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ag-soziale_marktwirtschaft - [Ag-soziale_marktwirtschaft] Grundsicherung ermöglicht Mitspracherechte, mehr nicht, - wenigstens das

ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft

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[Ag-soziale_marktwirtschaft] Grundsicherung ermöglicht Mitspracherechte, mehr nicht, - wenigstens das


Chronologisch Thread 
  • From: sozialpiraten <sozialpiraten AT kunstlandschaft-spandau.de>
  • To: Christian Schmidt <csc AT schmifu.de>, ag-soziale_marktwirtschaft AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Grundsicherung ermöglicht Mitspracherechte, mehr nicht, - wenigstens das
  • Date: Mon, 07 May 2012 17:14:32 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-soziale_marktwirtschaft>
  • List-id: "Wirtschaft, Finanzen, Soziales - soziale Marktwirtschaft" <ag-soziale_marktwirtschaft.lists.piratenpartei.de>

Eine Grundsicherung ermöglicht Mitspracherechte, mehr nicht, - wenigstens das. Althaus/CDU reagierte auf  Argumente und ließ 1 Modell durchrechnen und stellte fest, dass nach Bürokratieabbau jeder Bürger 800 Euro erhalten könnte. Sein Modell sah 50 % Lohnsteuern (keine weiteren Lohnnebenkosten) und einen Steuerfreibetrag von 1600 Euro vor. 600 Euro netto sind nicht genug, um Existenzen zu gründen oder ehrenamtlich zu arbeiten, aber der Betrag wäre fairer als ein System, in dem Millionen Bürger wie im Offenen Strafvollzug,  ohne Gerichtsverhandlung und Strafmaßende, leben müssen. Familiengründungen im Niedriglohnbereich werden mit der Absenkung des Existenzminimumsbetrages bestraft. Der Kreativbereich gehört dazu.

Argumente der SPD-Zentrale gegen das Bedingungslose Grundeinkommen: Angestellte im Öffentlichen Dienst haben unkündbare Verträge, "Wo sollen wir mit ihnen hin?" - "Sie könnten in der Steuerfahndung arbeiten. Die finanziert sich selbst."...

Die Staatskanzlei / Althaus veranschlagte für die Realisierung 3-4 Jahre, aber - die CDU stimmte noch 2012  fast geschlossen für Sanktionen (Entzug des Existenzminimums im Fall von Mitspracheversuchen) im Hartz4System. Es wurde auch kein bedingtes Grundeinkommen, das selbst bestimmte, gemeinnützig orientierte Arbeit als Arbeit honoriert, realisiert.

Was ich recherchieren konnte, floss ins Dokudrama ein:
http://www.textlandschaft.de/woerter/selbst_der_himmel_weint_buergergeld_statt_buergerkrieg_dokudrama.pdf
.





Am 07.05.2012 16:42, schrieb Christian Schmidt:
Am Montag, den 07.05.2012, 13:44 +0200 schrieb sozialpiraten:

Ahoi,

vorab, und vielleicht wird Dich das wundern, die sozialen Aspekte deiner
Aussage teile ich uneingeschränkt.

Ich reagierte auf den absurden Vergleich zwischen Geld und Wasser im Eimer.
Das mag für Dich, Andere, BWL und VWLer, Mathematiker, Aktuare und
weitere Spezialisten so sein, nur da nicht jeder Mensch (ausgenommen
natürlich Politiker :-) ) in jeder Disziplin ein Spezialist sein kann,
müssen "wir" da auch schon mal mit, zugegebenerweise sehr trivial
anmutenden Bildern arbeiten.

Das ist einfach zu verstehen und ich denke das _gerade_ Hartz IV
Empfänger sehr gut das Missverhältnis zwischen dem Wasser was sie gerade
eingeschenkt bekommen und was sie eigentlich entnehmen können müssten
kennen und auch in großen Teilen _zurecht_ darüber empört sind.

Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten, das es in Deutschland eine
Mehrheit für die "Eimerlehre" gibt, zumindest ein großer Teil an Leuten,
Kleinunternehmen, Firmen und Unternehmen immer noch versucht ihre Ein-
und Ausgaben in Einklang zu bringen. Selbst wenn der Eimer dann anders
heißt oder grundsätzlich anders funktioniert.

U.a. in Deutschland liegen Fähigkeiten und Waren infolge von Mangel in 
Geldkreisläufen brach. Existenz heißt Menschenwürde, - 
Mitbestimmungsrechte. Ein Ansatz einer Problemlösung: Fair dotierte 
Grundsicherung als Verhandlungsbasis über Arbeitsinhalte, 
Arbeitsbedingungen. Wer Geld im Niedriglohnbereich (Grundsicherung) 
erhält, gibt es in Geldkreisläufe...
Eben, eine von vielleicht vielen Möglichkeiten, eine von vielleicht
vielen Ursachen.

Nur so am Rande gefragt, nachdem "uns" (denen mit den einfachen Bildern)
die letzten Jahrzehnte immer so einfache Lösungen versprochen wurden,
die dann ja selten eingetroffen sind. Wie kommst Du zu den Annahme, das
es dieses, ja dieses Mal wirklich mit einer einzigen Maßnahme endlich
alles gut werden wird ?

Darf man behaupten, das es weder Sozial, noch Gesell- oder
Wirtschaftlich einen Sinn macht das der siebte 10-Euro Friseur auf
deiner Straße mit 124 Häusern aufmacht, oder das es für ein Land ohne
nennenswerte Rohstoffe wenig hilfreich erscheint, das 24% unserer Kinder
ohne Abschluss die Schule verlassen, bzw. 28% der Menschen ohne
Ausbildung sind.
(https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/BildungForschungKultur/Bildungsstand/Aktuell.html?nn=50760)

Wenn Bürger nicht mehr mit Folgen von Hartz4Gesetzen (die Zielsetzunnngen 
des Sozialgesetzbuches und internationaler Verträge und damit 
Rechtsstaatlichkeit in Deutschland außer Kraft setzten!) beschäftigt 
sein müssen, könnten sie über andere gesellschaftliche Probleme 
nachdenken. Aber das scheinst du nicht zu wollen - ?:-) Kommentarende.
Natürlich möchte ich das auch besser geregelt haben, denke aber
weiterhin das "Wirtschaft" und "Gesellschaft" (damit auch soziales) nur
sinnvoll zusammen betrachtet und m.E auch nur zusammenhängend geändert
werden können. 

Woher das Wasser, oder von mir aus auch der Wein für den gemeinsamen
benutzten Eimer kommt ist relativ egal. Wichtig ist mir nur, das ihn
nicht ein unsichtbares rosafarbenes Kaninchen dort hinein schütten
muss! 

https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Soziales/Soziales.html


Gruß
Christian









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