Re: [Oberhausen] PM Sparpaket OB -Mithilfe willkommen

["Albert Karschti" <akarschti AT web.de>]

Hi Albert,
 
hier mein Protokoll. Ich habe es gestern um 12:03 Uhr an Andro geschickt und
später noch mal an dich. Leider sind die Nachrichten ja offensichtlich nicht
angekommen.
 
Beste Grüße!
 
Tobias
 
P.S.: ich kann auch noch eine kurze PM schreiben, wenn es nötig ist. Lass es
mich wissen

Protokoll Stammtisch OB-Sterkrade 24.05.12  
 Gestern, 12:03  
 TobiasLangenberg  
Junior Member

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Protokoll Stammtisch OB-Sterkrade 24.05.12 
An: AndRo 
Hi Andro,

hier das Protokoll. Da ich nicht weiss, wie man hier etwas anhängt, schreibe
ich es direkt hier rein. Wenn die fehler auffallen oder Du was ändern
möchtest, gerne.

Beste Grüße!

Tobias

Stammtisch Piratenpartei OB-Sterkrade 24.05.2012

Thema : Gründung AK Kommunalpolitik, Haushalt Stadt Oberhausen

Teilnehmer : Andro, Axel, Albert, Ingo, Hans-Peter, Tobias

Moderation : Andro

Protokoll : Tobias

1. Gründung des AK Kommunalpolitik Oberhausen

Die Teilnehmer möchten den Arbeitskreis Kommunalpolitik Oberhausen 
gründen. Hierzu werden beim kommenden Stammtisch der Piratenpartei
Oberhausen weitere Mitglieder eingeladen.
Die Gründung erfolgt nach den aktuellen Richtlinien der Piratenpartei
Deutschland

2. Bürgerveranstaltungen zum Haushalt der Stadt Oberhausen in der KW 21
Vertreter der Stadt Oberhausen haben an drei Tagen in verschiedenen
Stadtgebieten Informationsveranstaltungen zum Thema Haushalt, Sparmaßnahmen
etc. veranstaltet.

Seitens der Piratenpartei Oberhausen haben Andro,Axel, Hans-Peter und Albert
teilgenommen.

Hierbei hatten die Piraten die Möglichkeit mit dem Stadtkämmerer Herrn
Apostolos Tsalastras zu sprechen.

Axel ist hierbei konkret auf die Situation der OGM eingegangen. Die Frage,
ob die OGM die ihr zugeteilten Aufgaben mit dem derzeitigen Budget erfüllen
könne wurde vom Kämmerer klar verneint.

Die offensichtliche Ohnmacht der Stadtobersten offenbart sich auch an der
Frage, ob es Sinn macht, die OGM wieder gänzlich in die Hände der
Stadtverwaltung zu übertragen. Ein auf der Hand liegender Sparvorteil wäre
hier bereits die derzeit zu zahlende Umsatzsteuer i.H.v. 19%.
Diese Ersparnis würde allerdings, so Tsalastros, durch eine wesentlich
ineffizientere Arbeitsweise wieder aufgezerrt.

Insgesamt wird die Bürgerveranstaltung als Alibiveranstaltung gesehen, um
dem momentanen Ruf nach mehr Bürgerbeteiligung gerecht zu werden.
Der Zeitraum des Informationsflusses sowie die tatsächlich zur Verfügung
gestellten Informationen werden von den Teilnehmern der Piraten aber als
ungenügend beschrieben

Der AK Kommunalpolitik (in Gründung) wird zu diesem Thema eine
Presseerklärung vorbereiten.
Axel wird die vorbereiteten Stichpunkte ausformulieren.

3. Positionierung der Piraten auf kommunaler Ebene - offene Diskussion

Andro regt eine konstruktive Zusammenarbeit mit den etablierten Parteien an.
Aus der anschliessenden Diskussion ergibt sich, dass die Piraten in OB mit
klarem eigenen Profil auftreten wollen und hierbei hart aber fair in die
politische Auseinandersetzung gehen.

Der nächste Stammtisch AK Kommunalpolitik findet am 31.05.12 um 19 Uhr
statt.  

 
Tobias Langenberg