Re: [Ag-bauen-verkehr] LKW-60-Landstraße

[Jan Niklas Fingerle <Jan.Niklas.Fingerle AT piratenpartei-saarland.de>]

Hallo,

Am 29.11.2011 08:02, schrieb Andreas Jäger:
>> soweit bin ich dabei. Mit der einen Einschränkung: Tempo-30-Zonen in
>> Wohngebieten dürfen heute auch - als eine der wenigen Beschränkungen -
>> aus rein stadtplanerischen Gründen eingerichtet werden, also ohne dass
>> man für das Wohngebiet eine konkrete Gefahr oder Lärmbelästigung
>> nachweisen muss. Dies sollte man weiter zulassen.
> In reinen Wohngebieten besteht immer eine Gefahr durch spielende Kinder
> und auch die Lärmbelästigung einer Durchgangsstraße spricht für die
> Einrichtung von Tempo 30.

ja, aber die aktuelle StVO setzt (deshalb) die Nachweispflicht aus.

>> Naja, die Unterschiede liegen schon heute im Wesentlichen im Detail. Und
>> da wo sie groß sind (z. B. Linksverkehr), hängt, glaube ich, die
>> jeweilige Volksseele daran.
> Der Linksverkehr wäre für mich eine der wenigen Ausnahmen. Darüber
> hinaus gibt es aber eine Menge "Kleinigkeiten", die jedesmal an der
> Grenze zum Umdenken zwingen. Hier sollte jeweils die beste Lösung aus
> Europa für alle verbindlich werden.

Ja, andererseits brauchst Du für Deutschland keine Verkehrsregeln für
die Benutzung von Ausweichstellen auf schottischen Single-Track-Roads.
Unterschiede werden allein bleiben, weil es in unterschiedlichen Ländern
unterschiedlichen Regelungsbedarf gibt.

>> Aber: Ich würde fürs erste auch nur ein Positionspapier zu Deutschland
>> schreiben.
> Was macht es für einen Sinn, mit großem Aufwand die deutschen Regelungen
> anzupassen und ein paar Jahre später kippt die EU alles wieder? Da halte
> ich ein europäisches Herangehen gemeinsam mit den Partnerpiraten für
> sinnvoller.

Wenn wir doch sowieso die jeweils beste Lösung wollen, können wir sie
doch auch erstmal hier finden ... ;-)
Im Ernst: Ich befürchte, dass wir durch zu hohen Koordinationsbedarf
nicht aus dem Quark kommen.

VG,
  -jn

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Jan Niklas Fingerle * Kaiserslauterer Str. 16 * 66123 Saarbrücken
Beisitzer im Landesvorstand Saarland der Piratenpartei Deutschland
Fon +49-163-1751173  * Fax +49-681-9659789
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