Re: [Int-koordination] LQFB-Initiativen zur PPEU

[Balaji Mohan <krishna AT ppeu.net>]

Hi Julia, hallo alle,

vielleicht können wir es auch der jeweiligen Partei überlassen, wie sie mit dem Dissenz umgeht.

Je nach Szenario hätten wir im Extremfall eine Gefolgschaft der Willigen und Gefügigen bzw. mehrere internationale europäische Parteien. Beides sollten wir verhindern. Ebenso sollten nicht die Unterentwickeltsten oder Bockigsten die politische Richtung bestimmen, sondern die Fortgeschrittenen und Verhandlungsbereiten.

Auf jeden Fall ein spannender Punkt, die wir noch zur Klärung vorbereiten sollten.

Grüße
Krishna

Am 21.10.2012 19:57, schrieb Julia Reda:

Hi Krishna,

das klingt nach einem Vorschlag, dem ich mich anschließen könnte.
Entscheidend ist für mich, dass nichts in das gemeinsame Programm kommt,
das von einer Piratenpartei, die zur EU antritt, explizit abgelehnt wird.

Gruß,
Julia

Am 21.10.12 19:49, schrieb Balaji Mohan:

Hallo zusammen,

dass das Erschaffen von neuem Programm  einer entsprechenden
Legitimation bedarf steht hoffentlich bei jedem außer Frage. Wir hatten
schon mal diskutiert, dass neues Programm, sobald ein Quorum von einigen
Parteien es formal verabschiedet hat, den anderen zur Übernahme
angeboten wird.

Interessant ist auch die Frage, ob die PPEU bei Überlappungen zwischen
Parteiprogrammen vermittelnde Funktionen übernimmt, das heisst, ohne
selbst Programm neu zu erschaffen, einen Konsens moderiert.

Einige Parteien haben zumindest aktuell noch kein oder kein
nennenswertes Programm. Schon daran scheitert die Schnittmengenbildung.
Bei der Vereinungsmenge käme im Wesentlichen das deutsche Programm heraus.

Die Abhängigkeiten lassen sich nicht vollständig auflösen. Man könnte
höchstens einzelne Inis im sinnvollen Bundle zusammenfassen. Vereinzelt
kann man in wichtigen Fällen vielleicht auf sie hinweisen.

Ich mach nachher nochmal LQFB auf.

Grüße
Krishna


Am 21.10.2012 17:55, schrieb Martina Pöser:

Hallo Julia,

danke für das Feedback. Ich habe, da ich nicht wusste, wie ich auf die
Anregung von Slash im LQFB antworten kann, eine neue Anregung bei der
Programmkompetenz eingebracht, wo ich das Problem auch noch näher
erläutert habe.

Das gleiche Problem haben wir dann aber auch bei der Frage, inwieweit
wir ein Delegiertensystem wollen, denn auch das hängt meines Erachtens
von den Kompetenzen der PPEU ab. Ich wusste nur nicht, wie ich die
vielen Abhängigkeiten sinnvoll im LQFB darstellen kann. Und da die
Initiativen dann ja schon mal drin standen...

Vielleicht könnte ich das noch in den Begründungen der Initiativen
ergänzen. Ich muss mal schauen.

Falls nachher die Abstimmungsergebnisse nicht zusammen passen, können
wir höchstens nochmal kombinierte Initiativen starten.

Oder was meinst Du?

Was meinen die übrigen hier auf der ML?

Liebe Grüße,

Martina

Am 21.10.2012 17:35, schrieb Julia Reda:

Hallo Martina,

sorry erstmal, dass ich erst jetzt dazu komme, die Initiativen
anzuschauen und zu bewerten. Ich finde die Inis im Großen und Ganzen
gut, danke auch für das Aufgreifen meiner Anregungen aus den Pads.
Jetzt, wo die Inis über das Quorum gehoben sind, fände ich es zur
Orientierung auch toll, wenn Ihr nicht mehr alle Inis unterstützt, damit
die Mehrheiten klarer werden. :) Ich habe jetzt nur die Inis
unterstützt, die ich bevorzuge.

Mit einer Sache habe ich Schwierigkeiten: Mit den getrennten LQFB-Themen
für die Frage nach der Programmkompetenz der PPEU und der
Verbindlichkeit des Programms. Für mich hängen diese beiden Fragen
voneinander ab. Wenn die PPEU nur gemeinsame Punkte der Parteien
identifizieren und diese zu einem gemeinsamen Programm machen soll, ist
Einstimmigkeit notwendig (sonst wurde offensichtlich doch neues Programm
geschrieben und nicht nur aggregiert). Wenn die PPEU aber eigene
Programmkompetenz über die nationalen Programme hinaus haben soll, muss
das Programm unverbindlich gelten, weil es gegenüber einer nationalen
Partei, die die Macht über ihre eigene Listenaufstellung hat und auch
nicht über das Wahlergebnis von anderen europäischen Piratenparteien
abhängig ist, nicht durchsetzbar ist (man könnte die betreffende Partei
höchstens aus der PPEU rausschmeißen, wenn sie nicht gegen ihren Willen
einen Punkt aus dem PPEU-Programm vertritt, aber dann wäre die PPEU
vermutlich sehr schnell sehr klein).

Wäre es vielleicht möglich, die Initiativen über die Verbindlichkeit des
Programms nochmal zurückzuziehen und erst dann zu starten, wenn das
Ergebnis der Initiative zur Programmkompetenz der PPEU da ist? Erst dann
kann man meines Erachtens eine informierte Entscheidung treffen.
Zeitlich sollte das kein Problem sein, da ich bezweifle, dass wir in
Manchester so weit kommen, die Frage der Verbindlichkeit des Programms
zu klären.

Danke und viele Grüße,
Julia

Am 15.10.12 22:12, schrieb Martina Pöser:

Moin,

ich muss gleich mit einer Entschuldigung beginnen: Ich wollte die
LQFB-Inis zur PPEU erst hier zur Diskussion stellen, bevor ich die im
LQFB poste. Um dies vernünftig vorzubereiten hatte ich gestern mit
Andreas Krämer (housetier84), unser LQFB-Experte in Bremen, besprochen,
dass er sich meine Textentwürfe als Erster ansieht und mir Feedback
gibt, ob das überhaupt so sinnvoll ist. Dabei haben wir uns
missverstanden und er dachte, dass ich wolle, dass er die LQFB-Inis für
mich im LQFB einstellt, was er zu einem großen Teil heute dann gemacht
hat. Da jetzt das Kind schon mal in den Brunnen gefallen ist, habe ich
auch meinen restlichen Textentwürfe als Initiativen mit eingestellt.

Ich bin aber gerne bereit, die textlich zu überarbeiten und wenn Ihr
Euch noch weitere Alternativen und Initiativen wünscht, seid Ihr
herzlich willkommen, diese hinzuzufügen. Also schaut Euch das an und
korrigiert und kritisiert nach Herzenslust wenigstens jetzt noch!

Das Pad, auf dem ich diese erarbeitet habe, findet Ihr hier:
https://ic.piratenpad.de/limesurvey-1

Im LQFB sind die Initiativen alle im Themenbereich "Außen,
Internationales, Frieden" zu finden:

A. Relevant vor Gründung der PPEU bei den Verhandlungen:

1. Zu Delegationen bei Abstimmungen über den Satzungstext:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4992.html

2. Stimmengewicht der Parteien bei den Verhandlungen zur PPEU:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4990.html

3. Verbindlichkeit von Abstimmungen bei den Verhandlungen zur PPEU:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4988.html

4. Verhandlungspartner bei der Erstellung des Satzungstexts:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4985.html

B. Satzungsinhalt einer PPEU:

5. Ziele der PPEU und ihre Kompetenzen:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4982.html

6. (Voll-)Mitgliedschaft in der PPEU:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4979.html

7. Programmkompetenz einer PPEU:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4967.html

8. Stimmengewichtung bei Abstimmungen in der PPEU:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4975.html

9. Verbindlichkeit des Gemeinsamen Programms:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4972.html

@Krishna: Ich habe Dich auch als Initiator eingeladen.

@Alle: Bitte unterstützt alle Initiativen mit allen ihren Alternativen,
so dass diese es in die Diskussionsphase schaffen. Und rührt die
Werbetrommel, damit sich andere ebenfalls hieran beteiligen.

Ich werde gleich noch Crackpille und Foti direkt anschreiben, da die
alleine dieses Ziel schon erreichen können.

Liebe Grüße,

Martina