Re: [AG-Gesundheit] Piratische Gesundheitspolitik

[Thomas <thomas AT piraten-sachsen.de>]

In article <4D2C5209.2050909 AT tirsales.de>,
 basti AT tirsales.de (Sebastian Nerz) wrote:

> Am 11.01.2011 13:42, schrieb mb:
> > 
> > Bürgerversicherung
> > Abschaffen der privaten Krankenversicherung ist aus 
> > verfassungsschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Diesen Vorschlag 
> > haben 
> > schon andere Parteien wegen fehlender Realisierbarkeit aufgegeben.   
> 
> Ich wusste doch, dass es da irgendwo einen Knackpunkt gab - ich wusste
> nur nicht mehr welchen ;)

Hm. Mittlerweile gibt es wieder viele Gedanken in der Richtung. Wenn man 
sich die Gesundheitssparte diverser Nachrichtenkanäle anschaut, werden 
immer wieder Forderungen danach laut. AFAIK setzen sich auch die Grünen 
wieder dafür ein.

> Wäre es theoretisch - und ich frage theoretisch ohne einen Vorschlag
> daraus zu konstruieren - möglich nur noch private Kassen zu haben, diese
> aber zu einem "Standardtarif" zu verpflichten? (D.h. die bisherige GKV
> geht in PKV über, die Regelleistungen etc müssen von den PKV auch zu
> einem Standardtarif angeboten werden)

Das ist eine Idee.

> Problematisch ist dabei natürlich u.A. der Umgang mit den Rücklagen der
> GKV etc

Die Rücklagen sind allerdings ein Problem. Rückführung an die Patienten?

> > Eine Gesundheitssteuer von 10% finde ich gut, derzeit zahlt ein 
> > Kassenpatient 15,5% + Pflegeverischerung- wie soll das eigentlich 
> > finanziert werden, so viele "Reiche" gibt¹s doch gar nicht?
> 
> Das ginge in die Richtung des Bürgergelds der FDP, oder?

Naja, es geht nicht um die Reichen, sondern vor allem auch um Beamte, 
die in den Beamtenkassen stecken, um privatversicherte Architekten oder 
Rentner, die in der PKV stecken.

Des Rösslers Bürgergeld ist etwas völlig anderes.

> > Ich bin der Auffassung, dass, bevor ein umfangreiches Programm der 
> > Piraten 
> > entwickelt wird, alle Einzelpunkte eingehend und einzeln diskutiert 
> > werden 
> > müssen. Bei allen Themen gibt es diverse Gesichtspunkte oder Erfahrungen 
> > der einzelnen Betroffenen, die berücksichtigt  werden sollten. 
> 
> /signed
> Ich fände es zudem schön, wenn wir uns erst einmal auf Grundlagen
> einigen könnten - was sind Ziele der staatlichen Gesundheitspolitik, was
> sind die zugrundeliegenden Rechte, etc - und wir dann auf konkrete
> Maßnahmen übergingen.

Keine Konjunktive, bitte :) Ich denke, wir haben für die Telko eine gute 
Diskussionsgrundlage, oder?

> Grüße,
> Sebastian

Grüße,
 Thomas



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