kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: KoPo-Koordination
Listenarchiv
- From: konferenz AT betriebsdirektor.de
- To: KoPo-Koordination <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene
- Date: Sun, 18 Sep 2011 12:38:13 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
- List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
Hallo,
ich bin mit einem weiteren Piraten in den Rat der Stadt Wolfsburg gewählt und
möchte hier kurz Folgendes darstellen - vorausgesetzt, dass ich alles richtig
verstanden habe -:
Eine FRAKTION kann nur innerhalb einer Partei gebildet werden, eine Gruppe
zwischen mehreren Parteien /Wählergruppen, also ist eine FRAKTION zwischen
mehreren Partein nicht möglich.
Gruß
Piri
-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Sun, 18 Sep 2011 11:09:04 +0200
> Von: Clemens John <clemens-john AT gmx.de>
> An: "KoPo-Koordination" <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
> Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene
> On Freitag 16 September 2011 13:53:32 Andreas Neugebauer wrote:
> > Eine Gruppenbildung mit dem Ziel bei der Besetzung der Ausschüsse
> > berücksichtigt zu werden macht imo wesentlich mehr Sinn. Wenn man in
> den
> > Ausschüssen nicht vertreten ist, kann man relativ wenig Einfluss auf
> die
> > Entscheidungen nehmen.
>
> Mit dem Hintergedanken gehen wir derzeit in Oldenburg (1 Sitz) auf
> Fraktionssuche und führen erstmal lockere Gespräche mit möglichst allen
> Parteien. Die Grünen, Linken und WFO sind dabei offensiv auf uns
> zugekommen,
> auf die anderen Parteien werden wir jetzt zugehen. Natürlich geht man mit
> einer Fraktion gewisse Verpflichtungen und Kompromisse ein und hat
> gleichzeitig
> das Dilemma in der Fraktion nicht unterzugehen, sondern ein eigenes Profil
> bewahren zu müssen. Allerdings haben wir bei den letzten Gesprächen ganz
> direkt gefragt wie das bspw. mit Fraktionszwang aussieht und wie viel wir
> im
> Sinne der Transparenz über die Gespräche sagen dürfen. Das Feedback war
> zu
> beiden Punkten dazu durchweg positiv, sonst könnte hier ja auch schlecht
> berichten. Fraktionszwang gibt es so bei den Linken und bei den Grünen
> nicht.
> Teilweise wird aber um eine vorherige Info gebeten sollte man anders
> abstimmen
> wollen, was meiner Meinung nach selbstverständlich ist.
>
> LG
> Clemens
--
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- [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene, Jürgen Stemke, 16.09.2011
- Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene, Andreas Neugebauer, 16.09.2011
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