Re: [AG-Drogen] Bericht Bingen, Aussicht.

["Georg von Boroviczeny" <georg AT von-boroviczeny.de>]

Hallo spiff,
hast du ein Telefon? Manche Dinge lassen sich einfacher so face2face 
besprechen...
wenn o.k., maile mir die Nummer

ansonsten:

ich denke schon, dass med. C. bald da sein kann, da dazu eben KEIN neues 
Gesetz oder auch nur eine parl. Beratung nötig ist; Bundesregierung per 
Verordnung mit Zustimmung BuRat (§ 1 BtMG) verschiebt zwischen den jeweiligen 
Anlagen; wenn so ziemlich alle Parteien dafür sind (sieht so aus), geht das.
Zudem:
Med. C. ist, bei aller Diskusion, eben wegen weitgehender Zustimmung, wohl 
kein KERNprogrammpunkt (mehr), wenn, dann erweitertes Programm, sollten wir 
getrennt halten (Programpunkte zum erw. Pr. 'auf Vorrat').
Was stört dich am neuen Entwurf? Bitte nicht nur allg. 'meckern', sondern 
konkrete Kritik/Vorschläge (dafür stand es ja schon einige Tage auf der 
AG-Seite bereit)
Und: ganz sicher wird die Gruppe/AG NICHT für wen-auch-immer 'geopfert', auch 
wenn natürlich Berlin der Nabel der Welt ist [Ironietags bitte von Hand 
einfügen :-)]; realiter bleibt es dabei, dass ALLE Substanzen einbezogen 
sind/bleiben (so du meinen neuen Vorschlag mal liest, wirst du ja sehen, dass 
C. nur ganz am Ende und als einzelnes Beispiel dafür vorkommt)
Ich selbst (DAS habe ich nun oft genug kundgetan) bin ziemlich strikt GEGEN 
eine SUCHTpolitik, kann aber damit leben und habe versucht, auch das in einer 
auch mir zusagenden Form in den neuen Antrag einzubinden. Ich hoffe, dass wir 
das mal diskutieren können.
Lq ist nun mal derzeit länderspezifisch, ich kann z.B. in NRW gar nicht 
hineinschauen, während Berlin zumindest für alle so weit offen ist, dass die 
Anträge und die Disk. dazu einsehbar sind.
Sowieso egal, auf Bundesebene haben dann alle Zugriff, dort werden dann die 
Anträge zu 'Binden 2' ja zu stellen sein. 
Für die AG heißt das für mich, dass wir (Thema für das mumble!) bereit sein 
sollen/müssen, unsere Thesen an diesem Tor 'anzuschlagen', sobald es 
existiert (ich habe keine Ahnung, wie schnell oder langsam der BuVo den 
Auftrag umsetzt); wenn das einigermaßen so funktioniert, wie das Berliner, 
dann können wir z.B. die Diskussion(en) zu unserem Antrag/Anträgen auf UNSERE 
Seite leiten, hat auch was.
o.k., das für's erste
Georg

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: ag-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:ag-drogen-
> bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Spiff Pirat
> Gesendet: Dienstag, 18. Mai 2010 22:27
> An: Mailingliste der AG Drogen
> Betreff: Re: [AG-Drogen] Bericht Bingen, Aussicht.
> 
> Hallo Georg,
> 
> so richtig zufrieden stimmen mich Deine Worte ehrlich gesagt nicht.
> 
> >> Nochmals Situation Bingen: dass es eine Chance gab...
> 
> Naja, liest sich für mich ein wenig wie Torschußpanik. Vielleicht fehlt mir 
> ja
> der Eindruck der Parteitagsdynamik oder so, ich kann mit diesem Stil auf
> jeden Fall nicht viel anfangen.
> 
> 
> >> H. sagte ganz klar, dass med. C. auf heftigen Widerstad stößt;
> 
> Schön und gut, aber H. hat sich an keiner unserer Diskussionen und Runden
> beteiligt. Warum ist ihre Meinung jetzt plötzlich so wichtig? Und was ist 
> mit
> Argumenten und so? Sind wir nicht Piraten?
> 
> 
> >> Dass jetzt diese Frage mir nicht mehr so relevant erscheint, hat 2
> Gründe: a.) dass eben so alle Parteien das wollen und die Frage bis zum BPT 
> 2
> schon -weitgehend- entschieden sein könnte
> 
> Habe ich das richtig verstanden? Du bist der Ansicht, daß bis zum nächsten
> BPT, der womöglich noch dieses Jahr, spätestens aber in einem Zeitraum von
> einem Jahr stattfindet, die großen Parteien einen Konsens zur Freigabe von
> medizinischem Marijuana erarbeitet haben werden?
> 
> 
> >> Die Diskussion, wie es weitergeht (Antragsfabrik ist tot, LF/LQ kommt
> auch auf Bundesebene, die Anträge für 'Bingen 2' ist bereits eine POLITISCHE
> Diskussion, ebenso ist eine Suche nach 'Verbündeten' oder auch
> Kompromissen (die tragbar sein müssen, klar) POLITISCHE Arbeit
> 
> Das stimmt schon, es hat aber nicht viel mit politischer Willensbildung zu 
> tun,
> und in dem Sektor haben wir meiner Ansicht nach noch sehr viel
> nachzuholen.
> 
> 
> >> Nebenbei: ich habe (seeehr mit heißer Nadel) ja schon versucht, die 3
> Anträge 'zusammenzuschustern' und auch gebeten, das zu kommentieren,
> kürzen, ändern oder was auch immer....Reaktion bis jetzt = 0 Na ganz
> einfach, ich halte das für nicht sinnvoll und es gibt dazu auch keinen 
> Konsens.
> 
> 
> Ich glaube, ich kannn jetzt aber viel klarer formulieren, was mich stört.
> Als wir uns hier zusammengefunden haben, irgendwann so im Vorfeld der
> NRW-Wahl und begonnen haben, gemeinsam zu arbeiten, da haben wir
> unserer Zeit vornehmlich damit verbracht, über Inhalte zu reden.
> Wir hatten den Konsens, daß wir alle Substanzen in einen großen Topf
> werfen (klassische il-/legale Drogen und Medikamente) und dann möglichst
> auf Basis von Fakten erarbeiten, wie man mit diesen Substanzen
> sinnvollerweise umgeht, etc... Parallel dazu haben wir uns Gedanken
> darüber gemacht, wie wir diese Sachen erarbeiten wollen. Die Gruppe ist
> schnell zusammengewachsen, und wir hatten einen Stamm von knapp 10
> Leuten, die regelmäßig mitgearbeitet haben. Dann ging es auf Bingen zu, was
> noch ein paar mehr Leute angespült hat, und weil wir damit ein konkretes
> Ziel hatten (eine Art Miniwahlkampf), wurde auch die Arbeit konkreter. Das
> fand ich alles gut so, es war auch eine konstante Entwicklung drin (Ag wurde
> größer, mehr Leute, mehr Möglichkeiten, etc...).
> 
> Dann wurde uns plötzlich klar, wir sind ja nicht die Einzigen, die an diesem
> Thema arbeiten. Das muß wohl den ein oder anderen nervös gemacht
> haben. Auf jeden Fall sind wir jetzt an einem Punkt angekommen, wo wir
> kaum noch miteinander über Inhalte reden, Diskussionen werden teilweise
> in geschlossenen System geführt, wie das Liquid Feedback oder man
> entscheidet mal zu zweit was, weil gerade Parteitag ist. Das alles steht 
> unter
> dem großen Motto: "Wir müssen den Berlinern gefallen", jetzt weiß ich auch
> warum, Berlin ist ja der Nabel der Welt. Die wenigen inhaltlichen Beiträge
> drehen sich irgendwie alle um Cannabis, und zusätzlich sind wir jetzt in
> diesem "Sucht- vs. Drogenpolitik"-Paradigma gefangen. Da können wir ja
> gleich noch eine Mac vs. PC Diskussion ankurbeln.
> 
> Um das auf den Punkt zu bringen: wir hatten eine gute Gruppe, die wird
> gerade irgendwie geopfert um die Zustimmung der Berliner zu erlangen und
> das ärgert mich doch sehr, denn ich finde wir haben das überhaupt nicht
> notwendig.
> 
> Bis später,
> Spiff
> 
> ------
> Freiheit, für alle, für umsonst.
> 
> 
> www.piratenpartei.de - Klarmachen zum Ändern!
> 
> 
> 
> ----- Ursprüngliche Mail ----
> Von: Georg von Boroviczeny <georg AT von-boroviczeny.de>
> An: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
> Gesendet: Dienstag, den 18. Mai 2010, 16:25:10 Uhr
> Betreff: Re: [AG-Drogen] Bericht Bingen, Aussicht.
> 
> Paar Gedanken/Erwiderungen von mir:
> Ich bin manchmal (schreibfaul) jemand, der zu sehr verkürzt (mea culpa)
> Nochmals Situation Bingen: dass es eine Chance gab, unseren Antrag
> vorzustellen, war reichlich spät, so haben Jochen und ich niemanden aus der
> AG sonst gefunden (war da überhaupt noch sonst wer da zu dem
> Zeitpunkt?), also mussten wir beide sehen, wie's ab besten hätte laufen
> können: Jochen hat (ich denke, zu Recht) Heide mit gesucht und versucht,
> einzubinden (Berlin hatte zu dem Zeitpunkt noch einen festen Block an
> Stimmen!); H. sagte ganz klar, dass med. C. auf heftigen Widerstad stößt; 
> ich
> habe öfters mit ihr gesprochen und habe keinen Grund, ihr nicht zu glauben,
> daher der Versuch, sie über Koppelung der Anträge 'an Bord zu holen'
> Dass jetzt diese Frage mir nicht mehr so relevant erscheint, hat 2 Gründe: 
> a.)
> dass eben so alle Parteien das wollen und die Frage bis zum BPT 2 schon -
> weitgehend- entschieden sein könnte, b.) die beschlossene Aufteilung in
> Kern- und erweiterte Themen: med. C. erscheint mir unter all diesen
> Umständen nicht mehr als KERNthema, ob erweitert, muss sich noch zeigen
> (wir können zwanglos was dazu formulieren.
> Dass die beiden Anträge (Berlin und unseres) im LQ stehen, das habe ich
> gemailt gehabt; die Einstellung unseres Antrags durch mich war Reaktion auf
> das Vorpreschen der Berliner Gruppe (habe ich auch ziemlich angegriffen,
> fand ich gar nicht gut im Vorfeld zu Bingen; ich bin aber derzeit der 
> einzige
> mit Zugang zum LQ Berlin, ihr könnt nur die Ergebnisse einsehen; hier noch
> eine 'Anregung' zum Antrag der Berliner:
> Anregung  Meinungen
> Autor Katja Dathe
> Titel Suchtpolitik ersetzen duch Drogenpolitik & Missbrauchsprävention
> Suchtpolitik ist ein ein negativ besetzter Begriff und beschreibt nur einen
> geringen Teil der Aufgabe. Eine klare Differenzierung zwischen Konsum -
> Missbrauch - Sucht halte ich für sehr wichtig. verwende: Drogen- und
> Missbrauchspräventionspolitik oder: Drogenpolitik für die Entkriminalisierng
> von Rauschmittelkonsum, eine aktive Missbrauchsprävention und
> Unterstützung von Suchtkranken bei der Rückkehr in ein selbstbestimmtes
> Leben; Abstimmung läuft noch ca. 2 Stunden)
> Dennoch Zeigt es sich, dass die Gruppe (heide ist z.B. Vorstand) hier eine
> starke Unterstützerschaft hat, wir verlieren nichts, wenn wir versuchen, mit
> h. in's Gespräch zu kommen
> Ob Jochen und ich 'Paternalistisch sind? Ich glaube eher nein; blöd ist 
> halt,
> wenn kurzfristig was entschieden werden soll/muss....
> Ansonsten ist ja hier im mailing die Diskussion offen und schnell, da kann 
> sich
> keiner beklagen
> Die Diskussion, wie es weitergeht (Antragsfabrik ist tot, LF/LQ kommt auch
> auf Bundesebene, die Anträge für 'Bingen 2' (wo das auch immer sein wird)
> werden dort zu stellen sein, dort ist auch ein strukturierteres Arbeiten
> möglich, Diskussionen können wir z.B. auf unseren Seite führen [lassen], ich
> denke schon, dass unser Antrag demnächst dort einzustellen sein wird,
> warum also nicht ihn weiterentwickeln) ist bereits eine POLITISCHE
> Diskussion, ebenso ist eine Suche nach '
> Verbündeten' oder auch Kompromissen (die tragbar sein müssen, klar)
> POLITISCHE Arbeit
> Bis zum 30. (nächstes mumble) habe ich wohl schon mal Kontakt gehabt mit
> heide, ich werde ihr die Einladung überbringen
> Nebenbei: ich habe (seeehr mit heißer Nadel) ja schon versucht, die 3
> Anträge 'zusammenzuschustern' und auch gebeten, das zu kommentieren,
> kürzen, ändern oder was auch immer....Reaktion bis jetzt = 0, also spiff, es
> gibt auch konkret (und zwar programmatisch!) was zu tun, pack's mit an
> Georg
> 
> 
> > -----Ursprüngliche Nachricht-----
> > Von: ag-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:ag-drogen-
> > bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Spiff Pirat
> > Gesendet: Dienstag, 18. Mai 2010 15:23
> > An: Mailingliste der AG Drogen
> > Betreff: Re: [AG-Drogen] Bericht Bingen, Aussicht.
> >
> > >> Was haltet ihr davon? Alle noch an Bord?
> >
> > Geht so. Ich teile mal ein paar Gedanken, an einigen Stellen habe ich es
> > überspitzt um es etwas deutlicher zu machen.
> > Ich kann so langsam keine Linie mehr entdecken, daß dämpft die
> Motivation
> > schon ein wenig. Ich habe gerade die letzten 26 Mails auf der Liste
> > gelesen.Folgenden Eindruck haben sie mir vermittelt:
> > Jochen und Georg entschließen auch gerne mal paternalistisch ("Wir
> wissen
> > schon, was das beste für die Sache ist.") und ordnen uns für einen
> > vermeintlichen Burgfrieden (der uns was bringt?) der Berliner Truppe
> unter.
> > Medizinische Themen wollen wir nicht mehr behandeln, weil die CDU ja
> jetzt
> > medizinisches Cannabis durchboxt (wollten wir nicht über den
> > Cannabistellerrand hinausblicken?). Im Berliner LF, zu dem der Großteil 
> > der
> > AG keinen Zugang hat, wird über unseren Antrag vs. den suchtpolitischen
> > Antrag diskutiert. Dann ein kurzes zurückrudern, und ein Bekenntnis, das
> wir
> > wenigstens über die Sachen mitabstimmen dürfen, bei deren Erstellung wir
> > aber ausgeschlossen sind.
> >
> > Mir drängt sich immer mehr der Eindruck auf, daß die "erfahrenen"
> > Drogenpolitiker unter uns, sich für stärker legitimiert oder sowas halten.
> >
> > Mit dem weiteren Fahrplan bin ich auch nicht sonderlich einverstanden.
> Wir
> > können jetzt natürlich die Zeit bis zum nächsten BPT (über den noch gar 
> > nix
> > feststeht, ob der wirklich so zeitnah kommt, wie einige sich das hier
> > wünschen, steht in den Sternen) damit verbringen, mit den Berlinern und
> > unserem Antrag rumzutaktieren, aber meint Ihr nicht, wir sollten uns mal
> > wieder auf unser Kerngeschäft besinnen? Wir sind eine politische Partei,
> die
> > Aufgabe von Parteien ist politische Willensbildung, wann haben wir hier 
> > das
> > letzte Mal über Inhalte geredet? Das was wir hier seit einiger Zeit 
> > machen,
> > empfinde ich schon eher als Wahlkampf. Klar, wir wollten uns möglichst gut
> > in Bingen präsentieren, aber Bingen ist ja jetzt vorbei.
> > Meiner Ansicht nach wäre es jetzt Zeit, intensiv daran zu arbeiten, den
> > großen Teich, den unser Grundsatzprogramm aufspannt, mal mit ein paar
> > hübschen und interessanten Fischen zu füllen. Damit meine ich konkrete
> > Ausarbeitungen unserer Forderungen. Das kommt mir von der Gewichtung
> > her viel zu kurz. Jochen erwähnt zwar, daß wir das irgendwie, irgendwann
> > machen sollten. Aber das steht ja genau so diffus schon seit längerer Zeit
> im
> > Raum.
> >
> > So, ich bin aber nicht vergrätzt, lediglich ein wenig frustriert. Auch 
> > wenn es
> > sich teilweise wie persönliche Anschuldigungen liest, ist es nicht so
> gemeint.
> > Ich denke wir sind da alle auch ein Stück Opfer der Umstände. Wie wär's
> > eigentlich, wenn Heike mal an einer Mumble Sitzung teilnimmt? Dann
> hätten
> > die anderen AG-Mitglieder wenigstens mal die Gelegenheit sie
> > kennenzulernen.
> >
> > Bis später,
> > Spiff
> >
> > ------
> > Freiheit, für alle, für umsonst.
> >
> >
> > www.piratenpartei.de - Klarmachen zum Ändern!
> >
> >
> >
> >
> > ________________________________
> > Von: J. Löblein <jl AT iridis.de>
> > An: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
> > Gesendet: Dienstag, den 18. Mai 2010, 4:37:11 Uhr
> > Betreff: [AG-Drogen] Bericht Bingen, Aussicht.
> >
> >
> > Eins nach dem Anderen. Also:
> > Bericht Bundesparteitag 2010.1 in Bingen
> >
> > Ablauf:
> >
> > Angesagt war Tagesordnung mit Programm ganz vorne. Wir nach "Alex
> > Müller Verfahren" irgendwo mitten drin.
> >
> > Tag 1: Umschmiss der Tagesordnung, erst die Wahlen des BuVo. Teils
> > Sachlich, teils ölig, teils polemisch, oft lustig, turbulent, aber auch 
> > oft konfus
> > und frustrierend. Ich habe das aber nur mit hlabem Ohr gehört, denn ich
> bin
> > in Bingen selten in die Halle gegangen und habe auch nicht einmal gewählt,
> > ich hatte leider anderes zu tun ;-). Mit Bastian und Dragon und Jasenka 
> > und
> > zahlreichen Gästen einen kleinen AG Markt am laufen gehalten, war trotz
> > Pfusch und ohne Vorbereitung ein sehr guter Anfang. Es war bewölkt, aber
> > hat nicht gewagt zu regnen. Nachts im gläsernen Mobil geschlafen, auf der
> > Couch. Es war kalt, aber in der Halle mit hunderten Übernachtern sogar
> noch
> > kälter.
> >
> > Tag 2: Sonntag, die Sonne kam raus. Wir hatten unsere Chance, wenn sie
> > jetzt endlich mal mit den Satzungsanträgen...halt...was ist das? Überall
> > kommt dieses Liquid hier rein, wir werden geentert...hilfe, nein...wir 
> > sind
> das
> > Liquid. Wiederstand ist zwecklos. Wir diskutieren gefühlte 10 Stunden, 80%
> > Zustimmung. Dann...es wird immer später...Georg rennt auf mich zu: wir
> > kommen dran! Die ersten Programmanträge werden diskutiert. Die
> > Schlangen vor den Mikros sind lang, aber durch eine neue Wendung hat
> sich
> > die Reihenfolge erneut verschoben weil nun nach Antrag und nicht nach
> > Gruppierung sortiert wird. Hektik. Mit Georg noch Willy, Kyra, Thomas,
> Heide
> > aus Berlin und Thomas aus Bayern zusammengesucht, alle zusammen auf
> die
> > Bühne und Zusammenhalt demonstrieren. Mit Heide noch einen kräftigen
> > Schluck Single Malt weil's Glück bringt und ab vor die Bühne...noch 3
> > Anträge...noch 2...halt, was ist das? Ein GO Antrag jetzt abzubrechen weil
> der
> > Vorstand noch  mal auf der Bühne winken will (erinnere mich nicht mehr
> > genau)...der Antrag geht durch! Es ist vorbei. Wir sind vertagt. Aber ich 
> > bin
> > glücklich, denn es war ein guter Parteitag um zu lernen. Das nächste Mal
> > zählt.
> >
> > Tag 3: -
> >
> > Tag 4+, Heute: Lage unklar. Wir machen aus der Antragsfabrik Liquid oder
> > wie? Keine Ahnung wie der Prozess weitergeht, weiss wohl keiner.
> > Jedenfalls sollten wir die Diskussion zu Termin und Tagesordnung des
> > anstehenden Programmparteitags verfolgen, und dann wohl für Liquid
> > umarbeiten und kommunizieren müssen. Ok, nicht mehr viel Arbeit, denn
> > wir haben ja die Texte und die Vorarbeit in der Werbung, welche
> besonders
> > jetzt nach dem Parteitag wieder von neuen Leuten empfangen wird. Beste
> > Aussichten.
> >
> > Wir haben mindestens die Vorwarnzeit von 2 Monaten bis zum nächsten
> > Parteitag, realistisch wird es Herbst. Genug Zeit das bisher (für Bingen!)
> > vernachlässigte Grundsatzprogramm fertig zu stellen, zumindest die
> > "Pflichtthemen" also, z.b. Präambel, Jugendschutz,
> > Medikamentenmissbrauch, detaillierter Medizinische Cannabis Antrag,
> > Cannabis Freigabe Antrag, Harte Drogen + halt die individuellen Themen.
> >
> > Mit einem kompletten, sauberen, schlanken Grundsatzprogramm haben
> die
> > Piraten gar keine Wahl. Da binden wir die dann noch anderen Gruppen ein,
> > vielleicht auch als Mitglieder oder Landesgruppen und machen das noch
> > solider, denn auch unser Widerstand hat Zeit sich vorzubereiten. Die
> Anträge
> > werden wir wohl eh neu einreichen müssen, machen dann noch einmal
> > Werbung an den Detailforderungen mitzuarbeiten, und arbeiten das Ganze
> > dann gemütlich über ein paar Sitzungen im Sommer ab. Nach all der
> > Vorarbeit könnte man das ganze Paket an einem Grillabend fertigstellen.
> >
> > Was haltet ihr davon? Alle noch an Bord?
> >
> > Jochen Löblein - Koordinator & Sprecher AG Drogen, Piratenpartei.
> >
> >
> >
> >
> > _______________________________________________
> > AG-Drogen mailing list
> > AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ag-drogen
> 
> _______________________________________________
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