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kommunalpolitik - Re: [Kommunalpolitik] Öffentlicher und Nicht-Öffentlicher Teil der Sitzungen

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kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: KoPo-Koordination

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Re: [Kommunalpolitik] Öffentlicher und Nicht-Öffentlicher Teil der Sitzungen


Chronologisch Thread 
    < Chronologisch >      < Thread >
  • From: Ralf ter Veer <ralf.terveer AT piraten-osnabrueck.de>
  • To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Kommunalpolitik] Öffentlicher und Nicht-Öffentlicher Teil der Sitzungen
  • Date: Fri, 18 Nov 2011 10:18:19 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
  • List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: PIRATEN Osnabrück
Hallo Andreas,

Am 18.11.2011 10:04, schrieb Andreas Neugebauer:
> Woran ist uns nun gelegen? - Wir wollen einen Antrag erarbeiten, dass
> klar zu definieren ist, welche Themenbereiche in den nichtöffentlichen
> Teil gehören - und alle anderen Themen müssen öffentlich behandelt werden.

ich stecke in der gleichen Situation und hatte eine ähnliche Idee: Nach
unserer GO kann man als Ratsmitglied einen Antrag an den (stets
nicht-öffentlichen) VA stellen, dass über einen Tagesordnungspunkt
berichtet werden darf. Der VA entscheidet dann während seiner nächsten
Sitzung im Einzelfall.

Diesen Mechanismus würde ich gerne umkehren. Per default sollten alle
TOs öffentlich sein - es sei denn, es wird eine Begründung zu Protokoll
gegeben.

Ich hoffe aber auch, dass die anderen Mandatsträger hier schon Vorarbeit
geleistet haben...

Viele Grüße,
Ralf

--
tel:01570-3546077
xmpp: terveer AT gmail.com
g+: http://www.rjtv.de/plus

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