Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Sozialpiraten

[aloa5 <piratenpartei AT t-online.de>]

blackdrag schrieb:

> aloa5 schrieb:
> > Das ist einfach: Bedingungsloses ALGII, also Sozialhilfeniveau ohne 
> > Bewerbungszwang, 1-Euro-Jobs o.ä.. Nun. Wenn ich "HartzIV/Sozialhilfe 
> > ist GP050"-konform sagen dann ist dies (natürlich) mit der 
> > Einschränkung verbunden das eine komplette(!) Streichung der 
> > Leistungen nicht stattfindet.  
>
> Also nicht HartzIV, wie es heute besteht, sondern ein theoretisch 
> mögliches. Wenn du schon GP050 so auf Löcher untersuchst, dann mach 
> doch nicht welche in deine eigene Argumentation, indem du behauptest 
> HartzIV würde GP050 erfüllen und dann eigentlich ein ganz anderes 
> HartzIV meinen, als es heute existiert. Wenn du die Zwänge streichst, 
> dann machst du konzeptionell was ganz anderes, denn die Zwänge gehören 
> ja ganz explizit dazu.

Das ist Auslegungssache und die Zwänge gehören m.E. (also "mit 
Einschränkungen" - wie ich auch schon HartzIV m.E. schrieb) eben nicht 
explizit zu HartzIV. Man würde HartzIV auch ohne dies weiterhin so 
nennen. ;) Das "m.E." impliziert bereits Veränderungen zum status quo.

>  
>
> Alles andere aus dem Post habe ich gelöscht, denn es geht dabei nicht um 
> meine Frage und zielt hauptsächlich darauf ab das BGE zu bashen.  

Ich bashe nicht. Ich habe die Glaubwürdigkeit/Vereinbarkeit von GP050 
u.a. auf das BGE hin unter die Lupe genommen und begründet warum ich der 
Ansicht bin das niemand in der Lage sein wird ein GP050-konformes 
Konzept eines BGEs hinzubekommen und zudem ausgeführt was innerhalb von 
GP050 konform möglich ist. Wenn überhaupt habe ich "Fehler" der BGEler 
welche GP050 formuliert haben aufgezeigt.

Ein HartzIV ohne Kürzungsmöglichkeiten unterhalb des Regelsatzes erfüllt 
die Vorgaben von GP050. Nicht mehr aber auch nicht weniger halte ich für 
einen recht trivialen Fakt. Und ich habe GP050 insofern ausführlich ins 
Gebet genommen um zu zeigen anhand welcher Kriterien Ausarbeitungen 
welche darüber hinaus gehen und welche ganz offensichtlich Ziel der 
"Sozialpiraten" sind messen werde.

Vulgo: was immer die Sozialpiraten ausarbeiten werden. Ich werde sie zum 
einen an
- HartzIV ohne Datensptriptease und ohne Sanktionierungsmöglichkeiten 
prüfen (was Kosten, Side-Effects auf Arbeitenden bzw. nicht bedürftige 
angeht - z.B. negESt). Dies würde nämlich die kostensparendste, 
darstellbarste, berechenbarste Methode darstellen GP050 zu erfüllen.
- an den Vorgaben von GP050 zwecks der Eignung, "Zielführend", "Armut 
verhindern, nicht Reichtum", "Existenz und Teilhabe" etc. prüfen. Das 
schließt eben eine Prüfung hinsichtlich der 
Verträglichkeit/Folgenabschätzung hinsichtlich der zu leistenden Arbeit 
und auch der Kosten mit ein.

BGE und NegESt sind nicht konform darstellbar. Ich bin daher gespannt 
was die "Sozialpiraten" für eine Richtung einschlagen werden. Wir 
könnten schnelle Einigungen auf das zielführendste erreichen wenn man 
auf alles was nach BGE riecht verzichtet (und das nach Jahren der 
fruchtlosen Versuche schlüssige Berechnungen dafür vorzulegen). ;) Das 
würde voraussichtlich vielen eine ganze Menge an Arbeit ersparen.

Ich werde ungeachtet dessen was die Sozialpiraten machen das praktikable 
und sozial wie volkswirtschaftlich sinnvolle und machbare ausarbeiten 
und dem nächsten BPT vorlegen.

Grüße
Otmar