Re: [Oberhausen] PM Sparpaket OB -Mithilfe willkommen

[TobiasLangenberg <TobiasLangenberg AT news.piratenpartei.de>]

Ahoi,

hier mal der Versuch einer PM. Bitte um Feedback. Wenn es so passt bitte 
gerne noch mal auf Schreibfehler, Zeichensetzung etc. prüfen und dann ab 
damit. Ich habe noch keinen Namen eines Piraten eingetragen, weil ich 
nicht genau weiss, wer da drin stehen möchte.

Beste Grüße

Tobias

[b]Haushaltsplanung Oberhausen - Piraten fordern ehrliche Transparenz

Der Haushalt der Stadt Oberhausen steht derzeit auf dem Prüfstand.
Auf Grund der hohen Verschuldung stehen zum Teil harte Einschnitte an.
Da nicht zuletzt durch den Einsatz der Piratenpartei das Thema 
Bürgerbeteiligung starken Zuspruch erhalten hat, haben sich auch die 
Vertreter der Oberhausener Stadtverwaltung dazu entschlossen durch 
sogenannte Bürgerforen für mehr Transparenz zu sorgen.
Ob hierbei die Karten wirklich offen auf den Tisch gelegt wurden oder es 
eher bei einem ersten zaghaften Versuch zu mehr Bürgernähe blieb, davon 
haben sich die Piraten persönlich ein Bild gemacht.
...... ........ von der Piratenpartei-Oberhausen sieht in den 
Veranstaltungen der letzten Woche eine Bestätigung für den Erfolg der 
Piraten.
"Grundsätzlich begrüßen wir es, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt 
Oberhausen über die Haushaltsplanung zu informieren. Wie so oft werden 
die Menschen aber nicht wirklich mit ins Boot genommen, sondern dürfen 
allenfalls vom Ufer aus zusehen, wie das Schiff in Schieflage gerät." so 
..... .....
Zweifel gibt es offenbar nicht nur an der Qualität der Informationen, 
sondern ebenso am schmalen Zeitfenster des Informationsflusses.
...... ...... findet dazu klare Worte : " Es ist klarer 
Etikettenschwindel, wenn man sich mit den Begriffen Bürgernähe und 
Transparenz schmückt und in Warheit den Bürgerinnen und Bürgern 
innerhalb von nicht mal 14 Tagen auszugsweise Informationen zur Verfügung 
stellt. Wirkliche und ehrliche Transparenz wäre es, die Details der 
Haushaltsplanung im Netz zu veröffentlichen. Hierzu gehören alle 
Informationen und zwar bereits zu Beginn der Planung. Die Piraten in 
Oberhausen fordern eine Verschiebung des Haushaltsbeschlusses und eine 
ehrliche Transparenz."
Ob der Termin zum Haushaltsbeschluss tatsächlich noch verschoben wird ist 
derzeit noch nicht bekannt. Die Duskussion darüber hat aber bereits 
begonnen.