Re: [Kommunalpolitik] Frage zu Haushalten

[Hans Immanuel Herbers <pirat AT ergo-sumus.de>]

Ahoi,


auf eine Logik "wenn ihr Ausgaben beantragt müsst ihr die entsprechenden Einsparungen vorweisen" würde ich mich generell nicht einlassen. Wenn der Rat X Euro für Zweck Y beschliesst ist es Sache der Kämmerei, die Deckung des Haushaltes zu sichern. Von einer kleinen Fraktion zu erwarten, dass sie die Arbeit eines ganzen Amtes ersetzt, ist absurd.

Übrigens gilt das auch für Fragen, die mich manchmal erreichen, wo haushaltstechnisch Piratenantrag XYZ zu verbuchen wäre. Was interessiert das uns wo die Kämmerei das mit welcher Buchungsnummer einsetzt? Das ist deren Job. Der Rat beschliesst was getan und ausgegeben werden soll - die Verwaltung ordnet ein wo das dann steht.

Ein normaler Haushaltsantrag sind demnach so aus:

"Unsere Fraktion beantragt für NN den Betrag von XYZ € in den Haushalt einzusetzen.

Begründung: NN ist notwendig da [Folgen Sachgründe]"



Viele Grüße


Hans Immanuel

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note:Fraktionsvorsitzender UWG-PIRATEN im Rat der Stadt Iserlohn
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