Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene

[Jens Knoblich <mailingliste AT jensknoblich.de>]

Hi,

> Fragen:
>
> * Was bringt eine Regierungskoalition auf kommunaler Ebene?
>
> * Welche Vorteile könnte es uns bringen, als Mitglied einer 
> Regierungskoalition
>
> * Welche Nachteile könnte es uns bringen, als Mitglied einer 
> Regierungskoalition
Ich sehe da auch eher Nachteile bei einer gemeinsamen Rot-Grün-Fraktion. 
Ihr werdet vereinnahmt und müsst ständig mit Kompromissen leben. Ist 
nicht so gut, wenn man sich profilieren und nach Außen auch mal 
irgendwann in Erscheinung treten will.

Ihr seid schon mal gut dran, wenn ihr Fraktionsstärke habt. Da könnt ihr 
euch den Partner aussuchen und Bedingungen diktieren. Immer schön 
aufpassen, dass ihr da die Oberhand behaltet, wenn ihr euch mehr Leute 
ins Boot holt.

Ich weiß jetzt nicht, wie die Besetzungsstärke in den Ausschüssen ist, 
aber hier ist möglicherweise ein Vorteil zu finden, wenn man mit anderen 
eine Fraktion bildet, da die Besetzung der Ausschüsse analog zu den 
Fraktionsstärken ist. Ich bin hier z.B. in einer offenen Fraktion, die 
sich eigentlich nur gebildet hat, weil keiner allein Fraktionsstärke 
erreicht hätte. Durch den Zusammenschluss sind wir zweitstärkste 
Fraktion und haben sogar einen Vorsitz für einen Ausschuss. Letzteren 
darf ich gerade ausüben. ;-)

Als Fraktion treffen wir uns regelmäßig und haben auch schon ein paar 
Vorlagen auf den Weg gebracht. Ansonsten ist jeder frei in seinem 
Abstimmungsverhalten.
Ich persönlich würde mit den Linken nicht zusammenarbeiten, aber bei 
euch da drüben ticken die wahrscheinlich anders als hier, wo sie gern 
noch die DDR wieder hätten.
> * Wer führt üblicherweise die Gespräche zu Koalition oder Gruppenbildung?
> ** Die Mandatsträger
> ** Der Vorstand
> ** Vorstand und Mandatsträger
Wir sind doch eine Mitmachpartei. Also Gespräche sollten die 
Mandatsträger. Die Richtung, wo es lang geht, sollte durch die Basis 
vorgegeben werden.

Gruß
Jens