int-koordination AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Internationale Koordination
Listenarchiv
- From: Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>
- To: Guido Körber <koerber AT codemercs.com>, Internationale Koordination <int-koordination AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: Re: [Int-koordination] Antrag X018
- Date: Tue, 05 Nov 2013 23:04:20 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/int-koordination>
- List-id: Internationale Koordination <int-koordination.lists.piratenpartei.de>
Änderungsvorschlag?
Am 05.11.2013 22:48, schrieb Guido Körber:
Hi Martina,
so wie die Energiepolitik jetzt drin steht ist sie im Widerspruch zu unserem
nationalen Programm, weil mit den momentanen Formulierungen Sachen wie
Kernkraft, Fracking und Clean Coal unterstützt werden. Ich kenne die Art wie
Europapolitik in dem Bereich läuft hinreichend genau um zu wissen was daraus
wird.
Wenn der Absatz so oder ähnlich drin bleibt wäre es mir tatsächlich lieber
wenn wir kein gemeinsames Programm haben, das ist dann wenigstens weniger
schädlich.
Das Problem ist, dass im Bereich Energiepolitik ganz unverschämt gelogen und betrogen
wird. Der Satz "A functional European internal market for energy must be geared to
security of supply, resource protection, consumer benefits and competitiveness."
heisst übersetzt in praktische politische Umsetzung: Wir werden alles tun um Energie so
billig wie möglich zu haben, dazu werden insbesondere die heimischen Ressourcen wie
unkonventionelles Gas und Kohle massiv eingesetzt werden.
Wenn UK und CZ keine klare Haltung gegen Atomkraft, Fracking, CCS und die
anderen Betrugskonzepte der Branche wollen, dann haben wir halt keine
gemeinsame Position zur Energie. Aber das was momentan da drin steht negiert
unser Energieprogramm und das werde ich mit Sicherheit nicht mittragen.
Gruß
Guido
Am 05.11.2013 um 22:18 schrieb Martina Pöser:
Hallo Guido,--------------------------------------
am Donnerstag ab 20:30 Uhr wird die Internationale Koordination sich zu einer
außerordentlichen Mumble-Sitzung treffen, um bis dahin eingegangene
Änderungsvorschläge zu diskutieren und das generelle weitere Vorgehen zu
besprechen. Ich werde gleich die Einladung rausschicken.
Du kannst gerne über die ML (oder an mich und ich leite sie weiter)
Änderungsvorschläge machen, aber gerade dass nicht ausdrücklich drin steht,
dass wir gegen Atomkraft und Fracking sind, war hier von Bedeutung. Es heißt
aber ja auch nicht, dass wir dafür sind, sondern nur, dass es dazu keine
gemeinsame Position gibt.
Und wir haben dort ein klares Bekenntnis zu kleinen, unabhängigen Versorgern, was
definitiv eine Position weg von Vattenfall & Co ist.
Ich persönlich war schon sehr glücklich, dass wir einen Abschnitt aus dem
Bereich Energiepolitik übernommen haben, weil es eine Erweiterung
thematischer Art jenseits der Kernthemen bedeutet, den ich für einen Schritt
in die richtige Richtung halte. Das hier noch viel Diskussionsbedarf besteht,
hat die Konferenz aber eindeutig gezeigt.
Wenn Du nur wegen des im Gemeinsamen Programm fehelnden Bekenntnisses gegen
Fracking und Atomkraft dieses ablehnst, fände ich das sehr schade, da es ja
nicht Intention des Gemeinsamen Programms ist, abschließend zu sein, sondern
nur den kleinsten gemeinsamen Nenner aller europäischer Piratenparteien in
der Europapolitik widerspiegeln soll. Die nationalen umfangreicheren
Programme stehen ja daneben. Und wir haben immer darauf geachtet, dass das
Gemeinsame Wahlprogramm zumindest nicht mit deutschem Programm im Widerspruch
steht.
LG, Martina
Am 05.11.2013 21:38, schrieb Guido Körber:
Hi Martina,
das ist leider eine arg zusammengestrichene Version des Energieprogramms aus
dem Sixpack. Da sind ganz wichtige Passagen rausgefallen, dadurch ist dieser
Text jetzt beliebig und kann für die Argumentation pro Atomkraft und Fracking
benutzt werden, sogar Braunkohle mit CCS lässt sich damit begründen.
Wenn die Piraten in UK und CZ nicht so weit sind ein gemeinsames
Energieprogramm aufzustellen das Hand und Fuß hat, dann lassen wir es eben.
Aber das was da jetzt drin steht ist völlig inakzeptabel und steht in
Widerspruch zu unserem Grundsatzprogramm.
Wann wird denn über das gemeinsame Programm noch mal gesprochen?
Gruß
Guido
Am 05.11.2013 um 17:55 schrieb Martina Pöser:
Am 05.11.2013 11:26, schrieb Guido Körber:--------------------------------------
Hi Martina,Hallo Guido,
habe mir gerade den X018 angesehen. Wer hat den denn ursprünglich geschrieben?
Ich finde den aufgrund des Absatzes zur Energiepolitik absolut indiskutabel,
der Absatz hätte auch von Vattenfall oder Areva kommen können.
Gruß
Guido
der Absatz zur Energiepolitik stammt, glaube ich, aus dem EU-Sixpack. Müsste
das aber nochmal nachsehen. Wir mussten nur alles weitere streichen, da es da
entweder keien Positionierung der schwedischen Piraten zu gab oder die
anderen Piraten anderer Meinung waren (PP-UK und PP-CZ befürworten
beispielsweise Atomkraft!).
Hast Du einen Verbesserungsvorschlag? Wir können den dann ja noch einbringen
und hoffen, dass wir da Konsens erzielen.
LG, Martina
Code Mercenaries
Hard- und Software GmbH
Karl-Marx-Str. 147a
12529 Schönefeld OT Grossziethen
Germany
Tel: x49-3379-2050920
Fax: x49-3379-2050930
HRB 16007 Potsdam
Geschäftsführer: Guido Körber, Christian Lucht
Did you subscribe to our Newsletter?
Visit our website and click on "Newsletter"
Check out: www.codemercs.com
Code Mercenaries
Hard- und Software GmbH
Karl-Marx-Str. 147a
12529 Schönefeld OT Grossziethen
Germany
Tel: x49-3379-2050920
Fax: x49-3379-2050930
HRB 16007 Potsdam
Geschäftsführer: Guido Körber, Christian Lucht
Did you subscribe to our Newsletter?
Visit our website and click on "Newsletter"
Check out: www.codemercs.com
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Martina Pöser, 05.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Guido Körber, 05.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Martina Pöser, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Guido Körber, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Martina Pöser, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Guido Körber, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Thomas Gaul, 06.11.2013
- Nachricht nicht verfügbar
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Julia Reda, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Jan Lettow, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Guido Körber, 06.11.2013
- Nachricht nicht verfügbar
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Markus Drenger, 07.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Thomas Gaul, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Guido Körber, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Martina Pöser, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Guido Körber, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Martina Pöser, 06.11.2013
- Re: [Int-koordination] Antrag X018, Guido Körber, 05.11.2013
Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.