Re: [AG Bauen und Verkehr] Dieselbesteuerung - war: Maut auf allen Straßen

["Robert Merz" <romerz AT gmx.de>]

Ahoi Michael,

ahoi Bau- und Verkehrspiraten,

 

bei der Dieselbesteuerung besteht folgendes Problem:

Nach derzeitiger Rechtslage wird Treibstoff im Fahrzeugtank beim Grenzübertritt steuerlich/zollmäßig gar nicht erfasst. Lkw im grenzüberschreitenden Verkehr tanken also dort, wo der Treibstoff am billigsten ist. Und fahren damit durch ganz Europa, denn der Tank kann Diesel für bis zu 5.000 km fassen.

 

Klar, man kann alles ändern, aber das macht es nur kompliziert. Die streckenabhängige Maut erfasst das genau so gut.

 

Und bezüglich Feinstaub, Stickoxide, ...  tut sich da auch was. Es gibt in Lkws die Abgasnachbehandlung mit AdBlue ( = Harnstoff). Die Höhe der Lkw-Maut ist abhängig von der Schadstoffklasse.

 

Und für Diesel-Pkw droht sogar in Stuttgart möglicherweise ein Fahrverbot, um die hohen NO-Werte zu senken. Wenn das mal bundesweit bekannt ist, hat das deutliche Auswirkungen auf den Verkauf dieser Fahrzeuge.

 

Piratige Grüße

Robert Merz

Beauftragter Bauen und Verkehr des LaVo B.-W.

für den Bereich außerhalb der Region Stuttgart.

 

Gesendet: Montag, 28. Dezember 2015 um 00:13 Uhr
Von: "Michael Konrad" <Michael.Konrad AT gmx.de>
An: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Cc: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [AG Bauen und Verkehr] Maut auf allen Straßen

Manchmal schadet es nicht, sich erstmal klar zu werden, wer heute bei der "Maut" in Deutschland zahlt - und das sind sicher nicht "Omnbibusse".

Quelle: http://www.kfz-auskunft.de/info/lkw_maut2.html

 

Man könnte ja auch mal überlegen, ob es nach wie vor richtig ist, die Art und Weise der Besteuerung von Diesel - der einen nicht unerheblichen Anteil an den Feinstaubbelastungen.

 

 

Grüße
Michael
Twitter: @ickeAIDA

 

Gesendet: Sonntag, 27. Dezember 2015 um 18:52 Uhr
Von: "Jan Bühler" <jan.buehler AT piraten-hh.de>
An: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [AG Bauen und Verkehr] Maut auf allen Straßen

Ahoi,

ist eine Maut (ab 7,5t oder 3,5t) auf allen Straßen Mehrheitsfähig?
Die bestehenden OBUs könnten umgewidmet werden, um für Autobahnen ggf.
einen günstigeren Betrag zu erheben, sodass man statt
Autobahnvermeidungsverkehr Ortsdurchfahrtenvermeidungsverkehr bekommt.
Ggf. könnten sie auch zur Verteilung der Gelder genutzt werden.

Ich hab bewusst Maut geschrieben, da jeglicher Schwerlastverkehr, also
auch z.B. Busse, die Straßen verstärkt abnutzt.

Viele Grüße,
Jan
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https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-bauen-verkehr

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