Re: [AG Liquid Democracy] Umfrage: Zur Frage Pseudonym oder Bürgerlicher Name

[Semon <semon3496 AT arcor.de>]

Am 05.06.2012 14:12, schrieb Christoph "Pluto" Puppe:
> Am 5. Juni 2012 11:37 schrieb Dirk H.<the.moonopool AT googlemail.com>:
> > Am 5. Juni 2012 09:08 schrieb Semon<semon3496 AT arcor.de>:
> > > Manchmal finde ich diese Diskussion über die Rechtsfragen ziemlich
> > > schizophren: Wir wollen alle Drogen legalisieren - aber bei
> > > innerparteilicher Demokratie haben wir Angst vor jedem Paragraphen.
> > wenn wir Drogen legalisieren wollen (genauer: einen
> > entkriminalisierten und regulierten Markt herstellen wollen), dann
> > betätigen wir uns gestalterisch in der Politik. Wir wollen die Gesetze
> > also ändern. Beim Einsatz elektronischer Verfahren in der Partei
> > bewegen wir uns jetzt im Moment im Rahmen bestehender Gesetze, damit
> > wir zeitnah zu Potte kommen.
> Exakt. Daher ein bisschen mit Ausblick fragen (wollt ihr personen
> wählen / verbindlichkeit) und ganz stark auf die aktuelle Lage achten.
>
> > Aber warum gehen wir entsprechende Änderungen eigentlich nicht an? Das
> > Wahlgesetz ist genau von wann? Und inwieweit schöpfen die §§35 und 36
> > heutige Möglichkeiten aus?
> Eher BGB, PartG und das Vereinsrecht mit dem Hinweis auf ARUG und
> Online Hauptversammlungen von AGn ->  Interne Abstimmungen einer Partei
> / Verein ist keine Bundestagswahl :)
>
> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Christoph_Puppe/Rechtskram-Online-Abstimmungs-Web-Klickdingsda#Vergleich_ARUG
>
> Ich sitzte am Donnerstag mit derPupe und wahlrscheinlich ein paar
> anderen zu dem Thema zusammen und werde berichten.
Das wäre dann ja wohl die Seite "AG Liquid Democracy/Rechtsfragen" :-)
Semon