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kommunalpolitik - Re: [Kommunalpolitik] Frage zu Haushalten

kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: KoPo-Koordination

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Re: [Kommunalpolitik] Frage zu Haushalten


Chronologisch Thread 
  • From: Andreas Neugebauer <didiman2000 AT googlemail.com>
  • To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Kommunalpolitik] Frage zu Haushalten
  • Date: Fri, 13 Feb 2015 13:22:01 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
  • List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Piratenpartei Delmenhorst


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Abschließend von mir, lieber Alex,

m.E. kann nur nach einer Organisationsanalyse der Verwaltung durch ein
fachkundiges Team (z.B. einer Beratungsgesellschaft) definitiv gesagt
werden, dass im Stellenplan einer Verwaltung kein Einsparpotenzial
vorhanden ist. Aussagen der Verwaltung selber sind diesbezüglich immer
mit Vorbehalt zu sehen. Das ist das mit der Betriebsblindheit.

Letztendlich lassen sich doch in einem kommunalen Haushalt nur folgende
Stellschrauben überhaupt anfassen:

- - freiwillige Leistungen z.B. im kulturellen oder sozialen Bereich
lassen sich erhöhen oder senken.
- - die Einnahmesituation kann bei den kommunalen Steuern verändert werden
- - die Verwaltungskosten können auf den Prüfstand gestellt werden

Mehr kann aufgrund der gesetzlichen Lage und der Pflichtaufgaben einer
Kommune überhaupt nicht gemacht werden. Ist dann natürlich die Frage, wo
man ran will und wo nicht. Aber eine Stelleneinsparung in der Verwaltung
heißt nicht zwingend, dass jemand arbeitslos wird. Eher, dass jemand auf
einen anderen Posten versetzt wird, wo tatsächlich mehr Arbeit zu
erledigen ist.

Ansonsten:

Schönes Wochenende und gute Wahl in HH

- --Andreas


Am 13.02.2015 um 13:02 schrieb Alexander Schestag:
> Hallo Lily,
>
>> ich hatte es so verstanden, daß Stellen übrig sind, die nur deshalb
>> nicht streichen willst, weil dann eine Mensch auf der Straße stehen
>> würde.
>
> Nein, absolut nicht. Das wurde eher von meinen Vorrednern angenommen.
> ;-) Wir sehen da keinen Spielraum.
>
>> Jetzt liest es sich allerdings so, als ob eben keine Stellen
>> entbehrlich sind, weswegen meine Ausführungen dann natürlich nicht
>> zutreffen.
>
> Yep, es sind keine Stellen entbehrlich.
>
> Grüße,
>
> Alex


- --
Andreas Neugebauer
Piratenpartei Niedersachsen • Fraktion im Stadtrat Delmenhorst
Schulstr. 22 • 27749 Delmenhorst
Tel.:+49 (0)4221 1 54 93 83 • Fax: +49 (0)4221 26274
http://www.piratenpartei-delmenhorst.de

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