Re: [Oberhausen] AK Kommunalpolitik

[Roland <roland.kalb AT piratenpartei-nrw.de>]

> *Erstes Beiboot zu Wasser gelassen!*
>
> Wir haben uns - wie beim letzten Stammtisch verabredet - gestern Abend
> zum Thema "Sparpaket OB" erstmalig zusammengesetzt.
> 6 Leute hatten den Weg gefunden und versucht, den Informationswust (den
> Albert noch um ein stattliches Paket erweitert hat) ein wenig zu sichten
> und lichten. Ausführlicherer Bericht folgt.
> Zwischenergebnis: Da morgen (Dienstag, 22.5.) in Osterfeld die erste
> Bürgeranhörung stattfinden soll, werden wir versuchen heute noch ein
> paar kritische Fragen zu formulieren, um diese dann morgen stellen zu
> können. Wer Interesse hat, sich zu beteiligen ist herzlich willkommen -
> bisher hatte Axel angekündigt mitzukommen aber je mehr desto besser!
>
> Darüber hinaus wollen wir uns am Donnerstag um 19:00 Uhr am gleichen Ort
> wieder treffen, um weiter an dem Thema zu arbeiten.
>
> Soviel vorab - genaueres folgt [/b]

Ich kann leider nicht mitmachen, obwohl mich die Finanzen sehr 
interessieren.

Ich stelle mir dir Frage, wie hoch der Wert der Risikovermögen sind, 
also z.B. das Kraftwerk in Südamerika und ob man die nicht veräußern 
sollte um a) weitere Schuldenlasten in Form von weiteren 
Zahlungsverpflichtungen (nächste Rate und ggf. Verluste) zu minimieren, 
und um b) die Schulden um - ich schätze 30% - zu reduzieren.

Eine solche Rückzahlung dürfte ausreichend sein, um allein durch die 
wegfallenden Zinsen die Hartz4-Verpflichtungen zu decken. Es gibt mit 
Sicherheit mehr Einsparmaßnahmen dieser Art, dazu müsste aber die Stadt 
mal all ihre Vermögensteile offenlegen. Außerdem bin ich ein Freund der 
Privatisierung ;-) Allerdings ohne eine langfristige Vertragliche 
Bindung an den neuen Eigentümer sondern mit ordentlichen öffentlichen 
Ausschreibungen und echtem Wettbewerb.