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Subject: Schiedsgericht-Koordination
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- From: Melano Gärtner <melano.gaertner@piratenpartei-nrw.de>
- To: schiedsgericht-koordination@lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo
- Date: Sat, 08 Feb 2014 15:51:58 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/schiedsgericht-koordination>
- List-id: Schiedsgericht-Koordination <schiedsgericht-koordination.lists.piratenpartei.de>
Am 06.02.2014 07:27, schrieb Markus
Gerstel:
Guten Morgen Melano,
Am 6. Februar 2014 00:09 schrieb Melano Gärtner <melano.gaertner@piratenpartei-nrw.de>:
Grüße an die SG-Kollegen,
mir ist der Antrag vom Markus mal beim BuVo aufgefallen. https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3476 Auch wenn mir das Thema bekannt ist, ich aber nicht weiß ob noch wer außerhalb des BSG davon nähere Kenntnis habe, wieso wurde das nicht auch einfach auf der SG-ML herum geschickt? Ja, bisher konnte davon nur wissen, wer mir auf
Twitter folgt, oder am BPT 13.2 genau zugehört hat.
Das ist eins der drei Projekte, die ich gerne
vorantreiben möchte. Die SG-ML habe ich nicht angefunkt,
weil es zum aktuellen Zeitpunkt nichts spruchreifes
gibt, auch absehbar noch nichts in Stein gemeißelt wird
- und ich auch schlicht noch nicht daran gedacht habe.
Aber ich hole das gerne nach:
unterstützen, aber da sind mir im Antrag ein paar Punkte mal aufgefallen: \o/
---------------------------------------------- 16x 15 € Beteiligung Landesverbände = 240 € Hmm, was macht man denn, wenn ein SG dabei nicht mitmachen will oder gar mehrere? Davon abgesehen, dass die Schiedsgerichte Rechnungen einfach dem LaVo zukommen lassen und sofern es im Bereich der Tätigkeit des SG liegt, der LaVo diese zu übernehmen hat, hat auch das BSG nicht über den Kopf des LSG mal sich mit dem entsprechenden LaVo in Kontakt zu setzen und für das LSG zu bestimmen. Zunächst mal ist das kein BSG-Projekt, sondern soll
ein Bundesprojekt werden. Das BSG ist hier nur Nutzer.
(Personalunion jaja - aber als ich zuletzt nachgesehen
habe, war ich nicht das BSG ;) )
Die Landesschiedsgerichte sind auch nur eine kleine
Nutzergruppe unter vielen, insbesondere Landes-, Kreis-
und Ortsvorständen.
Was also, wenn ein Landesverband sich nicht
finanziell beteiligen will? Na, das ist ganz einfach:
dann gibts halt keinen Zugang. Und dann muss der LV
seine Bücher eben selbst kaufen. Für die damit ersparten
15€/Jahr kann er sich dann nach 4 Jahren den Rixen
anschaffen. Ein kleiner Preis für die innerparteiliche
Unabhängigkeit/Autarkie. Und abtrünnige Kreisverbände
innerhalb des LVs können, wenn sie denn wollen, ja auch
direkt Zugänge bekommen. Sagen wir für eine kleinere
Beteiligung von 5 €? Bei mehr als 3 Kreisverbänden
würden dann also sogar alle anderen Nutzer profitieren.
Mir gefällt das ;)
Was, wenn mehrere Landesverbände nicht mitmachen
wollen? Unterstellt, es machen ausschließlich der Bund
und der LV Berlin mit. Dann gewinnen am Ende trotzdem
beide, da sie ihr Material nicht mehr doppelt anschaffen
müssen, bzw. für dasselbe Geld die doppelte Information
bekommen. Ausserdem werden sie das Verlustrisiko los,
dass ausgerechnet der Richter, der das nach 4 Jahren
teuer ersparte Buch verwahrt, morgen zurück- und
austritt.
Und was, wenn kein einziger anderer Verband mitmachen
will? Dann teilen sich immer noch der Bundesvorstand,
das Justiziariat des Bundes und das Bundesschiedsgericht
ihr Material. Wäre natürlich die traurigstmögliche und
selbstredend auch unwirtschaftlichste Lösung, aber immer
noch fröhlicher und wirtschaftlicher als eine 11-fache
(8+2+1) Anschaffung aller Werke.
Wie kommt das Kostenmodell und die Höhe der
Beteiligung zustande? Die 15€ sind ein (mMn.
realistischer) Vorschlag. Das genaue Modell und den
genauen Betrag legt irgendwann der BuVo fest. Und warum
auch nicht anfangs in Absprache mit den Ländern, und
später in Absprache mit den Nutzern. Darüber kann man
sinnvollerweise ab März diskutieren, wenn gezeigt wurde,
dass es eine Software gibt.
Ipsen, Rixen, Lenski... Ich weiß ja nicht wie es in den juristischen Fakultäten im südlichen- oder östlichen deutschen Raum so ist, aber hier in NRW sind das zumindest während des Jurastudiums keine Standartwerke bzw. Kommentarsammlungen. So was ist dann eher für danach und eher etwas spezieller. Da würde ich so was wie den Palandt, Schönfelder, Satorius und seine Ergänzungsbänder eher bevorzugen zum arbeiten. (oki, ich habe hier den Ipsen und den Rixen wie aber auch Schönfelder und Satorius mit seinen Ergänzungen hier stehen und ich arbeite lieber mit zweitem als ersteren) So schön es wäre, ist die Partei aber kein
juristischer Ausbildungsbetrieb :)
Und in dem Bereich, der uns besonders betrifft, gibt
es nur die drei Kommentare.
(Ja, und noch Morlok in BeckOnline. Der Zugang kostet
da 264€/Jahr. Wenn man das auf die Verbände aufteilen
würde, käme man auf... Huch: 15€/Jahr. Und dafür gibts
nicht nur nichts dauerhaftes, sondern auch nichts
gezielt relevantes, vgl. http://beck-online.beck.de/?modid=616
- ausserdem ist der Morlok-Kommentar eher .. dürftig.)
Die Auswahl konkreter Werke sollte aber natürlich
später im Einvernehmen mit den tatsächlich teilnehmenden
Nutzern passieren.
Lass mich die Sache erweitern in, dass sind nicht mal Standartwerke hier bei uns an den Gerichten in NRW. Sollte jetzt aber bei uns Völkerrecht interessant werden, läuft etwas falsch in der Partei. Auf Onlinebasis mag es ja sein, dass deine vorgeschlagenen drei Kommentare den Kriterien entsprechen. Ich für meinen Teil bevorzuge aber im Bereich ZPO, VwGO, BGB und PartG da dann doch lieber andere Kommentare, die ich besser finde. Im allg. gesehen würde ich dann also sagen, nein es gibt nicht nur diese drei Kommentare von dir genannt. bevor der Antrag beim BuVo gestellt wird. Hmmm, sehe ich anders.
Wie erwähnt ist vor wie nach dem Beschluss noch
nichts in Stein gemeißelt. Ich sehe das so, dass
https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3476
jetzt eine Grundlage darstellt, auf der diskutiert
werden kann.
Es geht nicht darum ob in Stein oder Beton, nur im allg. vielleicht erst mal fragen ob Interesse besteht erspart ggf. arbeit. Eine ganz elementare Sache und nicht mehr. Der eigentliche Beschlusstext, den ich dem Buvo
vorgelegt habe, lautet lediglich
Die
Piratenpartei Deutschland richtet eine
Onlinebibliothek ein, in der
digitalisierte Fassungen von relevanter juristischer Fachlektüre für Parteiorgane, deren Angestellte und Beauftragte einsehbar sind. und ist zu diesem Zeitpunkt nichts weiter als eine
Absichtserklärung.
Details sind für später. Für dann, wenn gezeigt
wurde, dass das Projekt keine Luftnummer ist.
Was sich alles innerhalb dieses Monats entscheidet
(siehe Antragsbegründung).
Beste Grüße,
-Markus
PS: Wenn irgendwer mitbasteln will: Mail an mich.
(Prototyp: PHP+MySQL)
-- _______________________________________________ Melano Gärtner Vorsitzender Richter Piratenpartei Deutschland Landesschiedsgericht NRW Postfach 101925 44719 Bochum Fax: 0211-54223-489 schiedsgericht@piratenpartei-nrw.de http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Schiedsgericht Aggerstr. 2 44807 Bochum Tel: +49 (0) 234 9829037 Handy: +49 (0) 1573 7557671 (WhatsApp tauglich) ICQ: 52244406 Skype: Menostatos Twitter: @Menostateros http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:MS_Gärtner Bitte beachten Sie, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist. Diese E-Mail (einschließlich etwaiger Anhänge) enthält vertrauliche und rechtlich geschützte Informationen. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind (oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben), informieren Sie bitte sofort den Absender und vernichten Sie diese Mail. Das unerlaubte Kopieren sowie die unbefugte Weitergabe dieser Mail ist nicht gestattet. Please note that the Internet is not a safe means of communication. This message (including any attachments) contains confidential information and is protected by law. If you are not the intended recipient (or have received this e-mail in error), please notify the sender immediately and delete this message. You are hereby notified that any disclosure, copying, or distribution of this message is prohibited. |
- [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Melano Gärtner, 02/06/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Markus Gerstel, 02/06/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Markus Gerstel, 02/06/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Melano Gärtner, 02/08/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Benjamin Siggel, 02/08/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Melano Gärtner, 02/08/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Benjamin Siggel, 02/08/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Melano Gärtner, 02/08/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Benjamin Siggel, 02/08/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Melano Gärtner, 02/08/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Benjamin Siggel, 02/08/2014
- Re: [Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo, Markus Gerstel, 02/06/2014
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