Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler Ebene

[Andreas Neugebauer <didiman2000 AT googlemail.com>]

Am 16.09.2011 13:42, schrieb Jürgen Stemke:
> Ahoi,
>
> Wir haben folgende Situation:
>
> * Der Rat hat 47 Sitze.
> * Rot-Grün fehlen 2 Sitze zur Mehrheit im Rat.
> * FDP, Linke und eine ex-Linke Wählergemeinschaft haben je 1 Sitz
> * Piraten haben 2 Sitze -> Fraktionsstatus.
>
>
>
> Die Linke würde gerne eine Gruppe mit uns bilden
> Uns ist die einzelne Mandatsträgerin der Wählergemeinschaft auf den ersten 
> Blick sympathisch.
>
> Die FDP und die parteiunabhängigen wollen alleine bleiben.
>
>
>
> Fragen:
>
> * Was bringt eine Regierungskoalition auf kommunaler Ebene?

Meine Erfahrung sagt mir, dass es relativ wenig Sinn macht, auf
kommunaler Ebene "Regierungskoalitionen" einzugehen. Besonders dann
nicht, wenn man so frisch in der Politik ist wie wir. Die meisten
Themen, die zur Entscheidung anstehen sind sachbezogener Art. Hier kann
von Fall zu Fall entschieden werden, ob man ein Anliegen oder eine
Beschlussvorlage unterstützt oder nicht. Wenn man allerdings eine
Koalition eingegangen ist, haben die Partner ein Recht auf eine gewisse
Zuverlässigkeit und Berechenbarkeit des Abstimmungsverhaltens der
Piraten. Die Frage ist doch, wollen wir uns schon bei den ersten
Gehversuchen auf parlamentarischer Ebene durch Verträge und den Zwang zu
Kompromissen einengen lassen? Ich denke - Nein.
Eine Gruppenbildung mit dem Ziel bei der Besetzung der Ausschüsse
berücksichtigt zu werden macht imo wesentlich mehr Sinn. Wenn man in den
Ausschüssen nicht vertreten ist, kann man relativ wenig Einfluss auf die
Entscheidungen nehmen.

bis dann

--Andreas

>
> * Welche Vorteile könnte es uns bringen, als Mitglied einer 
> Regierungskoalition
>
> * Welche Nachteile könnte es uns bringen, als Mitglied einer 
> Regierungskoalition
>
>
> * Wer führt üblicherweise die Gespräche zu Koalition oder Gruppenbildung?
> ** Die Mandatsträger
> ** Der Vorstand
> ** Vorstand und Mandatsträger
>
>
> Grüße,
> Jürgen.


-- 

Andreas Neugebauer
Piratenpartei Delmenhorst
Tel.:04221–15 49 383 Fax: 04221–94 68 873
http://www.piratenpartei-delmenhorst.de

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    $val = $one - $two;
    return $val;
}