Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Sozialpiraten

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

Acamir schrieb:
>  
> aloa5 schrieb:
>> Was ich selbst sicherlich nicht im positiven(tm) Sinne machen werde 
>> ist mich hinstellen und Konzepte welche auf die arbeitenden wirken 
>> oder "eine Gesellschaft der Arbeitslosen" betrifft vertreten. Dazu 
>> zählten auch die neg. ESt, sprich SIME-DIME, und andere 
>> Kombilohn-Modelle etc.pp.. Weder ein BGE im engeren noch eines im 
>> weiteren Sinne ist realistisch oder wünschenswert.  
> Die Piraten haben sich in Chemnitz nun mal auf eine bedingungslose 
> Grundsicherung verständigt. 
 
> Das heißt entweder BGE oder ein ähnliches Konzept wie z.B. negESt. 
> Andere Konzepte zu entwickeln wäre sinnlos, weil sie im Widerspruch 
> zum Grundsatzprogramm stehen würden.  


Das ist in mehrfacher Hinsicht falsch.

A) Wir haben weder ein BGE noch etwas ähnliches Beschlossen. Siehe 
Protokoll:
 
 /GO-Antrag auf Meinungsbild zu dem Antrag von Gestern: Wer ist der 
Meinung, dass wir gestern BGE beschlossen haben und wer meint, dass wir 
etwas anderes ???
 
Versammlungsleiter: Das Meinungsbild fragt, haben wir gestern das BGE 
beschlossen?
 
Versammlungsleiter: Das Meinungsbild geht negativ aus./ 

B) Wir haben und auch nicht über eine "bedingungslose Grundsicherung" 
verständigt in dem Sinne wie Du es unterstellst. Siehe GP050 - dort 
steht wie folgt:
 
 /....Da das Ziel ein Einkommen zur Existenzsicherung für jeden ist, 
sollte dieses Einkommen jedem direkt garantiert werden.....Die 
Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere 
Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos 
garantieren/ 
 

Das bedeutet eine Einkommensgarantie. Diese ist m.E. im Grundgesetz 
verbürgt und steht so oder so nicht zur Abrede. Selbst HartzIV erbringt 
dies bereits.
 

C) "Andere Konzepte...sinnlos"
Das wäre selbst dann falsch wenn es die Punkte A) und B) nicht geben 
würde. Das wäre ein "die Partei hat immer Recht - abweichende Meinungen 
sind nicht erlaubt". Das hätten manche inkl. Deiner Deutung wohl gerne, 
ist aber sicherlich nicht so.
 


Es haben etliche GP050 zugestimmt welche explizit nicht für ein BGE sind 
oder etliche für eines aber nur unter Vorbehalt eines 
funktionstüchtigen Konzeptes. Womit man im übrigen wieder auf dem 
Startpunkt ist das es dieses nicht gibt. Und ganz sicher werden es diese 
Sozialpiraten in Form einer AG BGE + ein paar andere auch nicht 
aufstellen. Wobei noch festzuhalten gilt das diese anderen wie Sekor 
Stefan Körner ganz bestimmt nicht zu den BGElern zählen sondern wie 
auch ich an ganz gezielten Verbesserungen in Bezug auf heutige 
Ausgestaltung der Sozialsysteme möchten. Das nicht abzielen auf ein BGE 
ist für Personen wie ihn m.E. sicher eine Bedingung für eine Teilnahme. 

 


Wenn sich die Sozialpiraten eben auf das beziehen was Du hier auch 
vorschlägst wird es nichts anderes als eine AG BGE II werden - und zwar 
auch personell. Das steht leider zu erwarten und auch aus diesem Grunde 
werde ich sicherlich nicht in dieser Form Mitglied.
 

Ich bin schon lange ein "Sozialpirat" und kümmere mich um Menschen und 
Probleme welche auf obiger Liste beruhen. Um dies kümmere ich mich. Wie 
es scheint geht es  /diesen/  Sozialpiraten womöglich am Ende eben 
wieder nur um eines - nämlich das implementieren eines Grundeinkommens 
und einen feuchten Kehricht um all diejenigen welche auch oder wegen 
einer negESt mit 600 Euro als 70-jährige in einer kalten Bude sitzen. 
Meine Priorität ist das soziale für die Menschen - und nicht etwa eine 
Form des Egotrips der Selbstverwirklicher in Form einer auf breiter Basis 
anzuzweifelnden Ideologie.