Re: [Kommunalpolitik] Frage zu Haushalten

[Ralf ter Veer <ralf.terveer AT piraten-osnabrueck.de>]

Hallo zusammen, 

ein Blick in die riesigen Haushaltsdokumente hilft ohne Erfahrung nur selten. Bürgerinitiativen und -verbände wollen meist zusätzliche Projekte realisieren; helfen also auch nicht weiter. 

Im Idealfall gelingt es dir, Kontakt mit ausgeschiedenen Ratsmitgliedern herzustellen. Diese wissen aus ihren Fraktionssitzungen und Haushaltsberatungen am besten, welche Themen tabuisiert wurden und werden. 

Ansonsten einmal in die Änderungslisten (bzw. Einsparvorschläge) der Oppositionsfraktionen schauen, welche in der Vergangenheit den Haushalt abgelehnt haben. 

Was nicht funktioniert sind pauschale Eckwertbeschlüsse à la "Die Verwaltung soll in den Bereichen N-M 10% Kosten einsparen". Diese Kosten werden dann spätestens zum nächsten Haushalt mit "eingepreist" oder führen zu drastisch gestiegenen "Overheadkosten". 

Viele Grüße

Ralf 

Lily | Stadtrat LE <srle AT piratenlily.net> schrieb am Thu Feb 12 2015 at 4:55:45 PM:

Mh, bei Bädern oder Busbetrieben einsparen zu wollen, ist aber mehr so CDU, oder? :-/

 

Von: kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:kommunalpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Andreas Neugebauer
Gesendet: Donnerstag, 12. Februar 2015 16:33
An: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Frage zu Haushalten

 

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Am 12.02.2015 um 16:22 schrieb Alexander Schestag:
> Hallo,

      >

      > als Neuling, der jetzt erstmals mit einem Haushalt

      konfrontiert ist,

      > brauche ich mal die Expertise von etwas erfahreneren Leuten

      in den

      > Räten. Wir haben in der Fraktion natürlich einige Projekte,

      die wir gern

      > als Änderungsanträge einbringen würden. Wo wir uns schwer

      tun, sind die

      > Einsparpotenziale. Habt ihr da einen Tipp, wo man in

      Haushalten typische

      > Punkte für Einsparpotenziale findet? Für Hinweise wäre ich

      dankbar.

      >

      > Grüße,

      >

      > Alex
Moin,

Einsparpotentiale:

- - Stellenplan. Hier liegt viel Geld herum.
- - Doppelstrukturen in der Verwaltung, z.B. die Vergabe von Kindergarten- und Krippenplätzen
- - städtische Gesellschaften, also z.B. Bäder oder auch Busbetriebe
- - Versorgungsverträge, Strom oder Telefon z.B.
- - Haushaltsreste, langfristige Finanzierungen

soviel erstmal

- --
Andreas Neugebauer
Piratenpartei Niedersachsen • Fraktion im Stadtrat Delmenhorst
Schulstr. 22 • 27749 Delmenhorst
Tel.:+49 (0)4221 1 54 93 83 • Fax: +49 (0)4221 26274
http://www.piratenpartei-delmenhorst.de

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