Re: [Int-koordination] LQFB-Initiativen zur PPEU

[Jens Seipenbusch <jens.seipenbusch AT gmx.de>]

Hi Martina,

Danke für die ausführliche Antwort, ich meinte natürlich nicht den Fall,
dass die PPEU kein Programm haben sollte, sondern das, was Du mit
'aggregiertem Programm' bezeichnest.

Am 23.10.2012 18:48, schrieb Martina Pöser:
> Hinsichtlich Deiner Argumente gegen die Programmkompetenz: Schreib die doch 
> unter Anregungen ins LQFB zur Initiative. Oder Du könntest eine eigene 
> Initiative aufmachen, die der PPEU gar keine Programmkompetenz, also auch 
> nicht als Aggregatorin zuspricht. Dann muss Dir aber klar sein, dass wir 
> von der EU nicht als Europäische Partei anerkannt werden und somit auch 
> kein Funding erhalten werden. Und ich denke, Du bist zu optimistisch, was 
> den Frieden in der PPEU angeht, denn schau Dir mal die PPI an. Die haben 
> auch keine Programmkompetenz und streiten sich ohne Unterlass.
Leider möchte ich bei den derzeitigen Nutzungsbedingungen nicht selbst
am LQFB teilnehmen und kann daher auch nichts dort reinschreiben. Das
Hauptproblem ist halt die Darstellung der Zusammenhänge und das
Vermeiden von nicht miteinander kompatiblem Rosinenpicken.
Das mit dem Streit innerhalb der PPI ist leider zutreffend und ich habe
das bei unseren PPEU-Bemühungen auch stets im Hinterkopf ;)

> Programmpunkte der nationalen Parteien besteht und nicht zu sehr ins Detail 
> geht. Dabei spreche ich mich aber klar gegen ein Veto-Recht aus (und genau 
> das heißt Einstimmigkeit), da dies einzelnen Quertreibern zuviel Macht 
> verleiht. 2/3 sollten reichen. Hier kann man gerne eine 
> Nichtverbindlichkeit dieses Programms auf nationaler Ebene aufnehmen bzw. 
> grafische Darstellungen, die zeigen welche Parteien bestimmte 
> Programmpunkte nicht akzeptieren. Dafür müssen wir dringend mehr über die 
> programme der anderen europäischen PPs in Erfahrung bringen, insbesondere 
> die Arbeit der Arbeitsgruppe PPEU-Programm fortsetzen. Aber mir fehlt 
> einfach die Zeit mich um alles selbst zu kümmern. das könnte man übrigens 
> auch mal auf der neuen PPEU-Koordinatoren-ML ansprechen und dort die 
> Teilnehmer aller anderen PPs in die Pflicht nehmen.
Sobald wir eine andere Methode als Einstimmigkeit nehmen, wird aber die
Stimmenzahl pro Partei wesentlich. Bei den Programmarbeiten zur
Europawahl beschränken wir uns ja auf die _teilnehmenden_ Parteien, das
löst zumindest das Problem der Kleinstparteien. Bei dem Veto-Problem
stimme ich Dir zu, da würde es vielleicht aber reichen, all-but-one oder
all-but-two festzulegen, um nicht anfällig für Blockaden von
Einzelpersonen zu werden.
In Bezug auf PPEU-Programm bin ich schon dran, denn das ist ja auch für
die Wahl ein wichtiger Punkt. Die Frage ist, ob wir das angesichts der
jetzigen Situation nicht einfach zusammenlegen, dann würde ich mich da
mehr einbringen. Konkret benötigen wir als nächsten Schritt die
Länderbeauftragten in jedem Fall.
> Ich halte auch die Modalitäten für die Konferenz in manchester für sehr 
> wichtig, weswegen sich hiermit ja auch 4 der 9 Initiativen beschäftigen. 
> Auch wenn immer mal wieder blauäugig behauptet wird, dass wir ja alle 
> Piraten wären und daher das überhaupt kein Problem sei, haben die 
> vergangenen Konferenzen in Potsdam und insbesondere in barcelona das 
> Gegenteil bewiesen. Ich bin komplett gegen bindende Abstimmungen, wir 
> sollten nur die Meinung aller Parteien protokollieren und dann 
> weitermachen. Dann kann man später feststellen, wo die Schnittmenge liegt 
> und mit welchen Parteien eine PPEU-Gründung zu welchen Bedingungen Sinn 
> macht. 
das halte ich für einen sehr guten Vorschlag.
> Sobald die LQFB-Inis durch sind, werde ich mich wieder an den 
> Satzungsentwurf setzen, so dass wir hoffentlich einen solchen vollständig 
> in Manchester zur Diskussion stellen können. Notfalls als deutschen 
> Vorschlag. Gegen das one-member-one-vote-System spricht übrigens, dass 
> viele Piratenparteien gar nicht genau wissen, wieviele Mitglieder sie haben 
> oder sie das nicht verraten wollen (bzw. das nicht überprüfbar ist).
klar, dass das nicht mit exakten Zahlen geht. Aber so als Größenordnung
ist es sicher hilfreich, wenn man sich diese Verhältnisse vor Augen
führt. Die diesbezügliche Ungerechtigkeit in der EU sollten wir
jedenfalls bei der Konstruktion der PPEU nicht unbedingt wiederholen.
Aber darüber haben wir ja in der Zwei-Kammer-Diskussion auch schon
ausgiebig geredet und ich denke, dass wir uns bei den deutschen
Koordinatoren da in der Sichtweise einig sind.
> Liebe Grüße,
>
>  
> Martina
Beste Grüße,
Jens