[AG-Drogen] Grundpositioniertes Programmgerät

[Stefan Blanke <webmaster AT webmop.de>]

So, ich bastel mal was zusammen:


Thema: Prohibition.

Prohibition ist eine Maßnahme eine Staates wider den Drogenkonsum. Die Idee die dahinter steht ist, dass es möglich ist die Bürger eines Staates durch Gesetze vor Drogen zu schützen bzw. den Zugang zu ihnen unmöglich zu machen. Dies funktioniert bei Befolgung durch alle Bürger eines Staates sicher wunderbar. Nicht alle Bürger halten sich aber an alle Gesetze, hierfür gibt es die unterschiedlichsten Gründe.

Bei Nichtbefolgung der Gesetze werden die Strafverfolgungsorgane eines Staates aktiv. Deren Arbeit kann aber niemals alle Gesetzesübertretungen aufdecken, bewerten und bestrafen. Es entsteht eine von der Gesellschaft abgetrennte Subkultur die sich vor dem Zugriff der verfolgenden Staatsorgane versteckt, sich vom Staat und Gesellschaft abtrennt. Der Zugriff der verfolgenden Staatsorgane wird schwieriger.

Reagiert ein Staat auf die Abtrennung von Bereichen mit stärkerer Überwachung um die Funktionsfähigkeit der Prohibition herzustellen, muss er viele Bürger überwachen. Unter diesen vielen Bürgern sind auch Bürger die nichts mit dem Komplex Drogen zu tun haben. An erste Stelle der Strafverfolgung tritt der Generalverdacht anstatt eines begründeten konkreten Verdachts. Dies widerspricht dem Grundgesetz und den Bemühungen einen totalitären Staat abzuwenden.

Eine Prohibition kann also niemals 100%ig wirksam sein, wenn man nicht den totalen Staat fordern will.

Neben diesen Aspekten gibt es auch die Aspekte der Versorgung mit Drogen. Die oben beschriebe Subkultur die durch die Verfolgung zwangsläufig entsteht, entwickelt, zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse, Mechanismen der Versorgung mit dem verbotenen Gut. Diese können aus obigen Gründen ebenfalls nicht vom Staat komplett kontrolliert und unterbunden werden. Zudem findet keine Qualitätskontrolle der verbotenen Güter durch geeignete Stellen statt. Eine Gesundheitsgefährdung, zusätzlich zu der Gefahr vor der der Staat eigentlich schützen wollte tritt ein. Die Güter werden zudem zu einem stark überhöhten Preis in der Subkultur angeboten, da ihr Transport, die Herstellung etc. mit einem Risiko der Bestrafung behaftet ist und Profitgier, das schnelle Geld das Verhalten der Zulieferer bestimmt, dies führt bei Abhängigkeit zu Finanzierungsproblemen und damit verbundener Kriminalität und einer Ausweitung von Gesetzesübertretungen über den Tatbestand der Verletzung der Prohibitions-Gesetze hinaus.

Fazit: Prohibition kann nicht funktionieren. Prohibition schafft neue Probleme weil sie nicht funktioniert.

Forderung:

Ein Staat muss sich den Problemen stellen, die seine fehlerhafte Gesetzgebung schafft. Es müssen geeignete Maßnahmen getroffen werden, die innerhalb eines Staates die negativen Auswirkungen eines nicht zu unterbindenden Gebrauchs von Gütern minimieren. Hierzu zählt

• Aufhebung der Prohibition, um die Entstehung von Subkulturen zu verhindern welche Schaden für die Gesellschaft kumulieren.
  
• Aufklärung über Gefahren.
• Entmystifizierung von in der Subkultur vorhandenen Mythen, die einem Gebrauch der Güter Vorschub leisten.
• Entmystifizierung von der Prohibiton dienlichen Mythen, um einen sachlichen Umgang des Umfeldes von Konsumenten mit dem Verhalten der Konsumenten zu ermöglichen. 
  
• Angebot von Hilfe für alle Bürger die in Gefahr sind die Illegalen Güter zu gebrauchen.
• Neubewertung der tatsächlichen Gefahr der Güter durch uneingeschränkte Forschung.
  
• Errichtung von geregelten qualitätskontrollierten Versorgungswegen für diese Güter.
• Schutz Minderjähriger durch Gesetze.
  
• Förderung der Entwicklung einer Kultur, die den Bürgern einen verantwortlichen nicht gefährdenden Umgang mit diesen Gütern erlaubt.
• Erhalt, Aus und Aufbau von Auffangmöglichkeiten bei Extrem- bzw. schädlichen Konsum der Güter, um Schaden von einzelnen Bürgern und der Gesellschaft abzuwenden.
  

Den während der Prohibition zu Schaden gekommenen Bürgern muss ebenfalls geholfen werden. Durch:

• sofortige Gesundheitsversorgung im Krankheitsfall
• sofortige, hürden-freie und geeignete Hilfen die die Notwendigkeit des Konsums der Güter aufheben.
  

Ich denke dieser Ansatz ist wegen des Hinweises auf die Totalüberwachung noch piratiger und dürfte deswegen beim Rest der Partei mehr Aufmerksamkeit erregen.
So dann sagt mal was dazu, bitte, bitte! Ich bin übrigens über jede Rechtschreib- und Fehlerkorrektur glücklich. Das Wort "Güter", "Subkultur" und was sonst noch schräg klingt
darf und sollte gerne ersetzt werden...

Stefan