Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene

["Pirat.Sigi" <pirat.sigi AT siegfried.de>]

Ahoi

am Dienstag, 20. September 2011 um 13:21 schrieb Matthias:




> Am 18.09.2011 12:38, schrieb konferenz AT betriebsdirektor.de:
>> Hallo,
>> ich bin mit einem weiteren Piraten in den Rat der Stadt Wolfsburg gewählt 
>> und möchte hier kurz Folgendes darstellen - vorausgesetzt, dass ich alles 
>> richtig verstanden habe -:
>> Eine FRAKTION kann nur innerhalb einer Partei gebildet werden, eine Gruppe 
>> zwischen mehreren Parteien /Wählergruppen, also ist eine FRAKTION zwischen 
>> mehreren Partein nicht möglich.
>> Gruß
>> Piri

> Da muss ich widersprechen!

> Zumindest in Hessen gibt es auch Fraktionsgemeinschaften zwischen
> verschiedenen Parteien. Beispielsweise in Frankfurt und Wiesbaden
> Das wird notwendig, wenn die Sitze nicht ausreichen, um Fraktionsstatus
> zu erlangen. Außerdem gibt es noch die Möglichkeit zu hospitieren. Damit
> schließt man sich einer Fraktion an (wenn die das will) um damit die
> Vorteile einer Fraktion zu erlangen.

> Details dazu regelt das Parteiengesetz und im speziellen die
> Geschäftsordnung des jeweiligen Parlaments.

> Gruß
> Matthias


>> ----
> ---- Original-Nachricht --------
>>> Datum: Sun, 18 Sep 2011 11:09:04 +0200
>>> Von: Clemens John <clemens-john AT gmx.de>
>>> An: "KoPo-Koordination" <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
>>> Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler 
>>> Ebene

>>> On Freitag 16 September 2011 13:53:32 Andreas Neugebauer wrote:
>>>> Eine Gruppenbildung mit dem Ziel bei der Besetzung der Ausschüsse
>>>> berücksichtigt zu werden macht imo wesentlich mehr Sinn. Wenn man in
>>> den
>>>> Ausschüssen nicht vertreten ist, kann man relativ wenig Einfluss auf
>>> die
>>>> Entscheidungen nehmen.

>>> Mit dem Hintergedanken gehen wir derzeit in Oldenburg (1 Sitz) auf 
>>> Fraktionssuche und führen erstmal lockere Gespräche mit möglichst allen
>>> Parteien. Die Grünen, Linken und WFO sind dabei offensiv auf uns
>>> zugekommen, 
>>> auf die anderen Parteien werden wir jetzt zugehen. Natürlich geht man mit
>>> einer Fraktion gewisse Verpflichtungen und Kompromisse ein und hat
>>> gleichzeitig 
>>> das Dilemma in der Fraktion nicht unterzugehen, sondern ein eigenes Profil
>>> bewahren zu müssen. Allerdings haben wir bei den letzten Gesprächen ganz
>>> direkt gefragt wie das bspw. mit Fraktionszwang aussieht und wie viel wir
>>> im 
>>> Sinne der Transparenz über die Gespräche sagen dürfen. Das Feedback war
>>> zu 
>>> beiden Punkten dazu durchweg positiv, sonst könnte hier ja auch schlecht 
>>> berichten. Fraktionszwang gibt es so bei den Linken und bei den Grünen
>>> nicht. 
>>> Teilweise wird aber um eine vorherige Info gebeten sollte man anders
>>> abstimmen 
>>> wollen, was meiner Meinung nach selbstverständlich ist.

>>> LG
>>> Clemens


in Berlin gilt für die Bezirksverordnetenversammlungen, daß eine Fraktion nur 
gebildet werden kann von BV, die auf einer gemeinsamen Liste gewählt wurden 
_oder_ zur selben Partei/Wahlgemeinschaft gehören.

Das bewirkt, daß das Zusammengehen von BV aus verschiedenen Parteien nur 
möglich ist, wenn einige der anderen Partei beitreten (oder alle einer neuen 
Partei).

die 56 Berliner Kommunalpolitiker treffen sich übrigens am 01.10.2011 zu 
einem großen Palaver im BVV-Saal von Charlottenburg-Wilmersdorf, der mir von 
der dortigen Verwaltung für diesen Zweck konstenlos zur Verfügung gestellt 
wird, obwohl unsere Fraktion noch nicht gebildet ist - das kann erst nach 
Konstituierung der neuen BVV geschehen.

Solche Treffen wollen wir hier in Zukunft regelmäßig veranstalten, denn der 
persönliche Austausch untereinander ist sehr wichtig, meinen wir.






piratische Grüße
sigi
--

Sigiberlin (Siegfried Schlosser)
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sigiberlin
mailto:pirat.sigi AT siegfried.de