Re: [Ag-bauen-verkehr] Elektromobilität (LF-Initiative #613)

[zastrau AT gmx.de (Eberhard Zastrau)]

Ahoi,

Eberhard Zastrau <zastrau AT gmx.de> wrote at Aug 25th, 2010:

> die noch überhaupt nicht ausformulierte Initiative läuft im Verfahren
> »Programm-Antrag« (restliche Diskussionszeit 25 Tage):
> 
> <http://pplf.de/i613>

Am Zustand der Initiative hat sich nichts zum Positiven verändert. Im
Gegenteil: einige eher verfahrensbegleitende Änderungen haben sie in
meinen Augen inzwischen jeglicher Zustimmungsfähigkeit beraubt.

> Die Initiative beruft sich auf eine alte Seite aus der Vorbereitungs-
> und Gründungsphase der AG Bauen und Verkehr.
> 
> Den dort vorhandenen Text zum Thema habe ich kopiert und in die
> aktuellen Seiten der AG übertragen:
> 
> <http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Bauen_und_Verkehr/FG_Verkehr
> _und_Infrastruktur/UG_Straßenverkehr>

Ich habe leider nicht feststellen können, dass die für Fragen des
Straßenverkehrs eingetragenen Mitglieder der AG sich des Themas
angenommen hätten. Ich finde das schade. 

> Wir sollten überlegen, wie wir mit dieser Initiative verfahren wollen.
> Klar scheint mir zu sein, dass hier keine Aussage für da
> Grundsatzprogramm entstehen sollte, sondern ein Positionspapier oder
> eine Beschlussvorlage. Um das zu erreichen, muss das gewählte Regelwerk
> nicht geändert werden, da die Anforderungen im aktuellen Regelwerk
> schärfer sind als für Positionspapier oder Beschlussvorlage.

Gibt es jemanden, der die verbliebene Zeit noch für das Schreiben einer
Gegen-Initiative nutzen möchte? Ich verfüge derzeit über genügend
Delegationsstimmen, um das unmittelbar über das Quorum zu hieven.

Freundlichst
-- 
grüßt Eberhard                 /°\
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