Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Sozialpiraten

[inkorrupt <inkorrupt AT gmx.de>]

hi aloa

Am 25.05.2011 13:34, schrieb aloa5:
> 
> 
> Acamir schrieb:
>>  
>> aloa5 schrieb:
>>> Was ich selbst sicherlich nicht im positiven(tm) Sinne machen werde 
>>> ist mich hinstellen und Konzepte welche auf die arbeitenden wirken 
>>> oder "eine Gesellschaft der Arbeitslosen" betrifft vertreten. Dazu 
>>> zählten auch die neg. ESt, sprich SIME-DIME, und andere 
>>> Kombilohn-Modelle etc.pp.. Weder ein BGE im engeren noch eines im 
>>> weiteren Sinne ist realistisch oder wünschenswert.  
>> Die Piraten haben sich in Chemnitz nun mal auf eine bedingungslose 
>> Grundsicherung verständigt. 
>  
>> Das heißt entweder BGE oder ein ähnliches Konzept wie z.B. negESt. 
>> Andere Konzepte zu entwickeln wäre sinnlos, weil sie im Widerspruch 
>> zum Grundsatzprogramm stehen würden.  
> 
> 
> Das ist in mehrfacher Hinsicht falsch.
> 
> A) Wir haben weder ein BGE noch etwas ähnliches Beschlossen. Siehe 
> Protokoll:
>  
>  /GO-Antrag auf Meinungsbild zu dem Antrag von Gestern: Wer ist der 
> Meinung, dass wir gestern BGE beschlossen haben und wer meint, dass wir 
> etwas anderes ???
>  
> Versammlungsleiter: Das Meinungsbild fragt, haben wir gestern das BGE 
> beschlossen?
>  
> Versammlungsleiter: Das Meinungsbild geht negativ aus./ 
> 
> B) Wir haben und auch nicht über eine "bedingungslose Grundsicherung" 
> verständigt in dem Sinne wie Du es unterstellst. Siehe GP050 - dort 
> steht wie folgt:
>  
>  /....Da das Ziel ein Einkommen zur Existenzsicherung für jeden ist, 
> sollte dieses Einkommen jedem direkt garantiert werden.....Die 
> Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere 
> Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und *bedingungslos* 
> garantieren/ 
>  
> 
> Das bedeutet eine Einkommensgarantie. Diese ist m.E. im Grundgesetz 
> verbürgt und steht so oder so nicht zur Abrede. Selbst HartzIV erbringt 
> dies bereits.



Das einzige Bedingungsloae an Hartz4 ist m.E. der vollumfängliche
Datenstriptease.

Diese Form der Bedingungslosigkeit kann man in GP050 jetzt nicht
ernsthaft hinein intepretieren wollen.

Und ich denke genau hier liegt das Problem: Du gehst mit der Kernaussage
des GP050 einfach nicht mit.

Sie ist für Dich Spinnerei und deren praktische Augestaltung

> eine
> Form des Egotrips der Selbstverwirklicher in Form einer auf breiter Basis
> anzuzweifelnden Ideologie.


Damit vertrittst Du in der Partei eine Minderheitenmeinung, und Konsens
werden wir in der Sache wohl nicht erreichen, aber wenn  wir diese
"ideologische" Auseiandersetzung versuchen außen vorzulassen bzw.
Untrschiede nicht über Gebühr betonen, würde ich mich über Deine
sachliche Kritik zu pragmatischen Lösungsanssätzen der dann im Rahmen
aller Sozialpiraten erarbeiteten Positionen sehr freuen.


gruuß
inkorrupt









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