Re: [OWL] Fwd: [Vorstände] Fwd: [Piraten Bremen] Programmabweichungskompetenz von Gliederun gen

["Sven Böhle" <ronin AT piratenpartei-nrw.de>]

Hi,

ich sehe es ähnlich.
Das eine Untergliederung eine andere Meinung vertritt, sollte die Ausnahme 
sein.
Aber es gibt eben auch regionale Unterschiede, die eine andere Sichtweise
rechtfertigen.
In OWL könnte das zum Beispiel der Nationalpark sein.

Das Vorstände keinen eigenen Aussagen treffen sollen, sehe ich auch so.
Allerdings finde ich schon, dass wir bei den beschlossenen Programmpunkten
zumindest etwas Interpretationsspielraum haben.
Ich hatte mal eine Anfrage von einem Bürger, der wissen wollte wie wir zur 
Jagd
stehen. Dazu haben wir bisher keine eigene Position.
Allerdings gibt es in mehrere Landesverbänden einen Programmpunkt der die das
Waffengesetz auf den Stand von 2009 zurückbringen will.
Das beantwortet zwar nicht direkt die Frage, allerdings zeigt es, dass Teile 
der
Piraten durchaus Gründe für den Besitz von Waffen sehen.
Habe das damals glaube ich noch etwas vorsichtiger formuliert, aber ich hoffe
ihr versteht was ich meine.
Das wäre jetzt nichts, was ich in einem Interview sagen würde. Aber ich würde
einem Vorstand da zumindest einen engen Spielraum lassen.

Mfg Sven

Sven Brandhorst <sven.brandhorst AT piratenpartei-nrw.de> hat am 26. September 
2012
um 10:59 geschrieben:
> Ich würde diese Unterscheidung gar nicht machen. Ich denke wir sind uns
> alle einig, dass die Vorstände allein keine Aussagen treffen sollen. Sie
> sollen öffentlich als Sprachrohr des entsprechenden Verbandes auftreten.
> Daher würden abweichende Meinungen vorher von einer MV entschieden. Und da
> sehe ich in der Tat überhaupt kein Problem drin.
>
> Es ist immer schwierig, wenn es vor Allem die Grundsatzfragen betrifft.
> Wobei ich mir auch recht sicher bin, dass die grundlegenden Ziele der
> Partei nur höchst selten durch eine komplette Untergliederungen
> konterkariert werden. Was Programmfragen angeht muss dies aber zwingend
> möglich sein. Einerseits wenn es um regionale oder lokale Rahmenbedingungen
> geht. Z.B. kann der Landesverband sagen "Dichtheitsprüfungen finden wir
> dufte" und der Bezirk OWL spricht sich geschlossen dagegen aus. Der
> Landesverband Hamburg kann sich gegen die Pendlerpauschale ausssprechen
> während der Bundesverband für die Beibehaltung ist. Die Voraussetzungen
> sind auch ganz andere. Während man in Hamburg problemlos mit der Bahn von A
> nach B kommt und verhältnismäßig ein Appel und ein Ei dafür zahlt, muss
> jemand vom platten Land zwingend ein Auto besitzen. Für diesen ist die
> Pendlerpauschale sehr wichtig!
>
> Es gibt also Gründe für und Wider der Programmabweichungskompetenz. Da ich
> aber grundsätzlich dafür bin sollte sie meiner Meinung nach in jedem
> Programmteil möglich sein. Es gehört ja auch zur Stärke der Piraten, dass
> wir diskutieren können. Manchmal etwas wüst, aber am Ende in der Regel mit
> einem guten Ergebnis. Lieber so, als wie in den anderen Parteien, wo der
> BuVo vorschreibt wie sich die Mitglieder zu verhalten haben.
>
>
> Sven
> --
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