Und schon mal 'nen Edit:
Am 25.10.2011 02:22, schrieb Stefan Blanke:
So, ich bastel mal was zusammen:
Thema: Prohibition.
Prohibition ist eine Maßnahme eine Staates wider den Drogenkonsum.
Die Idee die dahinter steht ist, dass es möglich ist die Bürger
eines Staates durch Gesetze vor Drogen zu schützen bzw. den Zugang
zu ihnen unmöglich zu machen. Dies funktioniert bei Befolgung
durch alle Bürger eines Staates sicher wunderbar. Nicht alle
Bürger halten sich aber an alle Gesetze, hierfür gibt es die
unterschiedlichsten Gründe.
Bei Nichtbefolgung der Gesetze werden die Strafverfolgungsorgane
eines Staates aktiv. Deren Arbeit kann aber niemals alle
Gesetzesübertretungen aufdecken, bewerten und bestrafen. Es
entsteht eine von der Gesellschaft abgetrennte Subkultur die sich
vor dem Zugriff der verfolgenden Staatsorgane versteckt, sich vom
Staat und Gesellschaft abtrennt. Der Zugriff der verfolgenden
Staatsorgane wird schwieriger.
Reagiert ein Staat auf die Abtrennung von Bereichen mit stärkerer
Überwachung um die Funktionsfähigkeit der Prohibition
herzustellen, muss er viele Bürger überwachen. Unter diesen vielen
Bürgern sind auch Bürger die nichts mit dem Komplex Drogen zu tun
haben. An erste Stelle der Strafverfolgung tritt der
Generalverdacht anstatt eines begründeten konkreten Verdachts.
Dies widerspricht dem Grundgesetz und den Bemühungen einen
totalitären Staat abzuwenden.
Eine Prohibition kann also niemals 100%ig wirksam sein, wenn man
nicht den totalen Staat fordern will.
Neben diesen Aspekten gibt es auch die Aspekte der Versorgung mit
Drogen. Die oben beschriebe Subkultur die durch die Verfolgung
zwangsläufig entsteht, entwickelt, zur Befriedigung ihrer
Bedürfnisse, Mechanismen der Versorgung mit dem verbotenen Gut.
Diese können aus obigen Gründen ebenfalls nicht vom Staat komplett
kontrolliert und unterbunden werden. Zudem findet keine
Qualitätskontrolle der verbotenen Güter durch geeignete Stellen
statt. Eine Gesundheitsgefährdung, zusätzlich zu der Gefahr vor
der der Staat eigentlich schützen wollte tritt ein. Die Güter
werden zudem zu einem stark überhöhten Preis in der Subkultur
angeboten, da ihr Transport, die Herstellung etc. mit einem Risiko
der Bestrafung behaftet ist und Profitgier, das schnelle Geld das
Verhalten der Zulieferer bestimmt, dies führt bei Abhängigkeit zu
Finanzierungsproblemen und damit verbundener Kriminalität und
einer Ausweitung von Gesetzesübertretungen über den Tatbestand der
Verletzung der Prohibitions-Gesetze hinaus.
Fazit: Prohibition kann nicht funktionieren. Prohibition schafft
neue Probleme weil sie nicht funktioniert.
Forderung:
Ein Staat muss sich den Problemen stellen, die seine fehlerhafte
Gesetzgebung schafft. Es müssen geeignete Maßnahmen getroffen
werden, die innerhalb eines Staates die negativen Auswirkungen
eines nicht zu unterbindenden Gebrauchs von Gütern minimieren.
Hierzu zählt
- Aufhebung der Prohibition, um die Entstehung von Subkulturen
zu verhindern welche Schaden für die Gesellschaft kumulieren.
- Aufklärung über Gefahren.
- Entmystifizierung von in der Subkultur vorhandenen Mythen,
die einem Gebrauch der Güter Vorschub leisten.
- Entmystifizierung von der Prohibiton dienlichen Mythen, um
einen sachlichen Umgang des Umfeldes von Konsumenten mit dem
Verhalten der Konsumenten zu ermöglichen.
- Angebot von Hilfe für alle Bürger die in Gefahr sind ehemals
Illegale Güter zur Bewältigung von Problemen in der
Gesellschaft zu gebrauchen.
[obiger Punkt korrigiert]
- Neubewertung der tatsächlichen Gefahr der Güter durch
uneingeschränkte Forschung.
- Errichtung von geregelten, qualitätskontrollierten
Versorgungswegen für diese Güter.
- Legalisierung, Besteuerung von privatwirtschaftlichen Handel
mit ehemals illegalen Gütern
[obiger Punkt eingefügt]
- Schutz Minderjähriger durch Gesetze.
- Förderung der Entwicklung einer Kultur, die den Bürgern
einen verantwortlichen nicht gefährdenden Umgang mit diesen
Gütern erlaubt.
- Erhalt, Aus und Aufbau von Auffangmöglichkeiten bei Extrem-
bzw. schädlichen Konsum der Güter, um Schaden von einzelnen
Bürgern und der Gesellschaft abzuwenden.
Den
während der Prohibition zu Schaden gekommenen Bürgern muss
ebenfalls geholfen werden. Durch:
- sofortige Gesundheitsversorgung im Krankheitsfall
- sofortige, hürden-freie und geeignete Hilfen die die
Notwendigkeit des Konsums der Güter aufheben.
Ich denke dieser Ansatz ist wegen des Hinweises auf die
Totalüberwachung noch piratiger und dürfte deswegen beim Rest der
Partei mehr Aufmerksamkeit erregen.
So dann sagt mal was dazu, bitte, bitte! Ich bin übrigens über
jede Rechtschreib- und Fehlerkorrektur glücklich. Das Wort
"Güter", "Subkultur" und was sonst noch schräg klingt
darf und sollte gerne ersetzt werden...
Stefan
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