Re: [OWL] Fwd: [Vorstände] Fwd: [Piraten Bremen] Programmabweichungskompetenz von Gliederungen

[Sven Brandhorst <sven.brandhorst AT piratenpartei-nrw.de>]

Ich würde diese Unterscheidung gar nicht machen. Ich denke wir sind uns alle einig, dass die Vorstände allein keine Aussagen treffen sollen. Sie sollen öffentlich als Sprachrohr des entsprechenden Verbandes auftreten. Daher würden abweichende Meinungen vorher von einer MV entschieden. Und da sehe ich in der Tat überhaupt kein Problem drin.

Es ist immer schwierig, wenn es vor Allem die Grundsatzfragen betrifft. Wobei ich mir auch recht sicher bin, dass die grundlegenden Ziele der Partei nur höchst selten durch eine komplette Untergliederungen konterkariert werden. Was Programmfragen angeht muss dies aber zwingend möglich sein. Einerseits wenn es um regionale oder lokale Rahmenbedingungen geht. Z.B. kann der Landesverband sagen "Dichtheitsprüfungen finden wir dufte" und der Bezirk OWL spricht sich geschlossen dagegen aus. Der Landesverband Hamburg kann sich gegen die Pendlerpauschale ausssprechen während der Bundesverband für die Beibehaltung ist. Die Voraussetzungen sind auch ganz andere. Während man in Hamburg problemlos mit der Bahn von A nach B kommt und verhältnismäßig ein Appel und ein Ei dafür zahlt, muss jemand vom platten Land zwingend ein Auto besitzen. Für diesen ist die Pendlerpauschale sehr wichtig!

Es gibt also Gründe für und Wider der Programmabweichungskompetenz. Da ich aber grundsätzlich dafür bin sollte sie meiner Meinung nach in jedem Programmteil möglich sein. Es gehört ja auch zur Stärke der Piraten, dass wir diskutieren können. Manchmal etwas wüst, aber am Ende in der Regel mit einem guten Ergebnis. Lieber so, als wie in den anderen Parteien, wo der BuVo vorschreibt wie sich die Mitglieder zu verhalten haben.

Sven