun sollten gemerkt haben, dass wir nahezu nicht vorgeben, welche Gruppen 
  gebildet werden sollen, sondern nur beratend unsere Meinung kund tun. Ähnlich 
  verhält es sich mit Anträgen an höhere Gremien wie den Landesparteitag. 
  Irgendwo schon einmal etwas seitens des KVV gestoppt worden? Mir nicht 
  bekannt.

Die Piraten sind sehr schnell gewachsen und sind es auch 
  aktuell. Das schafft in einigen Bereich ein Vakuum, dass jedoch völlig normal 
  ist, da wir eben nur ehrenamtliche Tätigkeiten ausführen. Die aktuellen 
  Instrumente sind IMAO völlig ausreichend, um als Basispirat eine sinnvolle 
  Arbeit zu machen und gleichzeitig Unterstützung zu erhalten. Sich nun über die 
  Satzung her zu machen oder die ST gegen das Parteiengesetz zu treiben, 
  erscheint mir eher destruktiv.
Wer an politischen Themen interessiert ist, 
  sollte auf den Stammtischen (! nicht nur einen!) versuchen interessierte 
  Piraten zu finden mit denen man dann gemeinsam an den Zielen arbeiten kann. 
  Resultat sollten Anträge oder Infomaterial sein, dass solide genug ist, um auf 
  der Straße von anderen Piraten damit werben zu können. Gelingt dies, betreibt 
  man echte Politik. Braucht man für diese politische Arbeit Geld, richtet man 
  einen Antrag an den Vorstand. Sollte das Anliegen vernünftig sein und Geld da 
  sein, wird ein entsprechender Beschluss gefasst. Der Vorstand repräsentiert 
  die Partei gegenüber des Staats mit allen hohheitlichen Aufgaben. Wer glaubt 
  es besser zu können, kann sich einmal im Jahr zur Wahl aufstellen. Alles 
  andere würde auch kaum stabile Arbeit ermöglichen, wenn man nach jedem Streit 
  einen neuen Vorstand wählt. Es gibt KVs die das tun und so bis zu 4 
  Schatzmeister im Jahr verbraten... allesamt sind nun im Personalunion mit dem 
  Land.

Lass uns also bitte nicht über theoretische Probleme sprechen, 
  sondern ganz konkret an welchen. Sollte ein Basispirat dann der Meinung sein, 
  dass er kein Mitspracherecht hat oder in seiner Arbeit behindert wird, wird 
  man sich gerne damit befassen können. Ich sehe unseren KV in seiner jetzigen 
  Position absolut auf gutem Kurs und hoffe lediglich, dass durch neue 
  Mitglieder oder einer höheren Aktivierung unterschiedliche Gesichter auf den 
  Infoständen dabei sind und wir insbesondere mit der drohenden Landtagswahl 
  mehr Piraten haben, die versuchen aktiv Anträge beim LPT einzubringen. Sollte 
  es uns gelingen diesen vernünftig zu gestalten und ein solides 
  Landeswahlprogramm aufzustellen, haben wir mehr davon als ST als Organ zu 
  begreifen. Viele ST sind mäßig organisiert und meist eher Kennenlernrunden. 
  Das ist wichtig und gut, aber gerade auch dort oder resultierend aus dortigen 
  Kontakten, sollte eben eine stärke politische Arbeit ausgehen. Ob in Form von 
  AGs sei mal ganz dahin gestellt.

btw: Bitte nutzt für Themen die den KV 
  betreffen auch durchaus die große Mailingliste, da auch Mitglieder anderer 
  Gebiet dies vielleicht interessant finden oder etwas zu sagen 
  haben.

Beste Grüße,
Florian

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