Re: [Kommunalpolitik] Frage Jürgen

[Frank Heinze <ea3321 AT googlemail.com>]

Hallo Jürgen,

schau mal in die Geschäftsordnung des Stadtrats (oder Gemeindeordnung), dort müsste es drin stehen. Normalerweise darf man gar nicht mehr mit anderen Einzelräten/Gruppen zusammengehen, wenn man eh schon Fraktionsstatus hat. Bei uns steht:

"Stadtratsmitglieder können sich zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss mindestens drei Stadtratsmitglieder, die nicht schon einer anderen Fraktion angehören, umfassen. 

Die Einzelmitglieder und Gruppen, die aufgrund eigener Stärke keine Vertretung in den Ausschüssen erreichen würden, können sich zur Entsendung gemeinsamer Vertreterinnen und Vertreter in die Ausschüsse zusammenschließen (Art. 33 Abs. 1 GO). Ausschussgemeinschaften, die mindestens drei Stadtratsmitglieder umfassen, werden weitgehend wie Fraktionen behandelt."

ABER: Nur zur Erlangung der Ausschusssitze, nicht der Erhöhung der Anzahl (das würde den Wählerwillen verzerren, weil dann eigentlich nur zwei Blocks übrigblieben).

An der Gesprächsführung würde ich mindestens die Räte (weil die es ausbaden müssen), sowie den KV beteiligen. Und alle Zwischenstände in die Mitgliedschaft berichten und um Meinung fragen.

Letztendlich seid ihr eurem Programm verantwortlich. Entscheidungen im Rat/Ausschüsse fallen eh zu 80% einstimmig.

Gruss Frank

Am 16.09.2011 um 14:48 schrieb kommunalpolitik-request AT lists.piratenpartei.de:

Message: 1
Date: Fri, 16 Sep 2011 14:06:11 +0200
From: nowrap <nowrap AT gmx.net>
To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [Kommunalpolitik] Wolfsburg - Koalitionen auf Kommunaler
Ebene
Message-ID: <4E733BB3.7060600 AT gmx.net>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8

Ahoi,
in Hessen gab es 2 Fraktionsgemeinschaften von Piraten und Linken:
- Wiesbaden, die wohl sehr erfolgreich arbeitet
http://linke-und-piraten-wiesbaden.de/start

- In Waldeck-Frankenberg ist sie wieder gecancelt worden
http://piraten-waldeck-frankenberg.de/content/pm-fraktionsaufl%C3%B6sung-mit-der-partei-die-linke

- Im Main-Kinzig-Kreis wollte die Linke auch mit uns zusammengehen, weil
Fraktionsstatus ab 4 im Raum stand (Linke 3, FDP 3, Piraten 2)
Wir haben uns für ab 2 eingesetzt und es geschafft (Erster einstimmig
angenommener Piratenantrag *g*). Dies hat uns Respekt bei den anderen
Fraktionen eingebracht und uns eher Türen geöffnet, denn verschlossen.

Mir pflegen einen offenen Kommunikationsstil mit allen Fraktionen,
weswegen ich euch eher eine 2-Mann-Piraten-Fraktion empfehlen würde.

Grüsse
.ralf


Jürgen Stemke schrieb:

Ahoi,

Wir haben folgende Situation:

* Der Rat hat 47 Sitze.

* Rot-Grün fehlen 2 Sitze zur Mehrheit im Rat.

* FDP, Linke und eine ex-Linke Wählergemeinschaft haben je 1 Sitz

* Piraten haben 2 Sitze -> Fraktionsstatus.

Die Linke würde gerne eine Gruppe mit uns bilden

Uns ist die einzelne Mandatsträgerin der Wählergemeinschaft auf den ersten Blick sympathisch.

Die FDP und die parteiunabhängigen wollen alleine bleiben.

Fragen:

* Was bringt eine Regierungskoalition auf kommunaler Ebene?

* Welche Vorteile könnte es uns bringen, als Mitglied einer Regierungskoalition

* Welche Nachteile könnte es uns bringen, als Mitglied einer Regierungskoalition

* Wer führt üblicherweise die Gespräche zu Koalition oder Gruppenbildung?

** Die Mandatsträger

** Der Vorstand

** Vorstand und Mandatsträger

Grüße,

Jürgen.

------------------------------

Message: 2
Date: Fri, 16 Sep 2011 14:09:52 +0200
From: Thumay Karbalai Assad
<thumay.karbalai_assad AT piratenpartei-hessen.de>
To: KoPo-Koordination <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>,
kommunalpolitik AT piratenpartei-hessen.de,
kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [Kommunalpolitik] Es wird spannend
Message-ID: <59d49878-e5a1-4e96-b161-53e6dbbd4b24 AT email.android.com>
Content-Type: text/plain; charset="utf-8"

Ahoi Carsten und alle Anderen,

vielen Dank für die aufmunternde email!

Eine kurze Vorab-Info:
Auf meinen Vorschlag ein bundesweites Treffen aller Piraten-Mandatsträger zu organisieren, wurde ich gestern Abend auf der virtuellen Marina gefragt, ob ich dies in die Hand nehmen würde.

Diesbezüglich werde ich mich nochmal auf der Liste melden.
Die Organisation dieser Veranstaltung würde ich gerne gemeinsam mit anderen durchführen. Wer daran Interesse hat, kann sich gerne bei mir melden.


Beste Grüße,
Thumay




pirat AT mean-tv.de schrieb:

Hallo Kommunalpolitiker,

da ich mittlerweile stündlich neue Abonennten auf dieser Liste sehe und wir damit mittlerweile im deutlich dreistelligen Bereich liegen, muss ich mal kurz folgendes sagen: sehr, SEHR GEIL! Es ist wunderbar zu sehen, dass sich offensichtlich wirklich viele Piraten für das Thema Kommunalpolitik interessieren und wir haben offensichtlich eine wunderbare Zukunft vor uns.

Nachdem wir in Hessen so dermaßen gerockt haben, haben die Niedersachsen unsere Kompetenzen bestätigt. In wenigen Tagen werden wir noch den letzten Stadtstaat entern und sind endgültig angekommen.

Dann kommt eine nochmal größere Verantwortung auf uns zu, die Erfahrungen, das Wissen der Piraten-Kommunalpolitiker ist in immer mehr Bundesländern ständig gefragt und wir müssen das beste daraus machen.

In den letzten Monaten konnte ich viel weniger Zeit als erwartet in das Projekt Bundesweite-Kommunalpolitik-Koordination stecken als gewünscht, da wir in Jena einfach nur extrem viel gemacht haben (ich werde die Tage hier nochmal ausführlich berichten) und so hoffe ich, dass wir es einfach schaffen in den nächsten Wochen eine bereite Wissens- und Erfahrungsbasis vor allem natürlich für die ganz frischen Mandatsträger aufzustellen.

Was mir immer wieder Mut macht: erst gestern habe ich in Jena im Stadtentwicklungsausschuss für meinen Ortsteilrat gesprochen und obwohl jeder weiß, dass ich hier Piratenkäptn bin, gab es dabei einfach keine komischen Blicke. Wenn ich wie letzten Monat im Stadtrat eine Bürgeranfrage im Namen der Piratenpartei stelle, gibt es keine verwunderten oder abschätzigen Blicke, auch kein "Was wollen die denn?" - es wird einfach professionell reagiert und ich sehe die Angst in den Augen unserer direktesten Konkurrenten und ein wohlwollendes Lächeln bei den befreundeten Politikern.

Piraten, wir sind nicht nur eine politische Bewegung unter vielen. Wir haben es geschafft ernstgenommene Politiker zu werden. Wir haben es geschafft, unsere Vorstellungen und Ideale zu vertreten und werden unaufhaltsam stärker und größer.

Und Sonntag rocken wir Berlin mit mindestens 5%. DANN... ist es nur noch eine Frage der Zeit - unsere Ideen und Argumente sind zu gut, als dass wir in den nächsten Jahren wieder verschwinden könnten.

Wenn ich an die vielen in der Alltagspolitik angekommenen Piraten denke, erfüllt mich das mit stolz. Bei wie vielen Parteien kann man das von sich behaupten? ;) ...weitermachen!

Mit besten Grüßen aus Jena
Carsten



--
Kommunalpolitik mailing list
Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
_____________________________________________

Kommunalpolitik mailing list
Kommunalpolitik AT piratenpartei-hessen.de
http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/kommunalpolitik

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik/attachments/20110916/96e95cc6/attachment-0001.htm>

------------------------------

Message: 3
Date: Fri, 16 Sep 2011 14:17:47 +0200
From: " Hanns-Jörg Rohwedder" <danebod AT arcor.de>
To: ag-umwelt AT lists.piratenpartei.de, "KoPo-Koordination"
<kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
Subject: [Kommunalpolitik] idw 2011-09-16
Message-ID: <201109161417.48092.danebod AT arcor.de>
Content-Type: Text/Plain;  charset="utf-8"

Ahoi,

Schutz von Natur und Landschaft in der Praxis

 Fachhochschule Bingen

Bingen 21.09.2011 09:00 - 16:15
Die Fachhochschule Bingen und die Regionalgruppe Rheinland-Pfalz des
Bundesverbands Beruflicher Naturschutz e.V. (B.B.N.) laden am Mittwoch, 21.
September, 9 bis 16.15 Uhr zur Fachtagung Naturschutz in das Stadtgebäude der
FH, Bingen, Rochusallee 4, ein. Aktuelles Thema ist „Monitoring in der
Umweltplanung – was verlangt die Überwachung von Umweltauswirkungen in der
Praxis?“.
Link: http://idw-online.de/de/event36342

---

Faktor W - Wandel als Herausforderung

 Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH

Wuppertal 30.09.2011 10:00 - 17:30
Kongress zum 20-jährigen Jubiläum des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt,
Energie

Für die Form des Wandels made in Wuppertal steht der "Faktor W". Er wird den
Kongress prägen: Menschen mit inspirierenden Visionen, mit mutigen
Experimenten und weitsichtigen Reflektionen aus unterschiedlichen Wissens-
Handlungssphären kommen hier zusammen.
Link: http://idw-online.de/de/event36290


------------------------------

Message: 4
Date: Fri, 16 Sep 2011 14:39:05 +0200
From: Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>
To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de,
kommunalpolitik AT piratenpartei-hessen.de
Subject: Re: [Kommunalpolitik] Es wird spannend
Message-ID: <4E734369.6070403 AT uni-muenster.de>
Content-Type: text/plain; charset="utf-8"; Format="flowed"

Hi!
Wir planen ja wie gesagt in Münster im Mai 2012 ein Barcamp zum Thema
Kommunalpolitik
Meinst Du man kann das verbinden oder hattest Du Dir das kurzfristiger
gedacht?
http://wiki.piratenpartei.de/Kommunalpolitik/Camp/M%C3%BCnster


Am 16.09.2011 14:09, schrieb Thumay Karbalai Assad:

Ahoi Carsten und alle Anderen,

vielen Dank für die aufmunternde email!

Eine kurze Vorab-Info:

Auf meinen Vorschlag ein bundesweites Treffen aller

Piraten-Mandatsträger zu organisieren, wurde ich gestern Abend auf der

virtuellen Marina gefragt, ob ich dies in die Hand nehmen würde.

Diesbezüglich werde ich mich nochmal auf der Liste melden.

Die Organisation dieser Veranstaltung würde ich gerne gemeinsam mit

anderen durchführen. Wer daran Interesse hat, kann sich gerne bei mir

melden.

Beste Grüße,

Thumay

pirat AT mean-tv.de schrieb:

   Hallo Kommunalpolitiker,

   da ich mittlerweile stündlich neue Abonennten auf dieser Liste sehe und wir damit mittlerweile im deutlich dreistelligen Bereich liegen, muss ich mal kurz folgendes sagen: sehr, SEHR GEIL! Es ist wunderbar zu sehen, dass sich offensichtlich wirklich viele Piraten für das Thema Kommunalpolitik interessieren und wir haben offensichtlich eine wunderbare Zukunft vor uns.

   Nachdem wir in Hessen so dermaßen gerockt haben, haben die Niedersachsen unsere Kompetenzen bestätigt. In wenigen Tagen werden wir noch den letzten Stadtstaat entern und sind endgültig angekommen.

   Dann kommt eine nochmal größere Verantwortung auf uns zu, die Erfahrungen, das Wissen der Piraten-Kommunalpolitiker ist in immer mehr Bundesländern ständig gefragt und wir müssen das beste daraus machen.

   In den letzten Monaten konnte ich viel weniger Zeit als er

     wartet

   in das Projekt Bundesweite-Kommunalpolitik-Koordination stecken als gewünscht, da wir in Jena einfach nur extrem viel gemacht haben (ich werde die Tage hier nochmal ausführlich berichten) und so hoffe ich, dass wir es einfach schaffen in den nächsten Wochen eine bereite Wissens- und Erfahrungsbasis vor allem natürlich für die ganz frischen Mandatsträger aufzustellen.

   Was mir immer wieder Mut macht: erst gestern habe ich in Jena im Stadtentwicklungsausschuss für meinen Ortsteilrat gesprochen und obwohl jeder weiß, dass ich hier Piratenkäptn bin, gab es dabei einfach keine komischen Blicke. Wenn ich wie letzten Monat im Stadtrat eine Bürgeranfrage im Namen der Piratenpartei stelle, gibt es keine verwunderten oder abschätzigen Blicke, auch kein "Was wollen die denn?" - es wird einfach professionell reagiert und ich sehe die Angst in den Augen unserer direktesten Konkurrenten und ein wohlwollendes Lächeln bei den befreundeten Politikern.

   Piraten,

      wir

   sind nicht nur eine politische Bewegung unter vielen. Wir haben es geschafft ernstgenommene Politiker zu werden. Wir haben es geschafft, unsere Vorstellungen und Ideale zu vertreten und werden unaufhaltsam stärker und größer.

   Und Sonntag rocken wir Berlin mit mindestens 5%. DANN... ist es nur noch eine Frage der Zeit - unsere Ideen und Argumente sind zu gut, als dass wir in den nächsten Jahren wieder verschwinden könnten.

   Wenn ich an die vielen in der Alltagspolitik angekommenen Piraten denke, erfüllt mich das mit stolz. Bei wie vielen Parteien kann man das von sich behaupten? ;) ...weitermachen!

   Mit besten Grüßen aus Jena

   Carsten

   --

   Kommunalpolitik mailing list

   Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

   https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

   ------------------------------------------------------------------------

   Kommunalpolitik mailing list

   Kommunalpolitik AT piratenpartei-hessen.de

   http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/kommunalpolitik

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik/attachments/20110916/386f5f5a/attachment-0001.htm>

------------------------------

Message: 5
Date: Fri, 16 Sep 2011 14:48:09 +0200
From: Martin Rieth <martin.rieth AT piratenpartei-goettingen.de>
To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Subject: [Kommunalpolitik] Ahoi: #First Contact
Message-ID: <127262385.20110916144809 AT metanormal.de>
Content-Type: text/plain; charset=iso-8859-15

Moin Moin *,

Auch mit dabei. Ich möchte mich kurz vorstellen:

Martin Rieth, Göttingen, demnächst bin ich mit Tobias Schleuss im
Rat der Stadt Göttingen als Fraktion der Piraten mit dabei. ;-)

Über mich: http://www.whohub.com/metanormal

Ich sach 42, Martin Rieth (PiratenPartei Göttingen)
----
martin.rieth AT piratenpartei-goettingen.de
_____  _           _              _____            _        _
|  __ \(_)         | |            |  __ \          | |      (_)
| |__) |_ _ __ __ _| |_  ___ _ __ | |__) |__ _ _ __| |_  ___ _
|  ___/| | '__/ _` | __|/ _ \ '_ \|  ___// _` | '__| __|/ _ \ |
| |    | | | | (_| | |_|  __/ | | | |   | (_| | |  | |_|  __/ |
|_|    |_|_|  \__,_|\__|\___|_| |_|_|    \__,_|_|   \__|\___|_|



------------------------------

_______________________________________________
Kommunalpolitik mailing list
Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik


Ende Kommunalpolitik Nachrichtensammlung, Band 5, Eintrag 9
***********************************************************