[Schiedsgericht-koordination] Beschluss #3476 an den BuVo

[Melano Gärtner <melano.gaertner@piratenpartei-nrw.de>]

Grüße an die SG-Kollegen,

mir ist der Antrag vom Markus mal beim BuVo aufgefallen.

https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3476

Auch wenn mir das Thema bekannt ist, ich aber nicht weiß ob noch wer
außerhalb des BSG davon nähere Kenntnis habe, wieso wurde das nicht auch
einfach auf der SG-ML herum geschickt?

Grundsätzlich habe ich nichts gegen diese Idee und würde sie
unterstützen, aber da sind mir im Antrag ein paar Punkte mal aufgefallen:

Dem gegenüber stehen als jährliche Einnahmen:
----------------------------------------------
16x 15 € Beteiligung Landesverbände = 240 €

Hmm, was macht man denn, wenn ein SG dabei nicht mitmachen will oder gar
mehrere?
Davon abgesehen, dass die Schiedsgerichte Rechnungen einfach dem LaVo
zukommen lassen und sofern es im Bereich der Tätigkeit des SG liegt, der
LaVo diese zu übernehmen hat, hat auch das BSG nicht über den Kopf des
LSG mal sich mit dem entsprechenden LaVo in Kontakt zu setzen und für
das LSG zu bestimmen.

Dann die Standartwerke:

Ipsen, Rixen, Lenski...

Ich weiß ja nicht wie es in den juristischen Fakultäten im südlichen-
oder östlichen deutschen Raum so ist, aber hier in NRW sind das
zumindest während des Jurastudiums keine Standartwerke bzw.
Kommentarsammlungen.
So was ist dann eher für danach und eher etwas spezieller.

Da würde ich so was wie den Palandt, Schönfelder, Satorius und seine
Ergänzungsbänder eher bevorzugen zum arbeiten. (oki, ich habe hier den
Ipsen und den Rixen wie aber auch Schönfelder und Satorius mit seinen
Ergänzungen hier stehen und ich arbeite lieber mit zweitem als ersteren)

Ich für meinen Teil hätte mir da lieber mal einen Feedback gewünscht,
bevor der Antrag beim BuVo gestellt wird.

Gruß
Melano

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Melano Gärtner
Vorsitzender Richter

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