Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene

[konferenz AT betriebsdirektor.de]

Hallo,
ich bin mit einem weiteren Piraten in den Rat der Stadt Wolfsburg gewählt und 
möchte hier kurz Folgendes darstellen - vorausgesetzt, dass ich alles richtig 
verstanden habe -:
Eine FRAKTION kann nur innerhalb einer Partei gebildet werden, eine Gruppe 
zwischen mehreren Parteien /Wählergruppen, also ist eine FRAKTION zwischen 
mehreren Partein nicht möglich.
Gruß
Piri
-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Sun, 18 Sep 2011 11:09:04 +0200
> Von: Clemens John <clemens-john AT gmx.de>
> An: "KoPo-Koordination" <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
> Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene

> On Freitag 16 September 2011 13:53:32 Andreas Neugebauer wrote:
> > Eine Gruppenbildung mit dem Ziel bei der Besetzung der Ausschüsse
> > berücksichtigt zu werden macht imo wesentlich mehr Sinn. Wenn man in
> den
> > Ausschüssen nicht vertreten ist, kann man relativ wenig Einfluss auf
> die
> > Entscheidungen nehmen.
> 
> Mit dem Hintergedanken gehen wir derzeit in Oldenburg (1 Sitz) auf 
> Fraktionssuche und führen erstmal lockere Gespräche mit möglichst allen
> Parteien. Die Grünen, Linken und WFO sind dabei offensiv auf uns
> zugekommen, 
> auf die anderen Parteien werden wir jetzt zugehen. Natürlich geht man mit
> einer Fraktion gewisse Verpflichtungen und Kompromisse ein und hat
> gleichzeitig 
> das Dilemma in der Fraktion nicht unterzugehen, sondern ein eigenes Profil
> bewahren zu müssen. Allerdings haben wir bei den letzten Gesprächen ganz
> direkt gefragt wie das bspw. mit Fraktionszwang aussieht und wie viel wir
> im 
> Sinne der Transparenz über die Gespräche sagen dürfen. Das Feedback war
> zu 
> beiden Punkten dazu durchweg positiv, sonst könnte hier ja auch schlecht 
> berichten. Fraktionszwang gibt es so bei den Linken und bei den Grünen
> nicht. 
> Teilweise wird aber um eine vorherige Info gebeten sollte man anders
> abstimmen 
> wollen, was meiner Meinung nach selbstverständlich ist.
> 
> LG
> Clemens

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