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ag-geldordnung-und-finanzpolitik - Re: [AG-GOuFP] Wat soll denn gelaufen sein?

ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Re: [AG-GOuFP] Wat soll denn gelaufen sein?


Chronologisch Thread 
  • From: Stephan Schwarz <me AT schwarzpress.de>
  • To: David Finsterwalder <d.finsterwalder AT gmail.com>, ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [AG-GOuFP] Wat soll denn gelaufen sein?
  • Date: Sun, 22 Feb 2015 14:56:37 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-geldordnung-und-finanzpolitik>
  • List-id: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik <ag-geldordnung-und-finanzpolitik.lists.piratenpartei.de>

Zentral ist doch der Wachstumskurs, der beibehalten werden soll. Um die Kredit-Verbindlichkeiten bedienen zu können - nach & nach.

Wie die griechische Administration unter Syriza das nun macht, könnte jedoch weitestgehend ihrem Duktus unterliegen. Das hat Pokerface Varoufakis nun eventuell rausgekitzelt.
Eventuell, weil noch ist nichts in trockenen Tüchern. Wenn, und zwar nur wenn Brüssel, die EURO-Gruppe & zahlreiche Parlamente der Gläubiger-Länder - auch insb. das deutsche Bundesparlament - dem Impuls-Programm für mehr Wirtschaftswachstum, das Syriza am Montag vorlegen wird, zustimmen können!

Falls ja, dann wird sich in den nächsten 4 Monaten zeigen, ob auch eine sehr links-sozialistisch geführte, kontradiktisch zum neoliberalen Konsens der EWS-Staaten handelnde Regierung in Europa wirtschaftlich erfolgreich sein kann.



Am 21/02/2015 um 10:44 schrieb David Finsterwalder:
Hey Wolfgang,

Krass dass die echt so schnell verhandlungsbereit sind. Null Austerität mehr im Pressetext. Nur eben schöne Mehrdeutigkeiten die einen kompletten Kurswechsel möglich machen. 

Dialektik aus Logik und Ideologie. Du weißt ja ich freu mich immer wenns "hegelt" ;-).

Die zentrale Doppeldeutigkeit ist das:

"The Greek authorities have also committed to ensure the appropriate primary fiscal surpluses or financing proceeds required to guarantee debt sustainability in line with the November 2012 Eurogroup statement" vs.
"The Greek authorities have also committed to ensure the appropriate primary fiscal surpluses or financing proceeds required to guarantee debt sustainability in line with the November 2012 Eurogroup statement" )

Kein Eingeständnis und volles Eingeständnis gleichzeitig. Gesichtswahrend und Möglichkeit der Neuverhandlung. 

Die EU kann sich jetzt als "Gewinner" darstellen und Varoufakis hat ganz genau das bekommen was er wollte: Zeit für eine Neuverhandlung. Das einzige Zugeständnis: Das Land noch stärker reformieren. Wirklich ein Zugeständnis?!

Weiterhin spricht Dijsselbloem auch nicht von der "continuation" sondern immer nur vom "reboot" oder dem "restart" des jetzigen Programms. Die haben das eigentliche Programm an den Nagel gehängt. Das einzige was übrig ist das Ziel.

Genau das gleiche dann auch bei Schäuble. Als es um die Primärüberschüsse geht hält er sich genau ans Protokoll und schaltet auf englisch um und spricht von "debt sustainability".

Schäuble wirkt auch insgesamt recht gequält. Nur ermüdende Verhandlungen oder rattert es bei ihm?! Eingebung : https://www.youtube.com/watch?v=5EeV2b_t3Wc

Mein Eindruck ist, dass hier sehr viel Lernbereitschaft beiderseits bestehen könnte. Schäuble zeigt Varoufakis "Realpolitik" und Varoufakis zeigt Schäuble Keynes. 

Immer noch viel offen. Viel Widerstände europaweit in Parlamenten. Viel, viel, viel Dynamik durch Weltwirtschaft noch drin. Aber es gibt in meinen Augen mehr Freiheitsgrade die zu einem positiveren Ausgang führen....

Varoufakis doorstep:  http://tvnewsroom.consilium.europa.eu/event/extraordinary-eurogroup-meeting-february-20151/departure-and-doorstep-gr-varoufakis

Grüße
David











    
    



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