Re: [AG-GOuFP] Gesetzliche Grundlage Geldschöpfung in Deutschland

[Axel Grimm <axel.grimm AT baig.de>]

Hans Martin Fleischer schrieb:
> Liebe Mitstreiter,
>
> kennt jemand eine (zitierfähige) genaue Rechtsgrundlage für das den 
> Geschäftsbanken in der Bundesrepublik zugestandene Recht zur 
> Geldschöpfung?

Lese mal die zweite Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion, am 
01.01.1994 in Kraft getreten. Dort ist es geregelt, das alles über die 
Geschäftsbanken läuft. Es ist dort aber noch nicht geregelt, das alle 
Banken privat sein müssen oder das es üerhaupt Privatbanken geben kann.

Der Gesetzgeber läuft beim Geld immer hinterher. Das Volk hat schon lange 
entschieden, das Giralgeld das Geld von heute ist. Die Regierung hat es 
schon lange akzeptiert. Der Gesetzgeber hat das Giralgeld nur noch nicht 
per Gesetz zu gesetzlichem Zahlungsmittel erklärt, das ist noch offen.

Faktisch kannst Du immer weniger öffentlich-rechtliche, kommunale, landes 
oder staatliche Rechnungen nicht mehr mit Bargeld bezahlen. Es ist 
insofern müßig darüber zu diskutieren, ob nun Giralgeld Geld sei, das 
ist es schon lange.
Alle Organistationen, die "nur Bargeld ist Geld" als Glaube verbreiten, 
nehmen selbst schon gar kein Bargeld mehr an, deutlicher kann man die 
Schizophrenie gar nicht zeigen.

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Wenn Du mit Bargeld bezahlen willst, dann geht das natürlich: Du hebst 
das Bargeld ab, hast es in der Hnad und zahlst es dann wieder ein, damit 
eine Überweisung durchgeführt wird. Der Unterschied: die Überweisung 
könnte einen Tag in Anspruch nehmen, der Umweg über das Bargeld gilt als 
sofort bezahlt.

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Zu Deiner Frage: Die Rechstgrundlage findet sich in den 
Buchungsvorschriften, die ermöglichen es als auch in dem Recht, das 
Banken "auf eigene Rechnung, Kredite vergeben dürfen". Du kannst das auch 
... sobald Du eine Banklizenz hast. Ohne Banklizenz benötigst Du nur ein 
paar Teilnehmern, die Deine "Schulden" als Zahlungsmittel akzeptieren. Das 
nennt sich dann "leistungsgedeckte" Regionalwährung oder Barterclub.