Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene

[Matthias Geining <matthias.geining AT piratenpartei-hessen.de>]

Am 18.09.2011 12:38, schrieb konferenz AT betriebsdirektor.de:
> Hallo,
> ich bin mit einem weiteren Piraten in den Rat der Stadt Wolfsburg gewählt 
> und möchte hier kurz Folgendes darstellen - vorausgesetzt, dass ich alles 
> richtig verstanden habe -:
> Eine FRAKTION kann nur innerhalb einer Partei gebildet werden, eine Gruppe 
> zwischen mehreren Parteien /Wählergruppen, also ist eine FRAKTION zwischen 
> mehreren Partein nicht möglich.
> Gruß
> Piri

Da muss ich widersprechen!

Zumindest in Hessen gibt es auch Fraktionsgemeinschaften zwischen
verschiedenen Parteien. Beispielsweise in Frankfurt und Wiesbaden
Das wird notwendig, wenn die Sitze nicht ausreichen, um Fraktionsstatus
zu erlangen. Außerdem gibt es noch die Möglichkeit zu hospitieren. Damit
schließt man sich einer Fraktion an (wenn die das will) um damit die
Vorteile einer Fraktion zu erlangen.

Details dazu regelt das Parteiengesetz und im speziellen die
Geschäftsordnung des jeweiligen Parlaments.

Gruß
Matthias


> ----
---- Original-Nachricht --------
>> Datum: Sun, 18 Sep 2011 11:09:04 +0200
>> Von: Clemens John <clemens-john AT gmx.de>
>> An: "KoPo-Koordination" <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
>> Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene
> 
>> On Freitag 16 September 2011 13:53:32 Andreas Neugebauer wrote:
>>> Eine Gruppenbildung mit dem Ziel bei der Besetzung der Ausschüsse
>>> berücksichtigt zu werden macht imo wesentlich mehr Sinn. Wenn man in
>> den
>>> Ausschüssen nicht vertreten ist, kann man relativ wenig Einfluss auf
>> die
>>> Entscheidungen nehmen.
>>
>> Mit dem Hintergedanken gehen wir derzeit in Oldenburg (1 Sitz) auf 
>> Fraktionssuche und führen erstmal lockere Gespräche mit möglichst allen
>> Parteien. Die Grünen, Linken und WFO sind dabei offensiv auf uns
>> zugekommen, 
>> auf die anderen Parteien werden wir jetzt zugehen. Natürlich geht man mit
>> einer Fraktion gewisse Verpflichtungen und Kompromisse ein und hat
>> gleichzeitig 
>> das Dilemma in der Fraktion nicht unterzugehen, sondern ein eigenes Profil
>> bewahren zu müssen. Allerdings haben wir bei den letzten Gesprächen ganz
>> direkt gefragt wie das bspw. mit Fraktionszwang aussieht und wie viel wir
>> im 
>> Sinne der Transparenz über die Gespräche sagen dürfen. Das Feedback war
>> zu 
>> beiden Punkten dazu durchweg positiv, sonst könnte hier ja auch schlecht 
>> berichten. Fraktionszwang gibt es so bei den Linken und bei den Grünen
>> nicht. 
>> Teilweise wird aber um eine vorherige Info gebeten sollte man anders
>> abstimmen 
>> wollen, was meiner Meinung nach selbstverständlich ist.
>>
>> LG
>> Clemens
>