Re: [Int-koordination] LQFB-Initiativen zur PPEU

[Julia Reda <julia.reda AT junge-piraten.de>]

Hallo Martina,

sorry erstmal, dass ich erst jetzt dazu komme, die Initiativen
anzuschauen und zu bewerten. Ich finde die Inis im Großen und Ganzen
gut, danke auch für das Aufgreifen meiner Anregungen aus den Pads.
Jetzt, wo die Inis über das Quorum gehoben sind, fände ich es zur
Orientierung auch toll, wenn Ihr nicht mehr alle Inis unterstützt, damit
die Mehrheiten klarer werden. :) Ich habe jetzt nur die Inis
unterstützt, die ich bevorzuge.

Mit einer Sache habe ich Schwierigkeiten: Mit den getrennten LQFB-Themen
für die Frage nach der Programmkompetenz der PPEU und der
Verbindlichkeit des Programms. Für mich hängen diese beiden Fragen
voneinander ab. Wenn die PPEU nur gemeinsame Punkte der Parteien
identifizieren und diese zu einem gemeinsamen Programm machen soll, ist
Einstimmigkeit notwendig (sonst wurde offensichtlich doch neues Programm
geschrieben und nicht nur aggregiert). Wenn die PPEU aber eigene
Programmkompetenz über die nationalen Programme hinaus haben soll, muss
das Programm unverbindlich gelten, weil es gegenüber einer nationalen
Partei, die die Macht über ihre eigene Listenaufstellung hat und auch
nicht über das Wahlergebnis von anderen europäischen Piratenparteien
abhängig ist, nicht durchsetzbar ist (man könnte die betreffende Partei
höchstens aus der PPEU rausschmeißen, wenn sie nicht gegen ihren Willen
einen Punkt aus dem PPEU-Programm vertritt, aber dann wäre die PPEU
vermutlich sehr schnell sehr klein).

Wäre es vielleicht möglich, die Initiativen über die Verbindlichkeit des
Programms nochmal zurückzuziehen und erst dann zu starten, wenn das
Ergebnis der Initiative zur Programmkompetenz der PPEU da ist? Erst dann
kann man meines Erachtens eine informierte Entscheidung treffen.
Zeitlich sollte das kein Problem sein, da ich bezweifle, dass wir in
Manchester so weit kommen, die Frage der Verbindlichkeit des Programms
zu klären.

Danke und viele Grüße,
Julia

Am 15.10.12 22:12, schrieb Martina Pöser:
> Moin,
> 
> ich muss gleich mit einer Entschuldigung beginnen: Ich wollte die
> LQFB-Inis zur PPEU erst hier zur Diskussion stellen, bevor ich die im
> LQFB poste. Um dies vernünftig vorzubereiten hatte ich gestern mit
> Andreas Krämer (housetier84), unser LQFB-Experte in Bremen, besprochen,
> dass er sich meine Textentwürfe als Erster ansieht und mir Feedback
> gibt, ob das überhaupt so sinnvoll ist. Dabei haben wir uns
> missverstanden und er dachte, dass ich wolle, dass er die LQFB-Inis für
> mich im LQFB einstellt, was er zu einem großen Teil heute dann gemacht
> hat. Da jetzt das Kind schon mal in den Brunnen gefallen ist, habe ich
> auch meinen restlichen Textentwürfe als Initiativen mit eingestellt.
> 
> Ich bin aber gerne bereit, die textlich zu überarbeiten und wenn Ihr
> Euch noch weitere Alternativen und Initiativen wünscht, seid Ihr
> herzlich willkommen, diese hinzuzufügen. Also schaut Euch das an und
> korrigiert und kritisiert nach Herzenslust wenigstens jetzt noch!
> 
> Das Pad, auf dem ich diese erarbeitet habe, findet Ihr hier:
> https://ic.piratenpad.de/limesurvey-1
> 
> Im LQFB sind die Initiativen alle im Themenbereich "Außen,
> Internationales, Frieden" zu finden:
> 
> A. Relevant vor Gründung der PPEU bei den Verhandlungen:
> 
> 1. Zu Delegationen bei Abstimmungen über den Satzungstext:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4992.html
> 
> 2. Stimmengewicht der Parteien bei den Verhandlungen zur PPEU:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4990.html
> 
> 3. Verbindlichkeit von Abstimmungen bei den Verhandlungen zur PPEU:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4988.html
> 
> 4. Verhandlungspartner bei der Erstellung des Satzungstexts:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4985.html
> 
> B. Satzungsinhalt einer PPEU:
> 
> 5. Ziele der PPEU und ihre Kompetenzen:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4982.html
> 
> 6. (Voll-)Mitgliedschaft in der PPEU:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4979.html
> 
> 7. Programmkompetenz einer PPEU:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4967.html
> 
> 8. Stimmengewichtung bei Abstimmungen in der PPEU:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4975.html
> 
> 9. Verbindlichkeit des Gemeinsamen Programms:
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4972.html
> 
> @Krishna: Ich habe Dich auch als Initiator eingeladen.
> 
> @Alle: Bitte unterstützt alle Initiativen mit allen ihren Alternativen,
> so dass diese es in die Diskussionsphase schaffen. Und rührt die
> Werbetrommel, damit sich andere ebenfalls hieran beteiligen.
> 
> Ich werde gleich noch Crackpille und Foti direkt anschreiben, da die
> alleine dieses Ziel schon erreichen können.
> 
> Liebe Grüße,
> 
> Martina