Re: [OWL] Fwd: [Vorstände] Fwd: [Piraten Bremen] Programmabweichungskompetenz von Gliederungen

[Sven Brandhorst <sven.brandhorst AT piratenpartei-nrw.de>]

Auch wenn du nicht ganz unrecht hast denke ich, dass es dennoch wichtig ist, dass Untergliederungen anderer Meinung sein dürfen und sollen.

Was ist, wenn nicht nur ich, sondern mein ganzer Ortsverband z.B. gegen die fahrscheinlosen ÖPNV ist? Sollen wir zu dem Thema dann nichts mehr sagen? Und wenn wir gefragt werden? Sollen wir dann sagen "wir denken anders, aber unser LV sagt..." Bei einer persönlichen Meinung ist dies noch korrekt. Wenn aber ein ganzer OV/KV/LV gegen den Beschluss einer höheren Gliederung ist, dann sollte dies auch kundgetan werden dürfen. Denn genau DAS ist lebendige Demokratie und Pluralismus - beides Sachen, die wir stets hoch halten und fordern.

Natürlich macht es den Eindruck des Hühnerhaufens, aber abweichende Meinungen können kommuniziert werden. Nur weil es ein paar Leute gibt, die uns daraus dann etwas drehen wollen glaube ich, dass die meisten Bürger und auch Journalisten das objektiv auffassen und nicht das Bild des Hühnerhaufens behalten.

Das ist sicherlich nicht einfach zu handhaben, aber seit wann ist Politik einfach?

Gruß,

Sven

Am 26. September 2012 08:17 schrieb Cord Beermann <cord AT wunder-nett.org>:

Nunja. Wir machen es uns ja nicht einfach um Programme zu
legitimieren.

So gibt es Grundsatzprogramme und Wahlprogramme, die durch
Mitgliederversammlungen beschlossen werden.

Ich halte es für problematisch wenn die Untergliederung aus Soundso
gegen einen Beschluss einer 'übergeordneten' Gliederung (hier sind
insbesondere Beschlüsse durch Mitgliederversammlungen gemeint)
Position beziehen würde.

Natürlich steht es jedem (Piraten) frei eine andere Meinung zu einem
Thema zu haben, und das soll er auch vertreten dürfen, aber in seiner
Funktion als Basispirat und Bürger.

Die Gliederungen dagegen sollten keine Positionen nach aussen
vertreten die Mitgliederbeschlüssen entgegentreten. Sonst verstärkt
das nur den Eindruck des Hühnerhaufens.

Die Mitglieder der Gliederungen sollten in so einem Fall den
innerparteilichen Weg wählen um den entsprechenden Beschluß zu
kippen/ändern.

Wir wollen ja eine Partei sein, und nicht eine Wählergruppe?!

Cord