Re: [Kommunalpolitik] Frage zu Haushalten

["Lily | Stadtrat LE" <srle AT piratenlily.net>]

Ich möchte kurz mal reingrätschen und sagen, daß ich inhaltlich größtenteils 
d'accord gehe, allerdings:
Personal nur deshalb nicht zu streichen, weil es sozial scheiße wäre, halte 
ich für Quatsch.

Die bisherige Arbeitspolitik der Piraten ist sich bewußt, daß durch 
zunehmende Automatisierung und auch sinnvolle Verschlankung logischerweise 
Arbeitsplätze abgebaut werden, nicht mehr für jeden die passenden Arbeit da 
ist und deswegen eben das BGE ins Spiel kommt.
Jetzt also Personal mitzuschleppen, was von der Sachlage her entbehrlich 
wäre, nur um nett zu sein, finde ich zwar sehr nobel, aber eben auch 
blödsinnig.

Ich verstehe, daß Du den Menschen dahinter siehst, aber wir müssen eh an den 
Gesamtkomplex ran.
Lieber jetzt an sinnvollen Stellen streichen, statt daß andere Parteien 
später Stellen da streichen, wo es ganz daneben wäre.

Viele Grüße
Lily


> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:kommunalpolitik-
> bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Alexander Schestag
> Gesendet: Freitag, 13. Februar 2015 10:38
> An: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Frage zu Haushalten
> 
> -----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
> Hash: SHA384
> 
> Am 13.02.2015 um 10:03 schrieb Andreas Neugebauer:
> >
> > Am 12.02.2015 um 17:44 schrieb Alexander Schestag:
> >
> >> Am 12.02.2015 um 16:32 schrieb Andreas Neugebauer:
> >
> >>> - Stellenplan. Hier liegt viel Geld herum.
> >
> >> Da wird schon gespart. Mehr können wir den Mitarbeitern bei
> >> steigender Belastung nicht zumuten.
> >
> > Sorry,
> >
> > aber wer sagt das? Die Verwaltung?
> 
> Ja, und wir merken, dass die Verwaltung hier am Limit geht.
> 
> > Meine Erfahrung ist, das man hier noch viel alleine durch eine
> > stringente Organisation und den sinnvollen IT-Einsatz einsparen kann.
> 
> Wir werden aber die Organisation in der Verwaltung nicht über den Haufen
> werfen. Außerdem ist es aus sozialer Sicht nicht tragbar, Personal zu 
> streichen.
> 
> >>> - Doppelstrukturen in der Verwaltung, z.B. die Vergabe von
> >>> Kindergarten- und Krippenplätzen
> >
> >> Kannst du das näher erläutern?
> >
> > Z.B. werden bei uns die Kindergartenplätze durch die Einrichtungen
> > vergeben, die Krippenplätze zentral durch die Stadt. Das macht
> > natürlich überhaupt keinen Sinn und bläht die Kosten unnötig auf.
> 
> Ok, das müsste man prüfen.
> >
> >
> >>> - städtische Gesellschaften, also z.B. Bäder oder auch Busbetriebe
> >
> >> Sind aus dem Haushalt ausgelagert.
> >
> > Trotzdem gibt es da Geschäftspläne, die teil des Haushaltes sein
> > müssen.
> 
> Stimmt.
> 
> > Grundsätzlich stellt sich hier natürlich die Frage, was Du oder was
> > die Piraten kommunalpolitisch darstellen wollen.
> 
> Ich alleine stelle gar nichts da. Wir haben eine Fraktion mit der LINKEn.
> 
> > Mal einfach gesagt: Eine weitere Klientelpartei, die ihren Leute
> > Wohltaten zukommen lassen will, á la SPD oder CDU? Dann sind die
> > Hinweise hier auf der Liste wohl sinnvoll. Oder steht ihr für eine
> > langfristige, fundierte Finanzpolitik? Dann sollte man sein Augenmerk
> > eher weniger auf zusätzliche Ausgaben sondern auf sinnvolle Dinge
> > richten.
> 
> Ein entweder oder kann es hier nicht geben. Natürlich muss der Haushalt
> langfristig solide und fundiert sein. Da sehen wir auch einige Defizite. Ein
> Abkanzeln von inhaltlichen Zielsetzungen unter dem Label "Klientelpartei" 
> halte
> ich aber für völlig daneben.
> Umgekehrt könnte ich sagen: Ich will keine Haushaltssanierungspartei
> repräsentieren. Denn ich bin primär angetreten, um inhaltliche Ziele für die
> Menschen in der Stadt zu realisieren, nicht um den Haushalt zu sanieren. 
> Diese
> inhaltlichen Zielsetzungen haben natürlich Schwerpunkte. Das ist doch völlig
> normal und hat nichts mit "Klientelpartei" zu tun.
> 
> Grüße,
> 
> Alex
> - --
> Alexander Schestag
> Stadtrat der Piratenpartei für Heidelberg Rastatter Str. 2
> 69126 Heidelberg
> Tel.: 06221-18741330
> Web: http://gemeinderat.schestag.de
> Mail: politik AT schestag.info
> -----BEGIN PGP SIGNATURE-----
> Version: GnuPG v1.4.12 (GNU/Linux)
> 
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