Re: [Int-koordination] Antrag X018

[Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>]

Title: AW: [Int-koordination] Antrag X018

Hallo Guido,

 

schade, dass ein solches Projekt wie ein gemeinsames Programm für Dich an nur einem Punkt scheitert, bei dem es lediglich um eine nicht ausdrückliche Stellungnahme geht.

 

Ich habe mir nochmal die Herkunft des Textes angesehen und festgestellt, dass es sich hierbei tatsächlich um eine 1:1-Übernahme des ersten Teils des EU-Sixpacks zu Europäischer Energiepolitik handelt, also von deutschen Piraten verabschiedetes Programm. Dieses findet sich so auch im Best-Of-Wahlprogrammantrag wieder, während der Antrag der AG Energiepolitik und das "Wahlprogramm-lang und ausführlich" hier Ergänzungen vornehmen wollen. Diese sind aber so noch nicht beschlossen, auch wenn sie mir persönlich natürlich gut gefallen.

 

Ein Vorschlag meinerseits, um zumindest den Kreis der berücksichtigungsfähigen Aspekte in der Energiepolitik weiter zu öffnen, also auch Nachhaltigkeit und Förderung neuer Energien berücksichtigen zu können, wie Ihr das gerne möchtet, wäre hier in den ersten Satz "among others" (u.a.) einzufügen: "A functional European internal market for energy must be geared, among others, to security of supply, resource protection, consumer benefits and competitiveness."  Das könnte ich mir vorstellen, könnte auch von den anderen Piratenparteien akzeptiert werden.

 

Mehr sehe ich aber aufgrund der klaren Positionierungen der PP-UK und PP-CZ nicht als möglich für ein gemeinsames Wahlprogramm an. Das müssten die einzelnen Piratenparteien dann national beschließen. 

 

Liebe Grüße,

 

Martina

 

 

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: Guido Körber <koerber AT codemercs.com>
> Gesendet: Mi 06.11.2013 00:58
> Betreff: Re: [Int-koordination] Antrag X018
> An: Internationale Koordination <int-koordination AT lists.piratenpartei.de>; 
> Am 06.11.2013 um 00:05 schrieb Martina Pöser:
>
> > Nach Deiner Argumentation müsste dann aber auch eine Nichtaussage zur Energiepolitik als Ganzer genau den gleichen Effekt haben, indem es eben auch entsprechende energiepolitische Entscheidungen ermöglicht.
>
> Nein, wir positionieren uns dann unabhängig von den anderen Piratenparteien zu dem Thema. Antrag der AG Energiepolitik dazu steht im Antragsportal. Das Problem ist, wenn wir den Text aus dem X018 annehmen, steht der im Widerspruch zu dem anderen Antrag.
>
> Sorry, aber "wir haben uns auf nichts besseres einigen können" ist nicht akzeptabel, dann lieber nichts gemeinsames als so einen Schrott.
>
> -- 
> Int-koordination mailing list
> Int-koordination AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/int-koordination