Re: [OWL] Fwd: [Vorstände] Fwd: [Piraten Bremen] Programmabweichungskompetenz von Gliederungen

[Bernd Scholand <bernd AT scholand.de>]

Ahoi!

Es ist (wie so oft) so, dass ihr beide recht habt.
Jeder, der als unser Sprachrohr in der Öffentlichkeit agiert, hat das Recht seine eigene Meinung sagen zu dürfen. Er muss es nur als solche kennzeichnen und die Medien müssen es auch als solche wahrnehmen.

Es ist schwierig genug, die Meinung der Partei als solches herauszufinden. Ganz besonders dann, wenn es mehrere gibt. Also, müssen wir darauf achten, so oft wie möglich zu einem gemeinsamen Konsens zu kommen. Sonst sagen nicht nur die Medien: "Die wissen ja selbst nicht, was sie wollen."

Natürlich können von Ort zu Ort und von Fall zu Fall unterschiedliche Ergebnisse zustande kommen. Wichtig ist nur, dass sie als Ergebnis definiert werden, und nicht monatelang nur diskutiert.


PG
Bernd

Am 26.09.2012 10:59, schrieb Sven Brandhorst:

Ich würde diese Unterscheidung gar nicht machen. Ich denke wir sind uns alle einig, dass die Vorstände allein keine Aussagen treffen sollen. Sie sollen öffentlich als Sprachrohr des entsprechenden Verbandes auftreten. Daher würden abweichende Meinungen vorher von einer MV entschieden. Und da sehe ich in der Tat überhaupt kein Problem drin.

Es ist immer schwierig, wenn es vor Allem die Grundsatzfragen betrifft. Wobei ich mir auch recht sicher bin, dass die grundlegenden Ziele der Partei nur höchst selten durch eine komplette Untergliederungen konterkariert werden. Was Programmfragen angeht muss dies aber zwingend möglich sein. Einerseits wenn es um regionale oder lokale Rahmenbedingungen geht. Z.B. kann der Landesverband sagen "Dichtheitsprüfungen finden wir dufte" und der Bezirk OWL spricht sich geschlossen dagegen aus. Der Landesverband Hamburg kann sich gegen die Pendlerpauschale ausssprechen während der Bundesverband für die Beibehaltung ist. Die Voraussetzungen sind auch ganz andere. Während man in Hamburg problemlos mit der Bahn von A nach B kommt und verhältnismäßig ein Appel und ein Ei dafür zahlt, muss jemand vom platten Land zwingend ein Auto besitzen. Für diesen ist die Pendlerpauschale sehr wichtig!

Es gibt also Gründe für und Wider der Programmabweichungskompetenz. Da ich aber grundsätzlich dafür bin sollte sie meiner Meinung nach in jedem Programmteil möglich sein. Es gehört ja auch zur Stärke der Piraten, dass wir diskutieren können. Manchmal etwas wüst, aber am Ende in der Regel mit einem guten Ergebnis. Lieber so, als wie in den anderen Parteien, wo der BuVo vorschreibt wie sich die Mitglieder zu verhalten haben.

Sven

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Von Panda IS 2012 eingefügter Text:

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