Re: [AG-Drogen] Fw: E-Zigarette

[Wilhelm Gasser <wilhelm.gasser AT t-online.de>]

Sieht so aus als sei momentan das Pad allgemein nicht erreichbar

Am 21.12.2011 22:26, schrieb Gina Alt:
> Sind die Einträge vom ersten Pad denn übernommen worden?
> Das Neue ist bei mir leider grad nicht erreichbar.
> Habe nur vorhin auf dem ersten meine Einträge nicht
> wiederfinden können.
> 
> Gina 
> 
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: ag-drogen-bounces+georgine.alt=t-online.de AT lists.piratenpartei.de
> [mailto:ag-drogen-bounces+georgine.alt=t-online.de AT lists.piratenpartei.de] 
> Im Auftrag von Volker Kunze | Piratenpartei Freising
> Gesendet: Mittwoch, 21. Dezember 2011 21:50
> An: 'Mailingliste der AG Drogen'
> Betreff: Re: [AG-Drogen] Fw: E-Zigarette
> 
> Aloha,
> 
> Danke Gina!
> 
> Nachdem sich das erste Pad verabschiedete habe ich ein neues eingerichtet:
> 
> http://piratenpad.de/E-Dampfenzitate2
> 
> Viele Grüße,
> Volker
> 
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: ag-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de 
> [mailto:ag-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Gina Alt
> Gesendet: Mittwoch, 21. Dezember 2011 21:41
> An: 'Mailingliste der AG Drogen'
> Betreff: Re: [AG-Drogen] Fw: E-Zigarette
> 
> Habe noch was vergessen. Meine Anfrage lautete:
> 
> "Hallo Fr. Steffens,
> 
> ich vermisse in Ihrer Antwort an Fr. Lehmann eine Stellungnahme 
> zu den Urteilen die ich hier noch mal wiederhole.
> 
> Der Europäische Gerichtshof urteilte am 29. April 2004:
> \"...Für die Einstufung eines Erzeugnisses als Arzneimittel 
> \"nach der Funktion\" müssen sich die Behörden daher vergewissern, 
> dass es zur Wiederherstellung, Besserung oder Beeinflussung der 
> Körperfunktionen bestimmt ist und somit Auswirkungen auf die Gesundheit 
> im Allgemeinen haben kann (Urteil Upjohn, Randnr. 17)...\".
> 
> Das Bundesverwaltungsgericht urteilte am 25. Juli 2007 folgendermaßen: 
> \"Die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel setzt voraus, dass 
> die ihm zugeschriebenen Wirkungen durch belastbare wissenschaftliche 
> Erkenntnisse belegt sind (...) Es geht nicht an, zum Verzehr bestimmte 
> Produkte \"auf Verdacht\" den Arzneimitteln zuzurechnen.\"
> 
> Bitte teilen Sie mir mit inwiefern die Liquide eine \"Wiederherstellung, 
> Besserung oder Beeinflussung der Körperfunktionen\" herbeiführen und wo 
> die \"belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse\" dazu existieren. 
> Bitte mit Quellenangabe damit ich diese nachlesen kann.
> 
> Gruß
> G. Alt"
> 
> Sie hat der Fragestellerin nämlich ausweichend geantwortet indem sie
> auf die Ausnahmegenehmigung von Tabakprodukten hinwies. Diese beantwortet
> ja aber nicht wieso sie entgegen dieser Judikatur die Liquids als
> Arzneimittel einstuft. Ein Vergleich mit Zigaretten führt hier nämlich
> eben aufgrund dieser Ausnahmegenehmigung nicht weiter. Die Frage muss
> lauten inwiefern Liquids den Anforderungen an ein Arzneimittel
> genügen.
> 
> Gina
>