Re: [Nds-kv-nordost] [Lüneburg] Frage zur Satzung

[Florian Sievert <info AT floriansievert.de>]

Hi Wolf-Dieter,

Du wendest stellenweise Rhetorik an, die einer Diskussion mit mir nicht förderlich sein werden. Lass uns doch bitte beidseitig darauf verzichten.

Nur warum sollten denn keine Vorschläge aufkommen? Ist denn wirklich darüber keine Diskussion gewünscht? Ich kann mein Engangement durchaus auf andere Punkte konzentrieren und im KV auf Null fahren, aber das wolltest Du doch sicher nicht bezwecken?

Ich habe kein Problem damit, dass solche Vorschläge aufkommen. Ich weise nur darauf hin, dass einige der Diskussionen bereits geführt wurden als der KV gegründet wurden und eben festgestellt wurde, dass dies im Parteigesetz nicht gedeckt wäre. Das Recht meine Meinung zu vertreten, dass ich eine solche Diskussion nicht möchte, musst Du nicht dem KV zu Lasten legen. Wenn es wirklich Bedarf gibt sich damit zu befassen: Nur zu! Ich halte es jedoch für wichtiger sich auf die wirkliche Politik zu konzentrieren und nicht im Satzungsdschungel zu verirren. Insbesondere dann, wenn das kritisierte aus meiner Sicht nicht einmal ein reales, sondern vielmehr theoretischer Natur ist. Den selbst wenn der Vorstand nicht im Sinne der Mitglieder handelt, ist es mit recht kleinen Hürden möglich einen Sonderparteitag einzuberufen und eben diesen abzuwählen...

Ich finde den Versuch der Diskussionsbeschränkung auch mit Hinweis auf „Neue“ die noch nicht alles verstehen nicht gerade motivierend.

Dann formuliere ich es auch gerne anders. Mein Eindruck ist, dass Du mit einigen deiner Thesen ein Bild zeichnest, welches sich nicht mit meinen Erfahrungen des letzten Jahres deckt.

Mir geht es darum zu verstehen wie in einem Konfliktfall -und wie häufig es Konflikte, auch ekliger Art, gibt zeigen uns auch andere Parteien und deswegen stehen in der Kreissatzung ja auch viele Hinweise auf Ordnungsmaßnahmen- die Regelungen aussehen.

Du hast natürlich recht, dass noch niemand in seinen Rechten verletzt worden ist, dass es kurze Wege gibt, dass es Antragsrecht für Mitglieder gibt, etc.

Das war aber nicht Gegenstand dessen was ich versuchte zu verstehen und worüber ich nachdenke.

Dann formuliere doch bitte einmal ganz konkret, worüber Du nachdenkst. Ich habe es nämlich scheinbar nicht verstanden, was nun Gegenstand unser beider Unmotivation zu sein scheint.

Was Du schreibst ist die gelebte Seite eines wunderbaren Aspektes von Politik so wie sie auch längere Zeit wirklich funktioniert hat und auch noch einige Zeit funktionieren wird.

Die von Nicolas erwähnten Crews in anderen LV (deren Verankerung ich mir noch ansehen werde) scheinen mir jedoch auch ein Hinweis zu sein, dass andere das Fehlen eines Strukturelements festgestellt haben.

Was auch durchaus Gegenstand einer konstruktiven Diskussion sein könnte. Die Meinungen zu den Crews gehen arg auseinander, allerdings wäre eine solche Unterorgansation sicherlich sinnvoll. Die bisherigen Strukturen dafür gab es nicht, da es zu wenig Man-Power gab. Ich persönlich würde es wie bereits geschrieben mehr als stark begrüßen, wenn sich solche AGs oder Crews bilden würden, um reale Politik zu machen oder eben um die Arbeit des KVs zu stützen (Presseteam z.B.). Da gehen wir völlig d'accord. Auch wenn ich auch hier persönlich, lieber wünschen würde, dass man sich mit dem Aufbau davon beschäftigt als eben diese irgendwo in der Satzung verankern zu wollen.

„Sich nun über die Satzung her zu machen oder die ST gegen das Parteiengesetz zu treiben, erscheint mir eher destruktiv.“

Über diesen Satz bin ich besonders traurig, ich bin Politologe und einer meiner Schwerpunkte war schon immer Parteiorganisation, sollte mein Versuch, die Satzung zu verstehen und evt. auch später einen Vorschlag dazu zu machen auch von anderen als Destruktion verstanden worden sein bin ich im Kreisverband vielleicht nicht gut aufgehoben, denn das hätte für mich nun rein gar nichts mit Mitgliederrechten, Transparenz, offener Diskussion, etc. zu tun.

Ich habe deine E-Mail nicht als Verständnis oder Frage der Satzung verstanden, sondern eben als Kritik an eben dieser. Ich wiederum habe klar gestellt, dass ich in den Bereichen keinerlei Handlungsbedarf sehe und in der aktuellen Phase wichtigere Themen sehe an denen wir arbeiten müssen. Mich wiederum verletzt die Aussage sehr, dass diese Meinung deinerseits als nicht vereinbar mit "Mitgliederrechten, Transparenz, offener Diskussion" hälst. Insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass wir uns nur sporadisch her kennen, halte ich solche Arten von Rhetorik für ungeeignet.

 

Ich gehe mal davon aus, dass hier eine Klarstellung erfolgt, so lange werde ich mich mit weiteren Beiträgen und Aktivitäten im KV völlig zurückhalten.

 

Sorry, dass ich so reagiere aber wenn ich mir schon als Neumitglied Gedanken mache diese als destruktiv abzutun trifft mich emotional sehr, zumal für diesen Vorwurf jede Grundlage fehlt und man somit wohl mich -aus mir unverständlichen Gründen- als Person treffen möchte. Ok, ist gelungen, ich bin getroffen.

Glaubst Du wirklich, dass es hilfreich ist, dies auf einer emotionalen Schiene auszutragen und mit Rückzug zu reagieren, weil ich wiederum meine Meinung kundtue? Du solltest da durchaus so fair sein und auch akzeptieren, dass ich es destruktiv finde, wenn ich etwas wie "Dazwischen dürfen die Piraten des Kreisvorstands die Politik des Kreises ganz alleine festlegen." lese. Immerhin wollen einige aus dem KVV ausscheiden, weil sie eben keine Realpolitik mehr machen können. Bitte räume mir ein, solches auch zur Wort zu bringen, anstatt mit Rückzug zu drohen oder den gesamten KV als meine Person abzutun.

Das es kein Bashing ist, solltest Du daran erkennen, dass ich mir die Mühe gemacht habe eine recht lange E-Mail zu verfassen. Als Frage habe ich deine E-Mail nicht verstanden, sondern vielmehr als Versuch den ST über die Satzung mehr Rechte einzuräumen, da man sonst als Mitglied kein Mitspracherecht hätte. Das meine persönliche Meinung, Dich in deiner Arbeit hemmt... damit kann ich schwer umgehen.

Beste Grüße,
Florian

 

Grüßle WDL

----- Original Message -----

From: Florian Sievert

To: lueneburg AT lists.piratenpartei.de ; Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)

Sent: Sunday, October 09, 2011 12:32 PM

Subject: Re: [Nds-kv-nordost][Lüneburg] Frage zur Satzung

Hi Wolf-Dieter,

Dieser tagt allerdings nur einmal jährlich; in der Zeit dazwischen gibt es - und hier begann dann mein gedanklicher Konflikt- nur den Kreisvorstand der bindende Beschlüsse fassen kann.

Jetzt nicht falsch verstehen: Mir geht es um die offizielle Satzungslage auf die sich alle beziehen müssen.

Problematisch für mich als einfaches Mitglied ist also das formal fehlende Mitspracherecht das mir lt. Satzung nur einmal im Jahr -auf dem Kreisparteitag- eingeräumt wird (von der Sondersituation eines ao Kreisparteitags mal abgesehen). Dazwischen dürfen die Piraten des Kreisvorstands die Politik des Kreises ganz alleine festlegen.

Konkret nochmal die Frage ob meine formalen Überlegungen richtig sind, je nach Antwort würde ich dann versuchen einen Vorschlag zu machen.

Bitte verstehe mich da nicht falsch, aber als Vorstandsmitglied habe ich ein wenig mein Problem damit, wenn solche Vorschläge aufkommen.
Wird dadurch suggeriert, dass ein einzelnes Mitglied kein Mitspracherecht hätte. Sollte es entsprechend Fälle geben, sollten wir uns darüber unterhalten. Sofern es ein abstraktes Konstrukt ist, finde ich dies als Vorstandsmitglied eher kontra-produktiv. Insbesondere dann, wenn auch viele Neue unterwegs sind, die die aktuelle Lage noch gar nicht richtig abschätzen können. Wer sich wirklich eingebracht hat in die politische Arbeit, sollte wissen, dass die ST einen sehr kurzen Dienstweg zum Vorstand haben und wir auch gerade im Wahlkampf gezeigt haben, dass dort sehr schnell reagiert werden kann. Das ein einzelnes Mitglied nur auf dem Kreisparteitag sich einbringen könnte, halte ich daher gleich aus mehrfachen Gründen falsch...

1) Die ST sind unsere Think-Tanks. Gute Idee, die dort gefasst werden und auch eine Mehrheit haben, sind im Vorstand i.d.R. nur noch ein bürokratischer Akt. Dieser ist notwendig, da vom Parteiengesetz vorgegeben. Gerade dann, wenn auch Geld dafür benötigt wird, können wir nicht einfach ne Spardose auf dem Tisch legen und sagen: Realisiert etwas. Es hat seinen Grund, dass Stammtische kein Parteiorgan sind. Wer aber z.B. nächstes Wochenende gerne einen Info-Stand machen will, kann dies gerne anmelden und wir können mal testen, wie schnell eine konkret realisierte Idee in die Tat umgesetzt werden kann (ggf. mit Übernahme der Gebühren etc.).
2) Du suggerierst, dass der Vorstand nur alleine Beschlussfähig ist. Auch dies ist aus dem Parteiengesetz hergeleitet. Dies bedeutet jedoch nur, dass der Vorstand Beschlüsse verabschiedet, nicht jedoch, dass nur er diese fassen kann. Im Gegensatz zu vielen anderen Organisationen hat jeder Piraten (teilweise sogar ohne direkte Mitgliedschaft) ein Antragsrecht gegenüber dem Vorstand. Wer also etwas organisieren will und dafür Geld braucht, kann einen Antrag formulieren, der bei der nächsten Sitzung dann behandelt wird. In besonderer Dringlichkeit (z.B. Wahlkampf) sogar noch ein wenig schneller. Im letzten Jahr sind nahezu keine Anträge an den Vorstand gestellt worden seitens der Basis. Nutzt doch bitte dieses Instrument zuvor, mehr Mitbestimmung ist kaum möglich.
3) Wir sind uns unserer besonderen Lage durch die Größe des KVs bewusst und haben daher einen relativ großen Vorstand. Üblicherweise haben die KVs den engeren Vorstand und 2-3 Beisitzer. Bei uns sind ca. 8 Leute im Vorstand und es wird mitunter darauf geachtet, dass diese auch aus unterschiedlichen Teilen kommen, so dass jeder in seiner Region einen direkten Ansprechpartner in den Vorstand hat. Das ist ein ziemlicher Luxus, da sich mit wenigen Leuten leichter "durchregieren" lässt. Ich denke im Vorstand besteht da allerdings nahezu Konsens darüber, dass es sich trotzdem lohnt, damit ein Gebiet nicht zu kurz kommt. Die traditionelle Unterteilung in Ortsverbände hingegen würde ein Overhead erzeugen, der ganz konträr mit der Forderung steht, dass man möglichst wenig Bürokratie haben möchte. Jedes Gebiet hätte sonst einen eigenen Vorstand, eigene Vorstandssitzungen, eigene Mitgliederversammlungen (also wieder mehr Termine), eigene Buchhaltung etc.
4) Stammtische sind lose zusammentreffen von Piraten und Interessierten. Wir haben aktive Piraten, die nur selten zu den Stammtischen kommen können. Wir haben Piraten, die nur zu einem der Stammtische kommen können. Ich denke es würde viel mehr Hintertüren öffnen, würde man die Stammtische als Organ begreifen. Abgesehen, dass dieses Organ seitens des Parteigesetzes derart verkrüppelt wäre, dass es ohnehin nur eine Fassade wäre. Die Aufgabe der Stammtische ist es zwischen den Piraten Kontakte zu knüpfen, neue Interessierte einzubinden, sich mit politischen Gegner auszutauschen und manchmal eben auch, um anstehende Veranstaltungen zu organisieren. Wenn Du beschreibst, dass dies nicht optimal läuft, sollten die Stammtische sich darauf konzentrieren. Das z.B. Mitglieder des Vorstandes häufiger mal mit dem Kopf untereinander über den Tisch hängen, hat vorwiegend auch logistische Gründe. Wenn man bereits zusammen kommt, lohnt es sich. Dazu kommt, dass auch Leute wie ich sehr schlecht einseitig hören und kaum sinnvoll an einem großen Tisch diskutieren können. Ggf. also einfach mal dazu setzen und man kann dies im großen Rahmen diskutieren. Das ist nun einmal eine Dynamik, die bei den ST normal ist, da auch das Interesse der Leute unterschiedlich groß an Themen sind.
5) Wir als Kreisvorstand geben weites gehend politische Autonomie. Wenn Du schreibst "Dazwischen dürfen die Piraten des Kreisvorstands die Politik des Kreises ganz alleine festlegen." dann resigniere ich ein Stück innerlich, da mir kein einziger Fall bekannt ist, in denen der KVV wirklich die Politik vorgegeben hat. Gerade die Mandatsträger nun sollten gemerkt haben, dass wir nahezu nicht vorgeben, welche Gruppen gebildet werden sollen, sondern nur beratend unsere Meinung kund tun. Ähnlich verhält es sich mit Anträgen an höhere Gremien wie den Landesparteitag. Irgendwo schon einmal etwas seitens des KVV gestoppt worden? Mir nicht bekannt.

Die Piraten sind sehr schnell gewachsen und sind es auch aktuell. Das schafft in einigen Bereich ein Vakuum, dass jedoch völlig normal ist, da wir eben nur ehrenamtliche Tätigkeiten ausführen. Die aktuellen Instrumente sind IMAO völlig ausreichend, um als Basispirat eine sinnvolle Arbeit zu machen und gleichzeitig Unterstützung zu erhalten. Sich nun über die Satzung her zu machen oder die ST gegen das Parteiengesetz zu treiben, erscheint mir eher destruktiv.
Wer an politischen Themen interessiert ist, sollte auf den Stammtischen (! nicht nur einen!) versuchen interessierte Piraten zu finden mit denen man dann gemeinsam an den Zielen arbeiten kann. Resultat sollten Anträge oder Infomaterial sein, dass solide genug ist, um auf der Straße von anderen Piraten damit werben zu können. Gelingt dies, betreibt man echte Politik. Braucht man für diese politische Arbeit Geld, richtet man einen Antrag an den Vorstand. Sollte das Anliegen vernünftig sein und Geld da sein, wird ein entsprechender Beschluss gefasst. Der Vorstand repräsentiert die Partei gegenüber des Staats mit allen hohheitlichen Aufgaben. Wer glaubt es besser zu können, kann sich einmal im Jahr zur Wahl aufstellen. Alles andere würde auch kaum stabile Arbeit ermöglichen, wenn man nach jedem Streit einen neuen Vorstand wählt. Es gibt KVs die das tun und so bis zu 4 Schatzmeister im Jahr verbraten... allesamt sind nun im Personalunion mit dem Land.

Lass uns also bitte nicht über theoretische Probleme sprechen, sondern ganz konkret an welchen. Sollte ein Basispirat dann der Meinung sein, dass er kein Mitspracherecht hat oder in seiner Arbeit behindert wird, wird man sich gerne damit befassen können. Ich sehe unseren KV in seiner jetzigen Position absolut auf gutem Kurs und hoffe lediglich, dass durch neue Mitglieder oder einer höheren Aktivierung unterschiedliche Gesichter auf den Infoständen dabei sind und wir insbesondere mit der drohenden Landtagswahl mehr Piraten haben, die versuchen aktiv Anträge beim LPT einzubringen. Sollte es uns gelingen diesen vernünftig zu gestalten und ein solides Landeswahlprogramm aufzustellen, haben wir mehr davon als ST als Organ zu begreifen. Viele ST sind mäßig organisiert und meist eher Kennenlernrunden. Das ist wichtig und gut, aber gerade auch dort oder resultierend aus dortigen Kontakten, sollte eben eine stärke politische Arbeit ausgehen. Ob in Form von AGs sei mal ganz dahin gestellt.

btw: Bitte nutzt für Themen die den KV betreffen auch durchaus die große Mailingliste, da auch Mitglieder anderer Gebiet dies vielleicht interessant finden oder etwas zu sagen haben.

Beste Grüße,
Florian

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