Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] Resumee GV

[caramail AT arcor.de]

Hallo liebe Leute,

lieber Micha,

ich habe irgendwie das Gefühl, dass Du meine Zeilen nicht wirklich 
gelesen hast, wenn Du schon wieder von "Profis" schreibst. Dass zum 
Politik machen nicht viel gehöre, habe ich nicht behauptet. Und wie Du 
auf Stammtischparolen kommst, ist mir ebenfalls schleierhaft.

liebe Moni,

dass mit der Strategie mag ja stimmen. Sicherlich muss diese 
berücksichtigt werden. Wenn aber bei der Entscheidungsfindung die 
Strategie den Inhalten überwiegt, halte ich das für problematisch.

Was Deinen Standpunkt zu LQFB angeht, stört mich eine Sache am Meisten, 
die ich schon gestern äußern wollte, aber durch die Redezeitbeschränkung 
am Ende nicht dazu kam.
Du sagst und schreibst, wir als Basis wöllten "mitbestimmen". Das finde 
ich in zweierlei Hinsicht problematisch. Erstens, auch wenn unser Ziel 
als Piraten mehr direkte Demokratie (Basisdemokratie) ist, so ist das 
herrschende System dennoch primär ein repräsentatives. Ein Abgeordneter 
hat eine Gewissensfreiheit bei seinen Abstimmungen und das finde ich 
gut. Wenn Du die Meinungsbilder aus LQFD nicht nur als 
Entscheidungshilfe nutzen willst, sondern immer 1:1 befolgen willst, 
schafft das die Freiheit, bei der Abstimmung im Parlament dem eigenen 
Gewissen zu folgen, faktisch ab. Das wäre dann auch wieder eine Art 
"Fraktionszwang", von dem ich gelinde gesagt nicht viel halte.
Zweitens, Deine Ankündigung, die Meinungsbilder 100%ig umzusetzen birgt 
für mich eine weitere Unbehaglichkeit. Prinzipiell bewundere ich Deinen 
Standpunkt, direkte Demokratie so vollständig umsetzen zu wollen. Aber 
er birgt auch Risiken. So wie ich das verstanden habe, befandest Du Dich 
bisher noch nicht in der Situation, in einer BVV-Sitzung abstimmen zu 
müssen. So gesehen ist es natürlich leicht, jetzt zu behaupten, dass Du 
es immer so machen würdest. Versteht mich nicht falsch, ich kenne Dich 
nicht und habe keinen Grund Dir zu vertrauen oder nicht zu vertrauen. 
Aber die Vergangenheit hat gezeigt, dass Leute, die in Parlamente 
gewählt wurden, und anfangs unumstößliche Grundsätze gehabt zu haben 
schienen, später doch anders entschieden... Wer hätte im Jahre 1997 
gedacht, dass die Grünen einen Auslandseinsatz der Bundeswehr 
beschließen würden?

Des weiteren haben die anderen drei Fraktionsmitglieder kein solches 
Statement abgegeben wie Du, so dass wir sowieso nicht wissen, ob Sie wie 
Du die Meinungsbilder aus LQFB 1:1 umsetzen wollen (wenn sie es nicht 
täten, wäre es ihr gutes Recht und verdiente dieselbe Anerkennung, die 
Dir zu zollen ist).
Falls die drei ein solches Statement vor meiner Zeit abgegeben haben, 
ziehe ich das zurück, aber die o.g. Bedenken gelten dann natürlich auch 
für sie.

Noch eine Bemerkung zu uns "neuen" Piraten:
Ich kann Eure Irritation bezüglich anderer Standpunkte unter den neuen 
Mitgliedern verstehen, die bei Eurer vorausgehenden Diskussion noch 
nicht dabei waren. Allerdings kann das niemandem zum Vorwurf gemacht 
werden. Wenn man eine Partei oder einen Verein gründet oder dort 
eintritt, weiß man vorher, dass jederzeit neue Leute dazu kommen können, 
die das Klima und die Standpunkte beeinflussen, wenn nicht gar verändern 
könnten.

Und generell noch zu LQFB als Werkzeug: Ich bin nach wie vor der 
Meinung, dass es sich dabei um ein Hilfsmittel handelt, nicht mehr und 
nicht weniger.
Gekoppelt mit der Einsicht, dass es in der Piratenpartei sicherlich so 
einige Leute geben wird, die mit einer wie auch immer gearteten 
Klarnamenpflicht ein Problem hätten, wäre es schade, wenn diese Leute 
dann als Konsequenz LQFB gar nicht mehr nutzen würden, wie es gestern ja 
durchaus angekündigt wurde (ich müsste auch stark überlegen). Diese 
Leute haben evtl. einen ebenso konsequenten Standpunkt wie Du. Und wenn 
diese Leute eine gewisse Zahl ausmachen, dann verlöre LQFB ebenso seine 
demokratische Legitimation wie durch den Verdacht, manipulierbar zu sein.

Mich erinnert die ganze Debatte ehrlich gesagt stark an die Debatte um 
den elektronischen Personalausweis bzw. Reisepass und dem Fingerabdruck. 
Da wurde auch von vielen Leuten - wie gestern bei den Klarnamen - 
gesagt, der Fingerabdruck sei ein ungeeignetes Mittel, um mehr 
Sicherheit zu schaffen (CCC -> Schäuble).

Abschließend denke ich, dass es ebenso wichtig ist, mehr Argumente 
auszutauschen (was ja vertagt wurde) wie die technische Erklärung der 
Macher des Systems zu bekommen. Ich könnte mir vorstellen, dass es für 
viele - unabhängig von der technischen Umsetzung - eine Gewissensfrage 
sein wird.

Einen schönen Abend an alle

Sebastian